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Mo, 08 Feb 2016
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Smoking

Wirtschaftliche Vereinbarung mit Moskau: Bayern machts vor - folgt Deutschland auch?

Der Bürgermeister von Moskau, Sergej Sobjanin, hat sich am Donnerstag mit der Delegation der bayerischen Regierung unter Führung von Ministerpräsident Horst Seehofer getroffen und eine gemeinsame Erklärung über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und Bayern unterzeichnet.

Horst Seehofer
„Trotz gewisser Schwierigkeiten geht die Zusammenarbeit zwischen unseren Regionen weiter. Der Warenumsatz zwischen Moskau und Deutschland lag in den ersten zehn Monaten des vergangenen Jahres bei 20 Milliarden Dollar“, sagte Sobjanin. „Der größte Teil dieser wirtschaftlichen Kooperation entfällt auf Ihr Territorium und auf Moskau. Ich hoffe, dass das heutige Abkommen und die Erklärung, dass wir unsere Zusammenarbeit aktivieren, ein neuer Anstoß zur Entwicklung unserer Beziehungen und kulturellen Verbindungen sein wird.“

Wie er außerdem betonte, hat Moskau neue Möglichkeiten und Plattformen für Investitionen; ein ganzes Netz von Industrieparks sei in der Hauptstadt entstanden. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass 850 bayerische Firmen in Moskau tätig seien, und in diesem Jahr werden noch fünf neue Unternehmen erwartet.

Kommentar:


Bizarro Earth

England simuliert Atomkrieg mit Russland: Moskau warnt vor "gefährlicher Provokation"

© Pixabay
BBC hat ihren Zuschauern eine Fernsehshow gezeigt, in dem ein militärischer Konflikt zwischen Russland und dem Nato-Staat Lettland simuliert wird. Mit der skandalösen Sendung hat die britische Fernseh- und Rundfunkgesellschaft scharfe Kritik aus Russland auf sich gezogen.


Um der Nato zu helfen, die Kontrolle über das lettische Latgale zurückzuerlangen, in das laut Szenarium Russland eingefallen sei, verzichtet Britannien auf den Einsatz von Kernwaffen, so die Zeitung Daily Mail. Indessen setzen jedoch die USA Kernwaffen ein, und so „beginnt“ im britischen Fernsehen ein dritter Weltkrieg.


Kommentar: Russland wird nirgendwo einfallen außer im Rahmen des Völkerrechts. Wenn der Westen nicht aufhört Russland vollkommen ungerechtfertigt zu provozieren könnte es jedoch sein das sie sich irgendwann, gerechtfertigter weise, dagegen wehren müssen:

„Gefährliche Provokation“

Der Botschafter Russlands in Lettland, Alexander Weschnjakow, nannte die skandalöse Fernsehshow eine gefährliche Provokation.


Kommentar: In der Tat! Es wird immer deutlicher, warum Putin und seine Regierung der eigentliche Feind der US-Elite und ihrer westlichen Marionetten sind:


Hiliter

Versteckte Nazis?! Auch Österreich setzt auf Massenabschiebung

Schweden will der Flüchtlingskrise mit Massenausweisungen begegnen. Auch Österreich bereitet nun Abschiebungen im großen Stil vor. Zehntausende Flüchtlingen soll in ihre Heimatländer zurückgebracht werden.

© Daniel Becerril / Reuters
Die Regierung in Wien will bis 2019 mindestens 50 000 Flüchtlinge zurück in deren Heimat bringen. Geplant seien Schnellverfahren, Auslieferungsabkommen sowie zusätzliche Abschiebeflüge, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Samstag.

„Viele Länder verschärfen jetzt ihre Gangart. Wir haben in Europa eine Kettenreaktion der Vernunft in Gang gesetzt“, erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) dazu. Wien hatte jüngst beschlossen, dass eine Obergrenze von 37 500 Asylbewerbern in diesem Jahr nicht überschritten werden solle.


Kommentar: Und die anderen warten vor der Grenze bei Wind und Wetter?


Bulb

Moskau: "Es ist offensichtlich: Die Türkei versucht etwas zu verbergen"

Nach dem Verbot russischer Beobachtungflüge über der Türkei sieht sich Moskau in seinen Befürchtungen bestätigt, dass die türkisch-syrische Grenze zur Unterstützung des IS (auch Islamischer Staat) genutzt wird, wie ein hochrangiger Sprecher des russischen Außenministeriums der Agentur RIA Novosti am Donnerstag mitteilte.
© Flickr/ Dmitry Terekhov
Die Beobachtungsflüge einer Gruppe russischer Militärexperten über dem türkischen Territorium waren vom 1. bis 5. Februar geplant gewesen. Nach Ankunft der Gruppe in der Türkei und der Bekanntgabe der Flugroute teilten die türkischen Militärs mit, das Außenamt in Ankara habe die Mission untersagt.

„Das ist natürlich ein himmelschreiender Fall, denn heute ist der Open-Skies-Vertrag in der Tat eines der wenigen Mechanismen, die im gesamteuropäischen Raum noch funktionieren. Dabei ist dieser Vertrag wirkungsvoll, er ermöglicht glaubwürdige Informationen über die Schritte des einen oder anderen Staates zu bekommen, die gerade unternommen oder nicht unternommen werden“, sagte der Sprecher.

Kommentar: Vollkommen richtig denn der psychopathische Wahnsinn der Elite in der Türkei, wird aus den USA gesteuert:


Snakes in Suits

Massive Aufrüstung: USA rüstet massiv gegen Russland in Europa auf - Deutschland hat kein Mitspracherecht

Das Pentagon behauptet, dass Russland eine aggressive Haltung gegenüber Europa einnimmt. Daher werden mehr Truppen in Europa stationiert. Eine Mitwirkung Deutschlands an der Entscheidung ist nicht vorgesehen.
© dpa
US-Präsident Obama und Verteidigungsminister Ashton Carter im Dezember 2015 im Pentagon.
Das US-Militär vervierfacht seine Mittel, um der „russischen Aggression“ entgegenzutreten und seine Präsenz in Osteuropa zu verstärken. Der entsprechende Pentagon-Etat werde auf 3,4 Milliarden Dollar (3,1 Milliarden Euro) erhöht, vier Mal mehr als im Vorjahr, teilte Verteidigungsminister Ashton Carter am Dienstag in Washington mit. „Wir verstärken uns in Europa, um unsere Nato-Verbündeten angesichts der russischen Aggression zu unterstützen.“


Kommentar: Es gibt keine russische Aggression... Genau das Gegenteil ist der Fall.


Das Geld werde in die Stationierung von mehr Truppen in Europa gesteckt, in mehr Ausbildung und Manöver mit den Verbündeten sowie in die Bereitstellung von Kampfausrüstung und Infrastruktur.

Auch für den Kampf gegen die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) erhält das Pentagon mehr Geld. „Weil wir die Kampagne beschleunigen, sind im Budget 7,5 Milliarden Dollar für 2017 reserviert, 50 Prozent mehr als 2016“, sagte Carter.


Kommentar: Also mehr Geld um IS zu bewaffnen und zu unterstützen...


Dass sei entscheidend für den Erfolg der von den USA geführten internationalen Anti-IS-Koalition.

Kommentar: Für alle die es immer noch nicht erkannt haben:


Arrow Up

Terror-Import der Türken angeschnitten: Russen und Syrer erzielen Durchbruch in Aleppo

Die syrische Armee hat mit Hilfe der Russen offenbar einen strategisch wichtigen Durchbruch bei Aleppo erzielt. Damit könnte die Hauptnachschub-Verbindung der Rebellen in die Türkei gekappt sein.
© EPA/ALEXEY DRUZHINYN/RIA NOVOSTI/POOL
Syriens Präsident Baschar al-Assad und Russlands Wladimir Putin im Oktober 2015 im Kreml.
Die syrische Armee und ihre Verbündeten haben nach eigenen Angaben Erfolge gegen Rebellenstellungen in der nordwestlichen Provinz Aleppo erzielt. Die rund drei Jahre andauernde Belagerung der schiitischen Städte Nubul und Sahraa sei durchbrochen worden, sagte ein Armeesprecher der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch.

Unterstützt wurde die Armee durch russische Luftangriffe sowie durch Kämpfer aus dem Iran und der libanesischen Hisbollah-Miliz. Mit diesem Durchbruch hatten die Syrer mit Hilfe der Russen den Rebellen einen entscheidenden Schlag versetzt: Damit wäre den Terroristen nämlich die Verbindung in die Türkei abgeschnitten.

Kommentar: Weiter so Russland:


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TTIP: Heimlichtuerei und Entmündigung der Bürger und Abgeordneten

Das Vertrauen der Bürger in Politik und Medien sinkt unaufhaltsam. Anstatt darüber zu rätseln, warum das so ist, werden die Deutschen gerne abgebügelt, mal als »Pack«, ein anderes Mal als »fremdenfeindlich«, wahlweise schlicht als Nazis. Dass der Volkszorn wächst, weil am Wahlvolk strikt vorbeiregiert wird und Transparenz nichts mehr bedeutet, darauf gehen die Massenmedien trotz ihrer ganz eigenen Vertrauenskrise selten ein.


Kommentar: Hier müssen wir unbedingt unterscheiden: Die Flüchtlingswelle wurde bewusst genutzt um Fremdenfeindlichkeit anzuheizen - wie man immer deutlicher sieht, hat sich diese Kampagne als sehr erfolgreich herausgestellt: Immer mehr Leute scheinen die Nazi-Zeit vergessen zu haben, und betrachten die Flüchtlinge mehr und mehr und immer ungehemmter als den neuen Feind, den neuen "Juden": Flüchtlingskrise: Nazis im Aufwind - "Nie wieder!" geschieht wieder


© Screenshot Facebook
Dabei gibt es Beispiele zuhauf, warum der politischen Kaste immer weniger vertraut wird. Ein solches Beispiel ist das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, gegen das ein breites Bündel von Gruppen Ende 2015 in Berlin eine Viertelmillion Menschen zum Protest mobilisieren konnte.

Seit ein paar Tagen »dürfen« Abgeordnete des Bundestages Einblick in die geheimen Unterlagen aus den laufenden Verhandlungen nehmen. Doch die Umstände sind skandalös. Es hagelt Kritik von allen Seiten.

Kommentar:


Attention

Schadenskontrolle: Familienministerium dementiert Anzahl der vermissten Kinder

Es gibt nach Angaben des Ministeriums keine Hinweise, dass Flüchtlingskinder in großer Zahl verschwunden sind. Das BKA hatte die Zahl 5.000 genannt.
© Julian Stratenschulte/dpa
Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums werden deutlich weniger minderjährige Flüchtlinge in Deutschland vermisst, als in den vergangenen Tagen berichtet. Anlass waren Zahlen des Bundeskriminalamts, wonach derzeit knapp 4.800 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge als vermisst gelten. Das Familienministerium teilte nun mit, diese Angabe müsse deutlich nach unten korrigiert werden, ohne jedoch eigene Zahlen vorzulegen.

Auf Anfrage von ZEIT ONLINE sagte ein Sprecher des Familienministeriums, die Zahlen des BKA zeichneten "kein tatsächliches Bild der Lage". Es seien vermutlich sehr viel weniger Kinder verschwunden. Dass minderjährige Flüchtlinge als vermisst gelten, könne verschiedene Gründe haben. Da viele minderjährige Flüchtlinge ohne Ausweispapiere reisten, sei ihre Identität ungeklärt. So komme es zu mehrfachen "Aufgriffen" und damit zu Vielfachzählungen, auch in verschiedenen Städten oder Bundesländern. Auch wenn minderjährige Flüchtlinge in eine andere deutsche Stadt oder ein anderes Land weiterreisten - etwa, weil sie dort Verwandte haben - , gelten sie als vermisst.

Kommentar: Wenn die Medien so viele verschiedene Zahlen veröffentlichen, muss dahinter wirklich mehr stecken...


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"Wir haben eine globale Krise" - Yanis Varoufakis in Interview

© http://www.actvism.org
Das Team von acTVism Munich hatte kürzlich die Gelegenheit, den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis zu interviewen. Varoufakis betont: "Eine Griechenlandkrise gibt es nicht". Vielmehr seien die Verwerfungen das Symptom einer Krise des globalen Kapitalismus. Varoufakis blickt zurück auf die Entstehungsgeschichte des Kapitalismus, die Nachkriegszeit in Deutschland und fragt, welche politisch-ökonomischen Interessen seitens der USA eigentlich hinter dem Marshallplan standen.


Kommentar: Wir fallen mit hoher Geschwindigkeit in den wirtschaftlichen Abgrund - dass es den großen Aufprall noch nicht gab, liegt daran, dass er sehr tief ist. Aber früher oder später werden wir auf dem Grund aufschlagen. Wer aus der Geschichte nicht lernt, ist verdammt sie zu wiederholen...


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Weiterer wichtiger Terroristen-Anführer in Syrien getötet

© Sputnik/ Dmitry Vinogradov
Einer der Anführer der Terrorgruppierung Dschebhat al-Nusra ist bei einem Angriff der syrischen Luftwaffe im Norden des Landes vernichtet worden, berichtet am Mittwoch das Nachrichtenportal Syria Al-Aan.

Dem Portal zufolge wurde der Kämpfer in der Stadt Anadan, 12 Kilometer nördlich von Aleppo, aus der Luft angegriffen. Genauere Informationen zu dem vernichteten Kämpfer wurden zunächst nicht angegeben.

Am Vortag hatten die Regierungstruppen mit Unterstützung durch Volksmilizen den Terroristen deren Hauptversorgungswege, die aus der Türkei in die Gegend nördlich von Aleppo führen, abgeschnitten.

Kommentar: Die Syrer machen - dank der russischen Intervention - gute Fortschritte. Da wundert es nicht, dass Erdogan und sein Lager in der Türkei allmählich in Panik geraten und noch mehr Dummheiten mit gefährlichem Eskalations-Potenzial anstellen ...