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Bundestag sperrt 100.000 Webseiten für die Recherchen der Abgeordneten und registriert, wenn auf "verbotene" Seiten geklickt wird: Aktion gegen objektive Informationen?

Der Bundestag will künftig Aufzeichnungen darüber führen, welche Websites von den Abgeordneten besucht wurden. Der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu hält dies für eine Behinderung der Ausübung des freien Mandats.

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© dpa
Der Bundestag will wissen, welche Seiten ein Abgeordneter besucht hat.
Als Reaktion auf den Hackerangriff gegen das IT-Netz des Bundestags stehen Mitarbeitern und Abgeordneten künftig mehr als 100.000 Webseiten nicht mehr zur Verfügung. Der Internetverkehr werde am Wochenende vollständig über das Netz der obersten Bundesbehörden (IVBB) geschaltet, teilte die Unions-Fraktion am Freitag in Berlin mit.

Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Alexander Neu, sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten:
„Bemerkenswerterweise habe ich von diesem neuen IT-Beschluss aus den Medien erfahren. Meinem aktuellen Kenntnisstand zufolge sollen die 100.000 Webseiten nicht nur gefiltert werden. Hinzu kommt, dass der IVBB das Surfverhalten von Bundestagsabgeordneten dokumentiert, sobald diese auf die ,verbotenen´ Webseiten zurückgreifen. Ich fühle mich hierdurch in meiner Mandatsausübung behindert, wenn ich zwecks Informationssammlung gewisse Seiten ggf. nicht öffnen kann. Da ich bislang keine Informationen über die zu sperrenden Seiten erhalten habe, bleibt diese Befürchtung begründet. Das ist inakzeptabel.“

Kommentar: EU plant massiven, medialen und juristischen Kampf gegen RT, Sputniknews und anderer "russische Sender" die die Wahrheit berichten


Control Panel

Erneuter Anschlag in Frankreich: Explosion in Fabrik und ein geköpfter Mann - Eine weitere Warnung?

In der Nähe der französischen Stadt Lyon ist es zu einem Terror-Anschlag auf eine Fabrik gekommen. Es gab eine Explosion. Ein Mann wurde enthauptet aufgefunden. Einen mutmaßlichen Attentäter nahm die Polizei am Mittag fest.
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Eine Explosion hat am Freitagmorgen eine Gasflaschenfabrik in der französischen Stadt Saint-Quentin-Fallavier, nahe Lyon, erschüttert. Medienberichten zufolge handelt es sich um ein Attentat mit islamistischem Hintergrund.

Gasflaschen explodieren

Wie französische Lokalzeitung Dauphiné libéré berichtet, durchbrach um kurz vor zehn Uhr morgens zwei Männer mit einer islamistischen Flagge in einem Auto das Fabriktor und öffneten mehrere Gasflaschen, die auf dem Hof lagerten. Es gab eine Explosion.
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© AFP
Polizisten an der Unglücksstelle in Saint-Quentin-Fallavier in der Nähe von Lyon
Mindestens ein Mensch wurde getötet - seine Leiche wurde enthauptet aufgefunden. Laut Nachrichtenagentur afp handelt es sich bei dem Opfer um den Chef des Attentäters. Der Kopf des Opfers war laut Ermittlern mit arabischen Schriftzeichen beschrieben und auf einen Zaun der Anlage gespießt. Angeblich handelt es sich nicht um einen Mitarbeiter des Unternehmens. Zwei weitere Menschen wurden verletzt.

Kommentar: So ein Austausch führte vor ein paar Monaten dazu, das Unschuldige verdächtigt und festgehalten wurden. Es sollte nicht vergessen werden, dass viele Anschläge - wenn nicht alle - weltweit von Geheimdiensten und Regierungen selbst geplant sind:


Bulb

Putin: "Russland hat keine aggressiven Pläne, ist friedlich achtet das Völkerrecht und die Menschenrechte" - Stimmt

Russland bedroht niemanden und ist laut Präsident Wladimir Putin bestrebt, alle Streitfragen ausschließlich auf politischem Wege zu regeln. Das erklärte er am Donnerstag bei einem Festempfang für Absolventen von Militärhochschulen in Moskau.

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© Sputnik/ Sergey Guneev
„Russland ist ein weltoffenes Land, das sich für die Festigung von Zusammenarbeit und Partnerschaft mit allen einsetzt, die dazu bereit sind“, betonte er.

„Wir haben keine aggressiven Pläne und können auch keine haben“, fügte er an. „Wir bedrohen niemanden und sind bestrebt, alle Streitfragen ausschließlich mit politischen Mitteln zu lösen. Wir respektieren das Völkerrecht und die Interessen anderer Länder.“

Kommentar: Dem können wir nichts hinzufügen, denn es ist die Wahrheit. Warum wird Putin dämonisiert?:


TV

Medien-Schwachsinn in Skandinavien: "Russland ist der Feind und will uns erobern"

Die finnischen und schwedischen Medien sind einmal wieder in großer Aufregung.


Die US-Denkfabrik Center for European Policy Analysis (CEPA) hat einen schockierenden Bericht veröffentlicht.

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© Sputnik/ Vitaly Ankov
Nach Angaben von CEPA-Vizechef Edward Lucas waren rund 30.000 russische Soldaten im März an Manövern beteiligt, bei denen die Eroberung der finnischen Aland-Inseln, der schwedischen Gotland-Insel, der dänischen Insel Bornholm sowie der Nordküste Norwegens geübt wurde.


Dieses Thema ist nicht neu. Im vergangenen Jahr wurde in Skandinavien und im Baltikum intensiv nach russischen U-Booten, Flugzeugen und Militäreinheiten gesucht. Womit die schwedische Jagd nach einem U-Boot endete, ist allen bekannt. Anfang Juni legte die Onlineversion der schwedischen Boulevardzeitung „Expressen“ einen weiteren „Beweis“ vor - Russland reagierte auf das Seemanöver „Baltops” der Nato in der Ostsee eilig mit eigenen Militärübungen, „nur 40 Kilometer von der finnischen Grenze“ entfernt. Im Artikel gab es sogar einen Link zu einem Video des TV-Senders „Swesda“, in dem der angebliche Verlauf des Manövers zu sehen war. Am meisten überrascht war wohl der Autor des von den schwedischen Journalisten als Bedrohung bezeichneten Dokumentarfilms, Alexej Jegorow. Der Film wurde lange vor Beginn des Nato-Manövers in Skandinavien gedreht und berichtet von den Möglichkeiten des neuen Grenzschutzboots „Raptor“.

Kommentar: Die Wahrheit über Libyen ist unglaublich erschreckend: Grausamer Kreuzzug der USA/NATO entblößt


Gold Coins

Hunger und Mangel sind der Preis, den die Griechen bezahlen werden wenn sie in der EU bleiben

© Matt Kenyon
Die Partei Syriza - die neue griechische Regierung stellend - die mit der Intention angetreten ist, das eigene Land von dem Klammergriff der Austerität zu befreien, hat eine Schlappe erlitten. Die Athener Regierung hatte sich auf den guten Willen ihrer „EU-Partner“ verlassen, nur um alsbald herauszufinden, dass diese „Partner“ über keinen guten Willen verfügen. Die griechische Regierung hat nicht verstanden, dass die einzigen Bedenken dieser „Partner“ stets um den grundlegenden Faktor der Profitgenerierung kreisten - und zwar zugunsten von denjenigen, die die griechischen Schulden hielten.

Ein Großteil der griechischen Bevölkerung ist ebenso plemplem wie deren Regierung. Eine Mehrheit der Griechen möchte in der Europäischen Union verbleiben, obwohl dies bedeutet, dass Pensionen, Löhne und Gehälter, das Sozialnetz sowie Beschäftigungsmöglichkeiten weiter minimiert werden. Es erweckt den Eindruck, als ob es für eine Mehrheit der Griechen augenscheinlich Sinn macht, sich selbst und ihr Land in den Boden zu rammen, um ein Teil Europas zu bleiben.

Die angeblich vorherrschende „Griechenland-Krise“ ergibt auf keine erdenkliche Weise auch nur irgendeinen Sinn. Vielmehr wird offensichtlich, dass Griechenland auf Basis von dessen zerstörter Wirtschaft nicht dazu in der Lage sein wird, seine ausstehenden Schulden jemals zurück zu bezahlen. Schulden, die einst durch Goldman Sachs bilanziell versteckt und sodann kapitalisiert wurden, um sich hernach auf Basis von Insiderinformationen daran zu bereichern. Es sind eben jene Dinge, die mit zur Verursachung der griechischen Krise beitrugen.

Kommentar: Wie diesem Artikel erklärt, könnte Griechenland den Zahlungsausfall erklären und nach einer Übergangszeit wieder auf eigenen Füßen stehen. Europa hat vermutlich in nächster Zeit genügend eigene Probleme zu lösen, welche wegen der Griechenland-Krise momentan von den Massenmedien nicht so thematisiert werden. Griechenland hat auch andere Optionen:


Snakes in Suits

Facebook bzw. Spähbook: Großangelegte Spähattacke gegen 1,5 Milliarden Nutzer - Daten direkt an die NSA?

Facebook ist ein Datenschutz-Alptraum, gegen den Orwells “1984” wie ein idyllischer Heimatfilm wirkt. Gesichtserkennung zur Identifikation steht ja praktisch schon im Firmennamen. Dazu kommt jetzt aber noch NSA-Spy-Hightech, die kein volles Gesicht mehr braucht: Haare, Kleidung, Umfeld genügen! Der Nutzer und sein Freundeskreis werden via Partyfoto, Selfie usw. ausgespäht, dass die NSA vor Neid erblassen würde, wäre sie nicht längst mit an Bord des Multi-Milliarden-Dollar-Netzwerks.

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© Frydolin / cc-by
Ein neuer Foto-Algorithmus von Facebook erkennt Personen jetzt selbst dann, wenn ihr Gesicht nicht zu sehen ist, meldete gulli. Unter anderem greift Facebook auf Eigenschaften wie Kleidung und Frisur zurück und erzielte eine beachtliche Trefferquote von 83 Prozent. Anhand von Eigenschaften wie Figur, Kleidung, Körperhaltung und Frisur ist eine Identifizierung sogar möglich, wenn ein Mensch von hinten abgelichtet wurde -jeder kann betroffen sein, dessen Bild von einem Facebook-Nutzer hochgeladen wird. Anonymous-Masken werden künftig also zur Wahrung der in der deutschen Verfassung garantierten “informationellen Selbstbestimmung” nicht mehr ausreichen: Man muss auch seinen Kleidungsstil variieren usw.

Kommentar: Mehr über Facebook und Co.:


Bulb

Schlimmsten Befürchtungen werden wahr: Deutsche Wirtschaft fordert sofortigen Stopp der Russland-Sanktionen, sonst geht's Steil bergab und Millionen Arbeitsplätze gehen verloren

Für den Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft „übertreffen die aktuellen Entwicklungen selbst unsere schlimmsten Befürchtungen“. Die Exporte dürften 2015 um neun Milliarden Euro einbrechen. Daher fordere man einen sofortigen Stopp der Strafmaßnahmen.


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© dpa
Die Sanktionen gegen Russland sorgen für einen deutlichen Einbruch der Exporte. Die Auswirkungen überträfen alle Befürchtungen, so der Ost-Ausschuss.
Der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft fordert ein Ende der Sanktionen gegen Russland. „Die aktuelle Entwicklung übertrifft selbst unsere schlimmsten Befürchtungen“, sagte der Ausschussvorsitzende Eckhard Cordes am Freitag in Berlin. Die Exporte nach Russland dürften in diesem Jahr um ein Viertel oder neun Milliarden Euro einbrechen, nachdem sie bereits 2014 um 6,5 Milliarden Euro gefallen waren. „Die negative Entwicklung seit Beginn der Sanktionen bedroht in Deutschland unmittelbar 150.000 Arbeitsplätze.“ Besonders mittelständische Firmen in Ostdeutschland seien gefährdet. Daher sei ein „Einstieg in den Ausstieg aus den Wirtschaftssanktionen“ notwendig, so Cordes.

Deutschland drohe auch langfristig wichtige Kunden zu verlieren. „Es gibt eine Hinwendung Richtung Asien“, sagte Cordes. „China hat Deutschland im Handelsvolumen mit Russland inzwischen überholt.“ Auch wenn die Sanktionen beendet würden, gebe es kein schnelles Zurück zur Normalität. Mit jedem abgebrochenen Geschäftskontakt sinke zugleich die politische Einflussnahme auf Moskau.

Kommentar: Es verwundert nicht, dass sich die EU mit den Sanktionen mächtig in den eigen Fuß geschossen hat. Russlands Regierung hat von Anfang an, ziemlich klar, die Konsequenzen für diese ungerechtfertigten Sanktionen, den Verantwortlichen hier in Deutschland und dem Rest von Europa mitgeteilt.

Solange die EU-nuchen dem US-Diktat weiterhin folgen, wird es nicht besser werden: Darum schlagen wir vor:


Brick Wall

Vorbereitung auf US-Angriff: Russland entwickelt neue Technologie zur Abwehr von US-Spionage Satelliten und Präzisionswaffen

Russland ist dabei, ein neues System für den Bereich der elektronischen Kriegsführung zu entwickeln. Das System richte sich gegen Präzisionswaffen und satellitengestützte Funkortungssysteme.
© dpa
Kreml-Chef Wladimir Putin will die russischen Streitkräfte mit neuen Systemen ausstatten, um sie für die elektronische Kriegsführung zu wappnen.
Das russische Unternehmen Radio-Electronic Technologies Group (KRET) entwickelt ein neues System zur elektronischen Kriegsführung, welches in der Lage sein soll, Marschflugkörper und andere Präzisionswaffen unschädlich zu machen, zitiert Tass den Vize-Chef von KRET, Juri Majewski. Das neue System richte sich gegen strategische Langstreckenflugzeuge und ausländische Militärsatelliten. In diesem Zusammenhang soll es feindliche satellitengestützte Funkortungssysteme außer Betrieb setzen können.

War Whore

EU folgt der USA: Systematische Aushöhlung der Bürgerrechte und Aufbau militärischer Strukturen gegen die eigenen Bürger durch das Ausnutzen selbst erschaffener Krisen

Die frühere Grüne EU-Abgeordnete Patricia McKenna aus Irland warnt vor einer schleichenden Militarisierung der EU. Die Bürgerrechte werden systematisch ausgehöhlt, militärische Strukturen entstehen. Es sei Zeit für den massiven Widerstand. Sie ermuntert linke Euro-Skeptiker, sich für die Menschen- und Bürgerrechte mit äußerster Entschlossenheit einzusetzen.
© dpa
Noch spricht Angela Merkel nur mit der Bundeswehr. Doch die Vorbereitungen in der EU zielen auf eine umfassende Militarisierung Europas.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat vor einigen Jahren in einem Interview mit der New York Times gesagt, die politische Union in Europa könne nur durch eine Krise erzwungen warden. Glauben Sie, dass das immer noch der Plan ist?

Patricia McKenna: Winston Churchill hat einmal gesagt: „Lassen Sie niemals eine gute Krise ungenutzt verstreichen.“ Es besteht kein Zweifel, dass Churchills Rat durch unsere EU-Politiker buchstabengetreu befolgt wurde, und ebenso von der bürokratischen Elite im Zuge der Schuldenkrise von 2008. Die Krise hat eindeutig den Plänen der EU genutzt.

Im Mai 2010, nach dem Platz der Finanzblase, sagte Bundeskanzlerin Merkel:
„Wir haben eine gemeinsame Währung, aber keine echte wirtschaftliche oder politische Union. Dies muss sich ändern. Würden wir dies erreichen, liegt darin die Chance der Krise... Und jenseits der Ökonomie, mit der gemeinsamen Währung, werden wir vielleicht weitere Schritte wagen, zum Beispiel den einer europäischen Armee.“ (Karls-Preis Rede, Mai 2010)
Ein Jahr später sagte Präsident Sarkozy:
„Bis Ende des Sommers werden Angela Merkel und ich gemeinsame Vorschläge hinsichtlich einer Wirtschaftsregierung im Euroraum machen. Wir werden Ihnen eine klarere Vision des Weges vorlegen, wie sich die Eurozone entwickeln wird. Unser Ziel ist es, die griechische Krise einzubeziehen, um einen Quantensprung für eine Eurozone-Regierung zu erreichen. ... Dieses Wort war einmal Tabu. [Jetzt] gehört es zum europäischen Wortschatz”. (22. July 2011).

Kommentar:


Che Guevara

Großangriff der Lügenpresse auf SOTT.net - Betroffene Hunde bellen zuerst: Pressefreiheit und die Heuchelei der Mainstream-Medien in Finnland

Vor Kurzem haben mehrere finnische Mainstreammedien-Outlets das finnische SOTT.net zu ihrer Zielscheibe gemacht und ihm vorgeworfen, das Copyrightgesetz verletzt zu haben. Unter denen, die diese Anschuldigungen gemacht haben, sind Sanoma Oyj (der Eigentümer von Helsingin Sanomat - der größten Abonnement-Zeitung in Finnland und den nordischen Ländern), STT (finnische Nachrichtenagentur) und Yleisradio (die größte finnische Rundfunkfirma). Einige haben uns sogar "unlautere Geschäftspraktiken" vorgeworfen, weil wir Artikel aus anderen Quellen verbreiten und kommentieren.

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Wir verstehen natürlich, dass Medienfirmen ihr Geschäft schützen wollen, doch angesichts der riesigen Mengen an Nachrichten, die heutzutage angeboten werden, und des ziemlichen Monopolstatus, den diese Firmen auf dem finnischen Informationsmarkt genießen, scheint ihre "Entrüstung" über diese Angelegenheit ziemlich übertrieben, wenn nicht gar fadenscheinig. Wichtiger noch: während die Copyright Gesetze eine wichtige Rolle in jeder vermeintlichen demokratischen Gesellschaft spielen, so ist die Interpretation dieser Gesetze alles andere als eindeutig.

Der erste Punkt, den jeder verstehen muss, ist, dass SOTT.net im Rahmen des Fair Use arbeitet, was auf der nicht kommerziellen und forschenden Natur unserer Inhalte basiert (siehe untere Zitate). Zweitens dienen die finnischen Mainstreammedien (genau wie die Mainstreammedien anderer EU-Nationen) als Sprachrohr für eigennützige politische und wirtschaftliche Interessen. Außerdem agieren sie, indem sie dieses Ziel verfolgen, oft heuchlerisch und beschuldigen andere dessen, woran sie sich selbst schuldig machen (z.B. die Einschränkung der Redefreiheit und das "Trollen").

Dieser Artikel sollte nicht als ein Racheakt oder Krieg der Worte verstanden werden, sondern vielmehr als eine Übung in Kontext bezogener sozialer Forschung. Eine solche Forschung entspricht stark dem Leitbild von SOTT.net - soziale Phänomene anhand verschiedener Zusammenhänge zu erforschen. Was also ist der Kontext in diesem Fall? Die Anzeichen aus unseren Nachforschungen weisen stark darauf hin, dass die finnischen Mainstreammedien wollen, dass Sott.net auf unbemerkte Art aus der Informationsszene verschwindet. Es ist offensichtlich, dass die verschiedenen Outlets der Mainstreammedien ihre selbsterzeugte Rolle der offiziellen "Tröte der Wahrheit" aufrecht erhalten und das exklusive Vertrauen der Bürger genießen wollen. Genauso offensichtlich ist es, dass jene Personen auf ihrem Elfenbeinturm nicht erfreut über die Tatsache sind, dass wir die Geschehnisse in der Welt analysieren, die entweder ignoriert oder durch den Mainstream "verzerrt" werden, dass wir "offizielle Nachrichten" kritisch kommentieren, alternative Perspektiven und Interpretationen zu allgemein "akzeptierten Wahrheiten" anbieten, und Propaganda-Kampagnen der Mainstream-Medien entblößen.