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Cult

Terroranschläge werden vom FBI inszeniert, da es keine echten Terroristen gibt

Schon lange arbeiten die verschiedenen Sicherheitsbehörden in den USA mit der Methode der "Verleitung zu einer Straftat", um Kriminelle zu fangen. Sie legen Fallen, in die dann Ahnungslose reintappen. Beamte der DEA geben sich als Drogenkäufer aus, Agenten des ATF als Käufer von Sprengstoff und automatischen Waffen, und da Prostitution in den meisten Städten verboten ist, verkleiden sich Polizistinnen als käufliche Damen und verhaften dann die Freier wenn sie den Dienst in Anspruch nehmen. Jetzt hat die New York Times in einem Artikel bestätigt, auch das FBI benutzt eigene Agenten oder angeheuerte Straftäter, damit sie sich als islamistische Terroristen ausgeben, um "nützliche Idioten" zu Terroranschlägen zu verleiten. Die werden dann medienwirksam "vereitelt" und als Schlag gegen den Terror der Bevölkerung verkauft. Von 22 Terrorplänen die "aufgeflogen" sind, waren seit dem 11. September 2001 14 durch geplante verdeckte Operationen inszeniert, wahrscheinlich aber mehr.

Medienwirksame Verhaftung eines Terroristen eigener Kreation:
© Unbekannt
Das heisst, die Personen die man verhaftete waren keine wirklichen Terroristen, die etwas aus eigenen Willen vor hatten, sondern man hat sie geködert und reingelegt damit sie mitmachen. Damit wird bestätigt, was ich in meinem Artikel "Wie man ein Terrorkomplott verhindert, in 7 einfachen Schritten" bereits vor Jahren aufgezeigt habe. Ohne der Provozierung zu einer strafbaren Handlung, wäre es gar nicht zu einem "Komplott" gekommen.
Sherlock

Präsident Sarkozy in weitere Spendenaffäre verwickelt?

Anzeige gegen Internetdienst Mediapart angekündigt

Nach Berichten über eine geplante Spende des libyschen Ex-Machthabers Muammar al-Gaddafi für seinen Wahlkampf 2007 ist der französische Präsident Nicolas Sarkozy zum Gegenangriff übergegangen. Im Fernsehen kündigte der Staatschef am Montag eine Anzeige gegen den Internetdienst Mediapart an, der am Wochenende ein Dokument über eine solche Finanzierungsvereinbarung veröffentlicht hatte.

"Der Wahlkampf rechtfertigt nicht alles", sagte Sarkozy im Fernsehsender France 2. Mediapart hatte am Samstag ein Dokument veröffentlicht, wonach Libyen bereit war, Sarkozys Wahlkampf im Jahr 2007 mit 50 Millionen Euro zu unterstützen. "Dieses Dokument ist eine grobe Fälschung", kritisierte Sarkozy. Die Anzeige solle noch vor Ende des Wahlkampfes am Freitag folgen.
Passport

FBI, Razzien und die NSU

Die Polizei hat bei Razzien in Hessen, Thüringen und Sachsen mehrere Wohnungen nach Waffen des Zwickauer Trios durchsucht. Mit den zahlreichen Ermittlungspannen im Zusammenhang mit dem NSU-Terror beschäftigt sich seit heute der Untersuchungsausschuss im Bundestag. Kurz zuvor wurde bekannt, dass Beamte des FBI früh auf der richtigen Spur waren.

Bei Ermittlungen gegen die Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hat die Polizei Wohnungen und andere Räume in mehreren Bundesländern durchsucht. Die Chefermittler in Karlsruhe bestätigten einem Bericht von Spiegel online zufolge, dass sich die Razzia auf Räumlichkeiten in Hessen, Thüringen und Sachsen erstreckt habe. Beamte des Bundeskriminalamts suchten demnach vor allem nach den Waffen, mit denen die NSU-Terroristen ihre Taten begangen hatten.

Den inzwischen toten Terroristen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos sowie ihrer mutmaßlichen Komplizin Beate Zschäpe wird der Mord an neun Männern türkischer und griechischer Herkunft und an einer Polizistin zur Last gelegt. Bei den Ermittlungen hatte es zahlreiche Pannen und Verzögerungen gegeben - und das, obwohl nach neuesten Angaben schon frühzeitig ein erster Verdacht in die richtige Richtung gewiesen hatte.
Bomb

Pathokratie Washington führt die Welt in die Gesetzlosigkeit

Paul Craig Roberts
© Unbekannt
Paul Craig Roberts
Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika gibt vor, sich an den Rechtsstaat zu halten, die Menschenrechte zu respektieren und ihren Bürgern Freiheit und Demokratie zu bieten. Washingtons Anspruch und die unverblümte Realität stehen sich diametral gegenüber.

Vertreter der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika kritisieren routinemäßig andere Regierungen, diese seien undemokratisch und verletzten die Menschenrechte. Kein Land außer Israel schickt allerdings Bomben, Raketen und Drohnen in souveräne Länder, um Menschen in deren Zivilbevölkerung zu ermorden. Die Foltergefängnisse von Abu Ghraib, Guantánamo und die geheimen Gefängnisse der CIA sind der Beitrag der Bush-/Obamaregimes zu den Menschenrechten.

Washington verletzt die Menschenrechte seiner eigenen Bürger. Washington hat die in der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika garantierten bürgerlichen Rechte aufgehoben und seine Absicht erklärt, Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika unbefristet ohne rechtsstaatliches Verfahren einzusperren. Präsident Obama hat bekannt gemacht, dass er aus eigenem Ermessen Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika umbringen kann, die er für eine Bedrohung der Vereinigten Staaten von Amerika hält.

Der Kongress hat auf diese außergewöhnlichen Bekanntmachungen nicht mit einem Impeachment-Verfahren reagiert. Es gab keinen Aufschrei von den Bundesgerichten, Juridischen Fakultäten oder Anwaltsvereinigungen. Glenn Greenwald berichtet, dass das Department für Heimatlandsicherheit Journalisten schikaniert, die sich weigern, Pressehuren zu sein, und wir haben Videos gesehen über die brutale Unterdrückung von OWS (Occupy Wall Street) - Demonstranten. Chris Floyd beschreibt die perversen Folterer, die die Vereinigten Staaten von Amerika beherrschen.
Cult

Polizeistaat kommt nach Hause: Maulkorb für Bürger und Parlament

Interview mit Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

Für die Öffentlichkeit unbemerkt ist für den 29. März 2012 im Bundestag eine Änderung von Artikel 93 Grundgesetz beantragt gewesen. Der Antrag war von allen großen Parteien gestellt worden, von CDU/CSU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen. Als die Presse davon Wind bekam, wurde er zwar überraschend wieder von der Tagesordnung abgesetzt, doch vom Tisch dürfte die Idee nicht sein. In Artikel 93 wird unter anderem das Klagerecht von Staatsbürgern, Abgeordneten und Verfassungsorganen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Verletzung des Grundgesetzes geregelt. Bedeutet dies, dass die deutschen Bürger künftig nicht mehr vor das Bundesverfassungsgericht ziehen können? Und was steckt noch dahinter? Dazu ein KOPP-Interview mit dem Staatsrechtslehrer Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.
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Herr Prof. Schachtschneider, welchen Zweck könnte Ihrer Ansicht nach dieser Antrag auf Verfassungsänderung haben?

Der Text der Änderung des Art. 93 GG ist nicht bekannt. Es gibt nur Vermutungen. Diese aber sind besorgniserregend. Danach soll die Verfassungsbeschwerde, die Nr. 4 a dieser Vorschrift ermöglicht, eingeschränkt werden. Es ist denkbar, dass den Bürgern die Möglichkeit genommen werden soll, allgemeine Verfassungsverletzungen vor das Bundesverfassungsgericht zu tragen. Das sind die, die alle oder viele Bürger in gleicher Weise verletzen und nicht nur einzelne Grundrechtsträger in ihren besonderen Interessen und Rechten. Das Gericht hat die Klagebefugnisse der Bürger in allgemeinen Verfassungsstreitigkeiten ohnehin eng beschränkt. Es hat insbesondere das Recht, das aus der politischen Freiheit folgt, nicht anerkannt. Die politische Freiheit, welche die Bürgerlichkeit des Bürgers ausmacht, ist nach Ansicht des Gerichts kein Grundrecht. Ich bemühe mich seit langer Zeit um dieses elementare Recht.
Cult

Impf-Inquisition Pharma-Lobby: Geplanter Impfzwang als Anfang vom Ende der Menschenrechte?

Kaum sind die Schweinegrippe-Impfstoffe als Sondermüll entsorgt, wird die Pharma-Lobby wieder aktiv. Diesmal soll anhand des Epidemiegesetzes - zunächst für bestimmte Berufsgruppen - eine Impfpflicht eingeführt werden.

Wenn also das nächste Mal von der WHO ein länderübergreifendes Hüsteln wie bei der Schweinegrippe zur „Pandemie“ hochstilisiert wird, dann ist das ein Fall für die „Impfquisition“.

Das Gespräch zwischen Michael Leitner und Daniel Trappitsch ist eine Rundreise in die wichtigsten Themenbereiche der Impfkritik. In 47 Minuten fassen sie die wichtigsten Argumente zusammen, die dafür sprechen, Impfungen tunlichst zu meiden. Die aktuell in der Schweiz geplanten Zwangsimpfungen sind hierbei nur ein Thema unter vielen. Aber eines das zeigt, dass Lobbyisten so mächtig und skrupellos geworden sind, dass Menschenrechte scheibchenweise abgeschafft werden und Körperverletzung vielleicht bald vom Gesetzgeber verordnet werden kann. Es sei denn, die Menschen wehren sich gegen die Zwangsmaßnahmen...

Bell

Die Pathokratie rüstet gegen ihre Bürger auf: Hohlspitzgeschosse, gepanzerte Kontrollstände und Strahlenschutztabletten

Wer beobachtet, was ein Mensch so alles einkauft, der kann dabei eine ganze Menge über ihn erfahren. So etwas nennt man »ein Verbraucherprofil erstellen« und diese Vorgehensweise ist Standard bei Unternehmen und Konzernen. Doch wenn wir nun ein Kaufprofil der US-Regierung erstellten? Was fänden wir dann?
Hohlspitzgeschosse
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Auch das Treuerabatt-Programm in Ihrem Supermarkt funktioniert so: Man analysiert, was Sie einkaufen, und erstellt daraus ein psychologisches Profil. Auf der Basis dieser Informationen erhalten Sie dann Rabattcoupons, Mailings und anderes maßgeschneidertes Werbematerial, das in geradezu »magischer« Manier genau Ihre persönlichen Interessen anspricht. Natürlich ist es keine Magie, hier ist ganz einfach ein Verhaltensprofil erstellt worden.Und wenn wir nun ein Kaufprofil der US-Regierung erstellen? Was finden wir dann?

Geschosse, kugelsichere Unterstände für Straßenkontrollen und Strahlenschutztabletten.
Heart - Black

Ann Wright über die Drohnen-Morde unter Obama

Ann Wright diente fast 40 Jahre lang im US-Militär und im Außenministerium, u.a. als Vize- Botschafterin in Afghanistan. Im März 2003 quittierte sie aus Protest gegen den Irak-Krieg den Dienst. Seitdem engagiert sie sich in der Friedensbewegung und wurde über ein Dutzend Mal wegen zivilem Ungehorsams festgenommen. Max Böhnel sprach anlässlich der Drohnen-Konfrenz am Wochenende in Washington mit der 65-Jährigen.
Von Drohne verletzter Junge
© AFP/Khan
Stammesangehörige bei einem Jungen, der von einer US-Drohne in Pakistan verletzt wurde.
Wussten Sie als Oberst von der Existenz von Drohnen?

Als ich 1996 nach 29 Jahren Dienst in der Army pensioniert wurde, gab es zwar bereits Drohnen. Aber sie wurden zur Überwachung und geheimdienstlich genutzt. Mit Waffen waren sie damals noch nicht bestückt. Erst in den vergangenen sechs, sieben Jahren werden unbemannte Flugkörper mit Bomben und Raketen ausgerüstet.

Wie wichtig sind solche Drohnen für die US-amerikanische Kriegsführung heute?

Ziemlich wichtig. Die Produktion und der Gebrauch dieser Mordtechnik haben dramatisch zugenommen. Es begann unter Bush, aber entfaltet hat sie sich erst richtig unter Obama. Die USA sind mit rund 400 Firmen, die an der Herstellung von Drohnenteilen beteiligt sind, der weltweit größte Hersteller. In dieser Zahl sind die Produzenten von nicht-militärischen Drohnen inbegriffen, etwa Drohnen für Polizei, Wettervorhersage oder Katastrophenschutz. Israel ist der zweitgrößte Drohnenhersteller und verkauft sie weltweit. China ist der drittgrößte Produzent.
Bomb

Autobombe in Nordirland entdeckt

In Nordirland hat die Polizei zwei Autobomben entdeckt. Eine davon war so stark, dass bei einer Explosion jeder Mensch im Umkreis von 50 Metern getötet worden wäre. Wer die Sprengsätze legte, ist noch unklar.

Sprengstoffexperten haben in Nordirland eine in einem Kleintransporter entdeckte Bombe entschärft. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, befand sich das Fahrzeug auf einer Landstraße außerhalb der südöstlichen Stadt Newry nahe der Grenze zu Irland. Zu der funktionsfähigen Bombe gehörten 250 Kilogramm Sprengstoff und ein Zünder. Im Falle einer Explosion wäre laut Polizei jeder Mensch im Umkreis von 50 Metern getötet worden. Dem nordirischen Minister für regionale Entwicklung, Danny Kennedy, zufolge wollten „gefährliche Terroristen“ mit dem Sprengsatz Polizisten töten.
Arrow Down

Sozial-Schwache sollen vom Betreuungsgeld ausgeschlossen werden

Berlin - Am Dienstag gab es im Berliner Familienministerium Feueralarm. Dabei sei der Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld verbrannt, meinten Witzbolde im Haus von Familienministerin Kristina Schröder (CDU). Die Ministerin hat die Aufgabe, den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld vorzulegen. Der politische Streit um die maßgeblich von der CSU in den Koalitionsvertrag geschriebene Sozialleistung wird indes immer verbissener. Gestern stritten sich Opposition und Regierungsfraktionen im Bundestag darum, ob das künftige Betreuungsgeld für Kleinkinder zwischen einem und drei Jahren, die nicht in eine Krippe gehen, auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden soll.

Die Opposition ließ in der Debatte kein gutes Haar am CSU-Projekt. Dass nun ausgerechnet sozial schwache Familien leer ausgehen sollen, sei „die Spitze der Absurdität“. SPD und Grüne wollen gegen das Betreuungsgeld in Karlsruhe klagen. Aber auch in CDU und FDP melden sich immer mehr Kritiker zu Wort. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zwar grundsätzlich bekräftigt, sie halte an der Einführung des Betreuungsgeldes fest. Doch zu konkreten Fragen der Ausgestaltung dieser Leistung wollte sie sich nicht äußern. Das Betreuungsgeld isoliert die CSU innerhalb der schwarz-gelben Koalition zunehmend. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle macht schon lange kein Hehl aus seiner Kritik. Dennoch würden sich die Freidemokraten „vertrags-treu“ verhalten, meinte er mit Sicht auf den Koalitionsvertrag.
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