Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den Vorwurf seines deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier zurückgewiesen: Ein Kommentar zur Lage der Menschenrechte in Deutschland sei noch lange keine Einmischung.Lawrow hatte am Dienstag zur mutmaßlichen Vergewaltigung einer 13-jährigen Russlanddeutschen in Berlin Stellung genommen. Der russische Außenminister drückte unter anderem die Hoffnung aus, dass die deutschen Ermittlungsbehörden Gerechtigkeit walten lassen würden. Frank-Walter Steinmeier reagierte verärgert: Im Fall der angeblich vergewaltigten Russlanddeutschen verbitte er sich Einmischung aus Moskau, zitieren Medien den deutschen Außenminister.
Lawrow dazu:
„Wir mischen uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein. Kommentare zur Lage der Menschenrechte hat bislang noch niemand als Einmischung in die inneren Angelegenheiten gewertet“. Und weiter:
„Dieses Postulat ist in völkerrechtlichen Konventionen im Bereich der internationalen Tätigkeit und Gewährleistung der Rechte und Grundfreiheiten festgehalten.“
Laut Lawrow sind aus Deutschland
viel häufiger Kommentare zur Innenpolitik Russlands zu hören als umgekehrt.
„Unsere deutschen Freunde kommentieren regelmäßig und viel häufiger die Lage der Menschenrechte und andere Aspekte der russischen Innenpolitik...Wenn sich jemand ärgert, bedeutet das, dass die Argumentation nicht ganz in Ordnung ist.“
Kommentar: Ebenfalls den Nagel auf den Kopf getroffen. Vielleicht sollte die deutsche Regierung zur Abwechslung mal auf
Lawrow und
Putin hören:
Kommentar: Ebenfalls den Nagel auf den Kopf getroffen. Vielleicht sollte die deutsche Regierung zur Abwechslung mal auf Lawrow und Putin hören: