Überraschung: Assad setzt Parlamentswahlen für den 13. April an

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Mo, 22 Feb 2016 07:13 UTC

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat überraschend Parlamentswahlen angesetzt. Die Verkündigung ist offenbar Teil einer Absprache mit den USA und Russland. Die beiden Großmächte haben sich auf einen Waffenstillstand geeinigt.

Kommentar: Aufgepasst: Putin erläutert Inhalte der Waffenruhe in Syrien - Wird USA, Russland wieder beschuldigen?

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Der syrische Präsident Baschar Al-Assad im Dezember 2015.

Im von einem Stellvertreterkrieg schwer zerstörten Syrien hat Staatschef Baschar al-Assad für den 13. April überraschend Parlamentswahlen angesetzt. Dies geht aus einem Dekret Assads von Montagabend hervor, wie die amtliche Nachrichtenagentur Sana meldete. Darin werde auch die Sitzverteilung für die verschiedenen Provinzen des Landes festgelegt.

Kommentar: Assad und Putin:

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• Assad warnt Türkei und Saudi-Arabien: "Bei Einmarsch werden wir euch als Terroristen behandeln"

Kurz zuvor hatten die USA und Russland eine Einigung auf eine ab Samstag geltende Waffenruhe verkündet. Die Vereinbarung betrifft die syrischen Regierungstruppen und Rebellengruppen, nicht aber die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und die islamistische Al-Nusra-Front.

Russlands Staatschef Wladimir Putin versprach in einer Fernsehansprache, „alles Notwendige“ zu tun, um mit der syrischen Regierung die Einhaltung der Feuerpause zu gewährleisten. In Syrien gab es zuletzt im Mai 2012 Parlamentswahlen.