Russland plädiert für Transparenz bei Flügen von Kampfjets im Ostseeraum, um Zwischenfälle vorzubeugen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Freitag.
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© U.S. Air Force/Jonathan Light
Zudem ruft Moskau die Nato dazu auf, einander über die Flugrouten sowie über geplante Übungen im Voraus zu benachrichtigen, wobei die Flugzeuge unbedingt Transponder einschalten müssten, damit ihre nationale Angehörigkeit sofort zu erkennen sei.

Experten zufolge wäre das ein wichtiger Schritt zur Entspannung der Situation am Himmel über der Ostsee, wo die Luftwaffe sowohl der Nato als auch Russlands in letzter Zeit enorm aktiv ist.

Russlands jüngste Aufrufe stützen sich auf die Position von Präsident Wladimir Putin, der während seines Finnland-Besuchs am 1. Juli den Vorschlag seines Amtskollegen Sauli Niinisto befürwortet hatte, ein Flugverbot über der Ostsee für Flugzeuge mit ausgeschalteten Transpondern zu verhängen.

Eine Quelle im Militärbezirk West bestätigte, dass das russische Militär derzeit vor allem über die Aktivitäten von US-amerikanischen und britischen Aufklärungsflugzeuge besorgt sei, die nur mit ausgeschalteten Transpondern fliegen.

Im April war ein US-Aufklärungsflugzeug RC-135 über der Ostsee von einem russischen Su-27-Kampfjet abgefangen worden. Ein Sprecher des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte erklärte damals, das Abfangmanöver sei „unsicher“ gewesen, weil das russische Flugzeug nur 15 Meter von dem amerikanischen entfernt geflogen sei. Zugleich warnte er vor einer „unnötigen Eskalation zwischen beiden Ländern“.

Aber auch dieser Zwischenfall stoppte die Amerikaner nicht. Allein in den letzten drei Monaten wurden nahe der russischen Grenze (Gebiet Kaliningrad) mehr als 40 Aufklärungsflüge von RC-135-Maschinen registriert, wobei ihre Transponder ebenfalls immer ausgeschaltet waren. Deswegen mussten jedes Mal russische Abfangflugzeuge abheben.

Der Experte für europäische Sicherheit am russischen Europa-Forschungsinstitut, Dmitri Danilow, zeigte sich überzeugt, dass alle Vertrauensmaßnahmen im Ostseeraum unbedingt von beiden Seiten ergriffen werden müssten. „Die militärische Gefahr in der Region wird immer größer, und man sollte sich um die Senkung der Risiken bemühen. Dabei muss dieser Prozess gegenseitig sein - es dürfen keine einseitigen Zugeständnisse sein. Daran sind sowohl Russland als auch seine Opponenten in Europa interessiert.“

Der frühere Befehlshaber der russischen Luftstreitkräfte, Pjotr Dejnekin, ist der Meinung, dass die gegenseitige Verpflichtung, Transponder einzusetzen, alle Fragen vom Tisch räumen würde. „Ein Transponder ist kein allzu teures Gerät, es kann selbst von einem Amateurpiloten leicht montiert werden. Wenn die Transponder immer eingeschaltet sind, können alle Seiten ganz ruhig die Flüge entlang ihrer Grenzen beobachten und dabei alle internationalen Gesetze und Regeln erfüllen. Wenn aber ein Flug nicht im Voraus angesagt wurde und wenn das Erkennungssystem an Bord ausgeschaltet ist, dann gilt, dass dieses Flugzeug die Regeln verletzt, und dann heben Abfangmaschinen ab.“

Am 4. August hatte der Chef der Hauptverwaltung für internationale Militärkooperation im russischen Verteidigungsministerium, Sergej Koschelew, bestätigt, dass Moskau zur Besprechung von Sicherheitsfragen im Ostseeraum mit den Kollegen aus Lettland, Litauen, Estland, Polen, Schweden und Finnland bereit sei. Entsprechende Noten seien den Militärattachés dieser Länder überreicht worden.