In der rund 30 Kilometer südwestlich von Aachen gelegenen belgischen Stadt Verviers sind am frühen Donnerstagabend bei einem Anti-Terror-Einsatz einer Spezialeinheit der Sicherheitsbehörden zwei heimgekehrte Syrien-Kämpfer in einem minutenlangen Schusswechsel getötet worden. Ein weiterer Verdächtiger konnte schwer verletzt festgenommen werden. Für ganz Belgien wurde wegen akuter Anschlagsgefahr die zweithöchste Terrorwarnstufe ausgerufen.© DPA
Die belgischen Sicherheitsbehörden haben ersten Medienberichten zufolge am frühen Donnerstagabend zeitgleich in mehreren Städten eine groß angelegte Operation gegen islamistische Terroristen - darunter auch mehrere Kriegsheimkehrer aus Syrien − durchgeführt.So soll es neben Verviers auch in den belgischen Städten Brüssel, Molenbeek, Schaarbeek und Anderlecht polizeiliche Maßnahmen gegen islamistische Terroristen gegeben haben.Im Bahnhofsviertel der belgischen Stadt Verviers wurde während der Vollstreckung eines Durchsuchungsbeschlusses wohl unvermittelt das Feuer mittels automatischer Waffen und Kalaschnikows auf die Spezialeinsatzkräfte eröffnet.
Anwohner berichteten von mehreren Explosionen sowie minutenlangen Schusswechseln zwischen der Polizei und den islamistischen Terroristen. Bei den Islamisten soll es sich um Rückkehrer aus dem Bürgerkriegsgebiet in Syrien handeln, die dort für den »Islamischen Staat« (IS) gekämpft haben und seit ihrer Rückkehr unter Beobachtung der Sicherheitsbehörden standen.
Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Eric van der Sypt, noch am späten Abend im Rahmen einer Pressekonferenz bestätigte, wurden bei dem Schusswechsel mit den Spezialkräften der belgischen Polizei zwei heimgekehrte Syrien-Kämpfer durch Polizeikugeln getötet. Ein weiterer Verdächtiger konnte verletzt festgenommen werden.Die schon vor Monaten ins Visier der Sicherheitsbehörden geratene Gruppe islamistischer Terroristen werde dringend verdächtigt, einen groß angelegten Terrorangriff konkret in Planung gehabt zu haben.Insbesondere Polizeikräfte sollen dabei das Ziel gewesen sein. Die Ermittler sprachen auch von einer Terrorzelle.In der Stadt Verviers soll es aktuell mindestens bis zu zehn Personen geben, die an Kampfhandlungen in Syrien teilgenommen haben sollen, wie der belgische TV-Sender RTL noch am späten Abend berichtete.Fernab der aufgeführten Operation wurde in der belgischen Hauptstadt Brüssel zudem ein weiterer bewaffneter Mann festgenommen, der in einer U-Bahn-Haltestelle religiöse Parolen in Arabisch und Französisch skandiert haben soll, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga ebenfalls am späten Donnerstagabend mitteilte.Unterdessen wurde vom belgischen Innenministerium die zweithöchste Terrorwarnstufe für das ganze Land ausgerufen. Der Schritt bedeutet, dass Polizeidienststellen besonders geschützt werden und Sicherheitsbehörden besondere Befugnisse haben.
Kommentar: Bislang galt die
Unschuldsvermutung:
Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.
Art. 11 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948
Ändert sich da gerade etwas? Werden wieder Menschen aufgrund von bloßen Beschuldigungen verfolgt nur diesmal mit Muslimen statt
Juden,
Kommunisten oder
Hexen als Verdächtigte? Reicht es heutzutage schon aus, in bestimmte Länder zu reisen um in den Verdacht zu geraten ein Terrorist zu sein? Ob diese Behauptungen stimmen oder nicht kann man dank der
Propaganda unserer
Lügenpresse häufig nicht wirklich beurteilen. Für die verdächtigten Muslime endete dieser Polizeieinsatz mit dem Tod. Eine gerichtliche Klärung über ihre Schuld und Unschuld wird daher nicht stattfinden.
Diese
angebliche Gefahr wird jedoch
sofort genutzt um uns
Angst einzujagen und auch unsere Rechte zu beschneiden.
Kommentar: Bislang galt die Unschuldsvermutung: Ändert sich da gerade etwas? Werden wieder Menschen aufgrund von bloßen Beschuldigungen verfolgt nur diesmal mit Muslimen statt Juden, Kommunisten oder Hexen als Verdächtigte? Reicht es heutzutage schon aus, in bestimmte Länder zu reisen um in den Verdacht zu geraten ein Terrorist zu sein? Ob diese Behauptungen stimmen oder nicht kann man dank der Propaganda unserer Lügenpresse häufig nicht wirklich beurteilen. Für die verdächtigten Muslime endete dieser Polizeieinsatz mit dem Tod. Eine gerichtliche Klärung über ihre Schuld und Unschuld wird daher nicht stattfinden.
Diese angebliche Gefahr wird jedoch sofort genutzt um uns Angst einzujagen und auch unsere Rechte zu beschneiden.