PuppenspielerS

Che Guevara

Syrische Regierung tritt zurück

Die Regierung Syriens ist zurückgetreten. Präsident Baschir al Assad nahm den Rücktritt der Kabinettsmitglieder an, wie das syrische Staatsfernsehen berichtete. Al Assad selbst ist nicht zurückgetreten. Die alte Regierung wird, bis ein neues Kabinett gebildet wurde, ihre Arbeit fortsetzen.

Offenbar um den Volkszorn zu besänftigen, ist am Dienstag das syrische Kabinett zurückgetreten. Staatspräsident Baschir al Assad habe den Rücktritt des 32-köpfigen Kabinetts unter Führung von Nadschi al Otari angenommen, berichtete das staatliche Fernsehen. Bis zur Bildung einer neuen Regierung wird das Kabinett aber seine Arbeit fortsetzen. Die Rücktritte betreffen nicht al Assad selbst, der einen Großteil der Macht in dem autoritären syrischen Regime hält.

Cow

Europa: Keine Kennzeichnungspflicht für Klonfleisch

Fleisch in Kühltheke
© dpaFleisch in einer Supermarkt-Kühltheke. Ob es von Klon-Tieren stammt, bleibt ungewiss.
Für Verbraucher ist es eine bittere Pille. Auch künftig erfahren sie nicht, ob Fleisch und Milch von Klon-Tieren stammen. Die Europa-Abgeordneten kritisierten die gescheiterten Verhandlungen in Brüssel mit scharfen Worten.

Fast elf Stunden verhandelten die Verbraucherexperten über eine EU-Regelung, doch die Marathonstitzung in Brüssel brachte kein Ergebnis. Fleisch und Milch geklonter Tiere und von deren Nachkommen kann in der Europäischen Union weiterhin in den Handel geraten, ohne dass Verbraucher davon erfahren. Auf ein Verbot oder zumindest eine Kennzeichnungspflicht konnte man sich in der Nacht zum Dienstag nicht festlegen, die Frist für eine Einigung ist damit endgültig abgelaufen. Mehr als drei Jahre lang war darüber verhandelt worden.

Bomb

Syrische Führung hebt Notstandsgesetz auf

Demo in Deraa
© ReutersDemonstration bei einem Trauermarsch in Deraa.
Syrien will den seit 48 Jahren geltenden Ausnahmezustand aufheben. Die Maßnahme erfolge vor dem Hintergrund der jüngsten Unruhen im Land, sagte ein Regierungssprecher. Dutzende Menschen waren im ganzen Land getötet worden, als Sicherheitskräfte auf Demonstranten geschossen hatten. Die Behörden hätten die Aufhebung bereits beschlossen, es sei aber noch unklar, wann sie in Kraft trete, hieß es in Damaskus.

Cow

Dänische Regierung hat der Fettsteuer zugestimmt

Butter
© UnbekanntDer vergangene Herbst brachte bereits einen Preissprung bei Butter.
Das dänische Parlament hat vor kurzem dem Vorschlag der Regierung, eine „Fettsteuer“ für gesättigte Fette einzuführen, zugestimmt.

Neben Fleisch, Fleischerzeugnissen, Ölen und verarbeiteten Lebensmitteln sind auch Milchprodukte davon betroffen. Als vordergründiges Ziel wurde die Volksgesundheit angegeben.

Die Branche sieht das Ziel der Steuer vor allem in der Gegenfinanzierung von Steuersenkungen. Der dänische Molkereiverband kritisiert, dass neueste Forschungsergebnisse die Annahme, dass gesättigte Fettsäuren in Milch ungesund seien, nicht stützen. Er zweifelt an der Rechtmäßigkeit der Steuer und will jetzt Beschwerde bei der Europäischen Kommission einlegen.

Kommentar: Lesen Sie diesen Artikel, dass Fett scheinbar eine besondere Schutzfunktion hat: Komet Elenin: Vorbote wofür?


War Whore

Angriff auf Libyen „zum Schutz von Zivilisten“

Bild

Gaddafi schießt auf sein eigenes Volk. Zum Schutz der Zivilbevölkerung muss die internationale Gemeinschaft eingreifen. Diese und ähnlich Sätze vernahmen wir vor und nach der Verabschiedung der UN-Resolution, die das Verhängen eines Flugverbotes „autorisierte“. Dann kam der Angriff - und wieder einmal sei es kein Krieg. Und natürlich kommen Menschen ums Leben, wenn Fighter-Jets Bomben abwerfen und Tomahawk-Raketen einschlagen. Also, die Franzosen und die Amerikaner und die Engländer töten Zivilisten, um zu verhindern, dass bei den Kampfhandlungen zwischen Gaddafi-Truppen und Rebellen Zivilisten ums Leben kommen.

Wie schon an anderer Stelle erwähnt, ist der Konflikt in Libyen in keiner Weise mit den Revolten in Tunesien und Ägypten zu vergleichen. Bewaffnete Rebellen haben einige Städte eingenommen, sind gegen Tripolis gezogen und wurden schließlich wieder zurück gedrängt. Es sind nicht Menschen durch die Straßen gezogen, um ihrem Wunsch nach politischer Veränderung Ausdruck zu verleihen. Ein Eingreifen durch das Ausland wäre verständlich gewesen, hätten Soldaten auf friedliche Demonstranten geschossen, wie es z. Z. in Jemen der Fall ist. In Libyen handelte es sich um einen bewaffneten Aufstand, möglicherweise um den Beginn eines Bürgerkriegs.

Eye 1

Überwachungssoftware in Zeiten der "Facebook-Revolutionen"

Überwachungssoftware ist in Zeiten der sogenannten Facebook-Revolutionen nicht nur in Afrika und im Mittleren Osten gefragt. Europäische Firmen sind auf dem Markt der Sicherheitstechnologie stark vertreten.

Während in Nordafrika auf gegen autoritäre Regime Revoltierende geschossen wurde, lud ein Messeveranstalter im Februar nach Dubai zur angeblich größten Verkaufsausstellung für Spionagetechnologie. Die beim fast gleichzeitig veranstalteten Europäischen Polizeikongress angepriesenen Produkte zur digitalen Überwachung und Kontrolle erschienen dagegen fast schon moderat.

Bomb

Libyen - Erbitterter Kampf um Ajdabiya

Kämpfe in Libyen
© REUTERS (Goran Tomasevic)
Die Rebellen stehen, unterstützt von Luftangriffen, kurz vor der Einnahme der strategisch wichtigen Stadt Ajdabiya, immer mehr Menschen fliehen vor den Kämpfen.

Fast eine Woche hat es gedauert, aber am Freitag war es so weit: Die angekündigte Beteiligung arabischer Staaten an der internationalen Militärintervention gegen das Gaddafi-Regime nahm konkrete Formen an. Mehrere Kampfflugzeuge aus dem Golfemirat Katar überflogen am Freitag Libyen. Die Vereinigten Arabischen Emirate wollen in den kommenden Tagen zwölf Kampfjets schicken, und der Sudan, sonst weniger bekannt für seine Umsetzung von UN-Resolutionen, stellte seinen Luftraum stillschweigend für Überflüge im Rahmen der vom UN-Sicherheitsrat sanktionierten Angriffe zur Verfügung.

Sherlock

9/11 - Neuer Prozess um die Hintergründe in den USA

Eine der Angestellten des Pentagon erhebt erneut schwerwiegende Vorwürfe über die Echtheit der Anschläge. Dieses Mal konzentrieren sich die Zweifel um die Existenz des abgestürzten Flugzeuges auf das Pentagon.

April Gallop, Angestellte für spezielle Militärangelegenheiten, berichtete, dass sie direkt nach dem Einschlag des Flugzeuges auf das Gebäude dieses durch das Einschlags-Loch verlassen hatte. Jedoch befanden sich keinerlei Hinweise auf ein abgestürztes Flugzeug an der Unglücksstelle.

Gallop versuche nun erneut vor Gericht, eine Vielzahl an Zeugen und Beweisen zu liefern, um weitere Klarheit über den wahren Tathergang zu erhalten.

Attention

Immer wieder Tote bei Darmspiegelungen durch Propofoleinsatz

München (RPO). Die Verwendung des Narkosemittels Propofol bei Magen-Darmspiegelungen fordert laut einer Untersuchung der Medizinischen Hochschule Hannover jedes Jahr mehrere Todesopfer.

Die Zahl werde mit drei von 10.000 Untersuchten angegeben, berichtete das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf die Studie am Sonntag. Hochgerechnet auf die Zahl derartiger Untersuchungen seien das pro Jahr 180 Todesfälle.

Laut Focus gehören Blutdruckabfall, Muskelkrämpfe sowie zu langsame und aussetzende Atmung zu den Nebenwirkungen des Medikaments. Der Heilbronner Anästhesie-Chefarzt und medizinische Gutachter Uwe Schulte-Sasse sagte dem Nachrichtenmagazin, die Sedierung eines Patienten durch Propofol führe in manchen Fällen zu einer Bewusstlosigkeit, bei der die Anwesenheit eines zweiten Mediziners erforderlich wäre.

Propofol ist vielen vor allem geläufig, weil Popstar Michael Jackson an einer Überdosis des Narkosemittels starb. Sein Arzt Conrad Murray ist deswegen angeklagt.

Clock

Militär: Diese Kugeln töten langsam

Panzer,geigerzähler
© NDRMit abgereichertem Uran beschichtete Munition bricht die stärksten Panzer. Doch damit beginne der Alptraum erst, sagen Kritiker: Uran, das nicht beim Aufprall verbrennt, gelange in die Atmosphäre und ins Grundwasser, und somit auch in den Menschen. Doch seit das Thema Anfang des Jahrtausends durch die Medien ging (wie in der NDR-Produktion "Tödlicher Staub" aus dem Jahr 2001, unser Bild), ist es wieder in Vergessenheit geraten.

Viele Armeen nutzen mit Uran beschichtete Munition. "Das ist ein Kriegsverbrechen", sagt Frieder Wagner. Der Filmemacher, der in Hof aufwuchs, ist als Enthüllungsjournalist auf dem ganzen Globus unterwegs. Nächste Woche zeigt er "Deadly Dust - Todesstaub" zwei Mal in Hof.

Frieder Wagner hat sich schon mit vielen angelegt. Er hat Waffenlieferungen nach Argentinien dokumentiert, die mit Billigung einer deutschen Bundesregierung über den großen Teich gingen. Er hat die moralischen Grenzen der Gentechnologie dem menschlich Machbaren gegenübergestellt. Er hat Filme gemacht, die "Verschwörung des Schweigens" heißen und "Geschäfte mit Todkranken", "Schattenseiten der Macht" und "Ausländer raus?". Frieder Wagner ist Kameramann, ist Filmemacher, ist Enthüllungsjournalist. Der Mann bohrt gerne in Wunden, die Regierungen und Gesellschaften lieber zudecken würden. Dafür ist er mit Auszeichnungen überhäuft worden, mehrfach mit dem Grimme-Preis zum Beispiel und auch mit dem Europäischen Fernsehpreis. Vor sieben Jahren aber ist es ruhig geworden um Frieder Wagner. Da strahlte der WDR seinen ersten Film über die Auswirkungen von mit Uran beschichteter Munition aus.