Pass verbrennen
© AFP 2015/ Armend Nimani
Die Warnung der EU-Grenzschutzagentur Frontex vor Gefahren wegen gefälschter oder gestohlener Pässe hat zwar in Deutschland für große Aufregung gesorgt, mit der Terrorgefahr hat das aber nichts zu tun, weil die Terroristen keine Pässe brauchen, so Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).

Er äußerte die Vermutung, dass „hier falsche Spur gelegt werden sollte und die gesamte Flüchtlingsbewegung damit diskreditiert werden sollte, denn die Menschen brauchen ja eigentlich gar keinen Pass, wenn sie nach Deutschland kommen und ihr Asylbegehren äußern“, sagte er in einem Sputniknews-Gespräch mit Armin Siebert.
„Rund 90 Prozent werden erstmal unkontrolliert auf die Länder verteilt — der Pass ist verloren gegangen, die Menschen mussten fliehen und mussten ihn dann zurücklassen — da gibt es verschiedene Gründe“, fügte Wendt hinzu.
Die eigentlichen Überprüfungen beginnen nach der Verteilung: „Die Bundespolizei und auch die Länderpolizeien haben dafür Spezialisten, die anhand der Sprache und anderer Indizien feststellen können, woher die Leute stammen“, so Wendt. „Dass das im Einzelfall ausgesprochen schwer sein kann, kann man sich vorstellen, deshalb sind wir auch froh darüber, dass die Bundesregierung jetzt mit den Flüchtlingsausweisen und auch mit dem bundesweit zentralen Register in die richtige Richtung gegangen ist, damit nicht mehrfach Erfassungen erfolgen und damit wir in jeder Behörde wissen, wer wo registriert worden ist.“
„Wenn die Integration nicht gelingt — und das wird eine Herkulesaufgabe für die Bevölkerung, aber auch für die öffentliche Verwaltung sein — werden wir ganz fürchterliche Zustände bekommen“, betonte der Chef der Polizei-Gewerkschaft.
In vielen Großstädten seien bereits „ganze Straßenzüge oder Stadtteile“ entstanden, „die sich von unserer Kultur, unserer Gesellschaft, aber auch von unserer Rechtsordnung abkoppeln“, stellte Wendt fest.

„Es muss große Anstrengungen geben, damit diese Integration der vielen Menschen auch gelingt“, sagte er abschließend. „Der Staat muss hier mit eigenen Beschäftigten, mit eigenen Strukturen tätig werden, damit man auch eine vernünftige staatliche Kontrolle über die Gelder hat, denn diese gewaltige Integrationsaufgabe wird nicht nur viel Mühe und Kraft kosten, sondern auch viel Geld. Man muss dazu bereit sein, dieses Geld auch in die Hand zu nehmen.“