Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt empfiehlt Kommunen, bei hohen Stickoxid-Werten ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge zu verhängen.
© dpaBundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.
Das lege Dobrindt den betroffenen Städten in eine Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel nahe, berichtete der
Spiegel am Samstag vorab.
Ein generelles Fahrverbot sei schon heute im Rahmen des Bundesimmissionsschutzgesetzes möglich. „Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotor“, also Benzinmotoren, könnten ausgenommen werden,
was dann einem Diesel-Fahrverbot entspreche. Die Ausnahme
stehe zwar nicht explizit im Gesetz, sollte aber möglich sein, teilte Dobrindts Ministerium laut „Spiegel“ mit.
Das Bundesverkehrsministerium hat sich gegen einen
Spiegel-Bericht gestellt, wonach Verkehrsminister Alexander Dobrindt Kommunen bei hohen Stickoxid-Werten ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge empfiehlt. Das Ministerium habe in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage die geltende Rechtslage dargestellt und darauf hingewiesen, dass die Länder über deren Anwendung entschieden, teilte das Ministerium am Samstag mit. Ein Sprecher erklärte zudem, Fahrverbote „sind und bleiben ein falscher politischer Ansatz. Es ist nicht sinnvoll, Autos mit Verboten zu belegen, die ein- oder zweimal im Monat in die Stadt fahren.“ Das Ministerium setze darauf, jene Fahrzeuge mit alternativen Antrieben auszurüsten, die sich ständig im Stadtverkehr befänden, etwa Taxis, Busse und Behördenfahrzeuge. „Das dient der Reduzierung von Stickstoffen deutlich mehr als Fahrverbote.“
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