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Super: Russische Abgeordnete wollen Sanktionen gegen Hillary Clinton durchsetzen


RT Deutsch
Mo, 14 Mär 2016 12:46 UTC
Eine Gruppe von Duma-Abgeordneten hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeschlagen, gegen die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton Sanktionen zu verhängen. Die Abgeordneten schlagen eine „Jaroschenko“-Sanktionsliste vor, in die alle US-Regierungsbeamten eingetragen werden sollen, die für die Verletzung der Rechte des im US-Gefängnis einsitzenden russischen Piloten Konstantin Jaroschenko verantwortlich sind, dessen Haftbedingungen als "unerträglich" geschildert werden.
Hillary Lawrow
© Reuters
„Die Amerikaner machen gern viel Wirbel um die Menschenrechtsverletzungen weltweit, während die selbst auf diese Rechte schlechthin pfeifen. Sie entführen, foltern und verhaften jeden, den sie wollen, und wo es ihnen beliebt. Es ist klar, dass schwächere Länder eine illegale Verfolgung ihrer Bürger seitens der USA nur resigniert hinnehmen können. Doch Russland ist ein starkes Land. Es ist ein Land, das seine Bürger weltweit schützen kann und muss. Man muss die Freilassung von Jaroschenko bei ausnahmslos allen Verhandlungen mit den Amerikanern immer wieder thematisieren, indem man auf sie mit Sanktionen mehr Druck ausübt“, zitiert das „Iswestija“ den Co-Autor der Initiative, KPRF-Abgeordneten Sergej Obuchow.

Neben der früheren US-Außenministerin Hillary Clinton stehen auf der möglichen „Jaroschenko“-Liste der US-Staatsanwalt für den Südlichen Bezirk von New York, Preet Bharara, der Richter des Bezirksgerichts New York, Jed Rakoff, der Leiter der Afrika-Abteilung der US-Drogenvollzugsbehörde DEA, Sam Gaye, und weitere US-Beamte.

Kommentar: Hillary Clinton besitzt kein Gewissen...

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Colosseum

Absolut haltlos: USA verlangt Enstchädigungszahlungen für 9/11 vom Iran in Milliardenhöhe


Sputnik
So, 13 Mär 2016 15:14 UTC
Die Präsumtion der Unschuld wird in den USA scheinbar auf eine sehr sonderbare Art und Weise verstanden: Da der Iran keine Beweise dafür liefern konnte, dass er die Terroristen, die die Anschläge auf das World Trade Center am 11.September 2001 verübt haben, nicht unterstützt hat, soll er nun Entschädigung an die Familienmitglieder der Opfer zahlen.
9/11 deathstar twin towers still more believable than the official story
Laut dem US-Bezirksrichter George Daniels hat der Iran sich in Bezug auf die Anschuldigungen der Unterstützung der Terroristen nicht rechtfertigen können und hat somit eine Entschädigungssumme in Höhe von 10,5 Milliarden Dollar zu zahlen, berichtet Bloomberg.

„Ich höre zum ersten Mal von einer solchen Entscheidung eines US-Gerichts. Das ist sehr erstaunlich, weil das Gericht keinerlei Anhaltspunkte für ein solches Urteil hatte. Iran hat auch nie an irgendwelchen öffentlichen Verhandlungen im Zusammenhang mit den Ereignissen vom 11. September 2001 teilgenommen. Falls eine so lächerliche und absurde Entscheidung tatsächlich getroffen wurde, sind diese Maßnahmen absolut illegitim und haltlos“, sagte der Berater des iranischen Parlamentspräsidenten für Internationale Angelegenheiten, Hossein Sheikholeslam, in einem Sputnik-Interview mit.

Kommentar:

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Padlock

Zuerst kommen sie wegen der iPhones...

Ron Paul
Nachtwächter
Di, 01 Mär 2016 07:58 UTC
Das FBI sagt uns, dass es bei der Forderung einer Hintertür im iPhone ausschließlich um die Bekämpfung des Terrorismus geht und dass es zwingend notwendig ist, dieses eine Mal einzubrechen, um mehr über den Anschlag in San Bernardino vergangenen Dezember herauszufinden. Die Wahrheit ist aber, dass sie schon lange nach einem Weg gesucht haben, die Verschlüsselung des iPhones von Apple zu knacken und wie bei 9/11 und dem Patriot Act lieferte ein Massenmord den benötigten Vorwand.

smartphone guard iPhone Mobiltelefon Handy
© Unbekannt
Letztlich sagen sie, dass wir, wenn vor Terrorismus beschützt werden wollen, ein kleines bisschen unserer Privatsphäre und unserer Freiheit aufgeben müssen. Dass die Tatsache, dass die Regierung uns ausspioniert, bisher nicht einen einzigen Terroranschlag verhindert hat, macht nichts.

Apple hat sich bisher gegen die Forderung der Bundesregierung gestellt, seine Mitarbeiter zu zwingen, ein Computerprogramm zu schreiben, mit dem man in deren eigenes Produkt einbrechen kann. Zweifelsohne versteht Apple-Chef Tim Cook, welchen Schaden es für sein Unternehmen bedeuten würde, wenn der Welt bekannt werden würde, dass die US-Regierung im Besitz eines Schlüssels zu den vermeintlich sicheren iPhones ist.

Hier stehen aber weit höhere Grundsätze auf dem Spiel. Wir haben ein grundsätzliches Recht auf Privatsphäre. Wir haben ein grundsätzliches Recht, unser tägliches Leben ohne die Bedrohung durch die Überwachung unserer Aktivitäten durch die Regierung zu leben. Wir sind nicht die DDR.

Kommentar: Wehret den Anfängen: Es wird immer gesagt, diese Kleinigkeit könnt ihr aufgeben, damit es für alle "sicherer" wird. Nur wurde es jemals für uns normale Menschen durch Aufgabe von Freiheiten nicht wirklich sicherer. Meist wurde uns nach einer Weile gesagt, gebt jene Freiheit auf, dann wird es "sicherer". Nur das, was wir erreichen ist, dass es für uns immer weniger Freiheiten und immer weniger Möglichkeiten gibt, ohne wirklich sicherer zu werden.
Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.

~George Santayana


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Attention

Argentinischer Präsident Macri terrorisiert sein eigenes Volk mit verfassungswidrigen Notstandsdekreten und Gewalttätigkeit, während unsere Medien ihn feiern - Protest


RT Deutsch
Sa, 12 Mär 2016 20:19 UTC
Protest gegen Repression Argentinien Berlin 2016
© RT
Am heutigen Samstag haben Vertreter der argentinischen Gemeinde in Deutschland unter dem Motto „Stopp der Repression in Argentinien“ eine Protestveranstaltung am Brandenburger Tor durchgeführt. Hintergrund ist die zunehmende Unterdrückung zivilgesellschaftlicher Proteste seit Machtantritt des neuen Präsidenten Mauricio Macri. Die Teilnehmer riefen auch die deutschen Medien auf, „über die Vorgänge in Argentinien zu berichten, statt Macri unhinterfragt als demokratischen Erneuerer“ zu feiern.

Seit drei Monaten ist die neue rechtsliberale Regierung unter Präsident Mauricio im Amt. Von deutschen Leitmedien als „demokratischer Erneuerer und Mann des Konsenses“ gefeiert, zeigen sich mittlerweile selbst die Menschenrechtsorganisation Amnesty International und Papst Franziskus besorgt über die staatliche Repression der Macri-Regierung gegenüber sozialen und politischen Aktivisten.

Ein Kollektiv von in Deutschland lebenden Argentiniern hatte vor diesem Hintergrund zu einer Protestveranstaltung vor dem Brandenburger Tor aufgerufen. Begleitet wurde die Veranstaltung von einer Tangoperformance „Tango contra la represión“.

Die Veranstalter erläuterten gegenüber RT Deutsch ihre Beweggründe mit den Worten:
"Wir sind ein Kollektiv von in Deutschland lebenden Argentiniern, welche die Sorge um die aktuelle politische und soziale Situation in Argentinien eint. Wir haben uns zu dieser Protestveranstaltung entschlossen, um ein Zeichen zu setzen, gegen die wachsende Repression, die Kriminalisierung der sozialen Proteste, die Verhaftung der sozialen Aktivistin und Abgeordneten Milagro Sala, die Zensur und Unterdrückung der Rede- und Pressefreiheit seit dem Amtsantritt im Dezember 2015 des Präsidenten Mauricio Macri in Argentinien. Zudem wollen wir die deutschen Medien aufrufen, Mauricio Macri nicht mehr als „demokratischen Erneuerer und Mann des Konsens“ zu feiern, was er definitiv nicht ist, und endlich unvoreingenommenen über die Repressionswelle in Argentinien zu berichten, über die selbst Papst Franziskus und Amnesty International ihre Besorgnis zum Ausdruck gebracht haben."
Zuvor hatten bereits europäische Kultur- und Sozialwissenschaftler in einem gemeinsamen Aufruf die Einschränkung von Bürgerrechten und Pressefreiheit, Sozialabbau und das Ende der Aufarbeitung der Militärdiktatur in Argentinien nach Amtsantritt der neoliberalen Regierung unter Präsident Macri beklagt.

Kommentar: Schon im Verlauf der ersten sechs Wochen nach dem Amtsantritt von Mauricio Macri haben wir auf die unguten Entwicklungen in Richtung eines totalitär-faschistischen Staates in Argentinien hingewiesen: Es ist eine Fähigkeit von psychopathischen Individuen - vor allem solchen mit politischen Ambitionen (was häufig auftritt) - Menschen von sich begeistern zu können. Ihr Charisma lockt Wähler an, wie der Duft der Venusfliegenfalle Insekten. Macri hat den argentinischen Wählern Honig ums Maul geschmiert und sie in die Falle gelockt. Mehr über Individuen seiner Art:

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Snakes in Suits

Noch mehr Hetze: Deutscher Geheimdienst warnt vor fatalen russischen Hacker-Attacken


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
So, 13 Mär 2016 08:23 UTC
Der Verfassungsschutz warnt die deutschen Wirtschaftsverbände vor Hackerangriffe, die die Stromversorgung in Deutschland lahmlegen könnten. Urheber könnten nach Auffassung der Dienste die russischen Geheimdienste sein. Sie wollen Deutschland destabilisieren. Belege für die Behauptung legt der Verfassungsschutz nicht vor.


Kommentar: Wie üblich geht also die Propaganda gegen Russland weiter: Regierung und Medien veräppeln euch: Bundesregierung will "Destabilisierung" durch Russland untersuchen


Internet
© dpaDer Verfassungsschutz warnt vor einem Angriff durch Hacker des KGB.
Der deutschen Energiewirtschaft drohen angeblich Hacker-Attacken, die von russischen Geheimdiensten gesteuert werden. Reuters berichtete am Samstag unter Berufung auf einen „Cyber-Brief“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz an deutsche Wirtschaftsverbände, derzeit liefen Vorbereitungen für eine „Angriffkampagne“ der Hackergruppe Sofacy. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen könnten dadurch im schlimmsten Fall Kraftwerke und Leitungsnetze lahmgelegt werden. Hinter „Sofacy“ stehe der russische Inlandsgeheimdienst FSB und der Militärgeheimdienst GRU.


Kommentar: Noch einmal: Wo sind die Beweise? Unsere von den USA gesteuerten Medien und Regierungsorgane behaupten immer wieder Dinge die sie frei erfinden.


Über 32 Internetadressen solle nach Angaben des Verfassungsschutzes Schadsoftware auf Firmenrechner eingeschleust werden. Sofacy sei die Hackergruppe, die im Frühjahr 2015 auch einen großangelegten Angriff auf den Bundestag unternommen habe.

Kommentar: Es wird immer deutlicher warum Russland und Putin dämonisiert wird:

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Bulb

CDU-Politiker meint: "Snowden hat sich auf Seite der russischen Propaganda geschlagen"


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Sa, 12 Mär 2016 08:25 UTC
Der CDU-Politiker Patrick Sensburg wirft dem NSA-Whistleblower vor, mit den russischen Geheimdiensten zusammenzuarbeiten. Snowden könne nur machen, was ihm der Kreml erlaubt. Snowden könnte schon vor Jahren von den russischen Diensten angesprochen worden sein.
Snowden
© dpaWistleblower Edward Snowden.
Dem Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Patrick Sensburg, zufolge nutze der US-amerikanische Whistleblower Edward Snowden der russischen Führung im „Propagandakrieg“ mit dem Westen. „Snowden hat sich entschieden, nach Russland zu reisen. Er hat sich damit auf eine Seite des Propagandakriegs zwischen Moskau und dem Westen geschlagen“, sagte der CDU-Abgeordnete der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.


Kommentar: Wenn sich Snowden tatsächlich hinter Russland stellt, dann hat das nichts mit "Propagandakrieg" zu tun, sondern mit der Wahrheit die im Westen nicht gern gesehen ist:

Der Aufenthalt in Russland werde ihm „so angenehm wie möglich“ gemacht, so Sensburg weiter. Zugleich werde er in Moskau „sehr kurz“ geführt. „Snowden kann nur machen, was die russische Führung ihm sagt“, sagte der Politiker.


Kommentar: Quatsch mit Soße. In Russland kann Snowden definitiv freier berichten und recherchieren als im Westen...


Seiner Einschätzung nach sei es möglich, dass Snowden bereits bei einer Tätigkeit für den amerikanischen Geheimdienst CIA in Genf vom russischen Auslandsnachrichtendienst angesprochen wurde. Dorthin war er im Jahr 2007 geschickt worden.

Kommentar: Patrick Sensburg sollte erst einmal vor der eigenen dreckigen Haustür kehren...

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Bulb

Moskau zur MH17-Ermittlung: "Vorgehensweise von Holland ist destruktiv und verfolgt bestimmte Ziele"


Sputnik
Fr, 11 Mär 2016 08:31 UTC
Die Ermittlungsbehörden der Niederlande stemmen sich nach wie vor gegen die Ermittlung der wahren und nicht für ein bestimmtes Ziel angepassten Umstände der MH17-Tragödie und lehnen eine Kooperation mit russischen Kollegen ab, obwohl deren Arbeit neue Erkenntnisse brachte, wie die russische Außenamtssprecherin, Maria Sacharowa, mitteilte.
MH17
© Sputnik/ Maxim BlinovMoskau zur MH17-Ermittlung: Vorgehensweise der Niederlande destruktiv
„Die von russischen Spezialisten bei der Durchführung von weiteren Experimenten und Untersuchungen erarbeiteten wichtigen neuen Erkenntnisse wurden abgelehnt, da sie angeblich keinen Wert für die Wiederaufnahme der Untersuchung darstellen", sagte die Sprecherin.

Dies spreche davon, dass die Niederlande sich nach wie vor beharrlich gegen die Ermittlung der wahren und nicht der für ein bestimmtes Ziel angepassten Umstände der MH17-Tragödie und gegen eine Zusammenarbeit mit den russischen Spezialisten stemmen.

Darüber hinaus weise die niederländische Seite nach wie vor auch die von Fakten bestätigte Kritik an der Ermittlung zurück, die von Anfang an auf Ungenauigkeiten und unzuverlässigen Informationen beruhe.

Kommentar: Es ist nicht verwunderlich dass die holländischen Ermittler so enttäuschend und unwahr ermitteln. USA und Co. hat ein starkes Interesse, den Abschuss der MH17 auf die Freiheitskämpfer in der Ostukraine zu schieben und somit Putin zu bezichtigen. Nichts könnte natürlich ferner von der Wahrheit sein denn es ist glasklar ersichtlich dass die USA und Co. MH17 abgeschossen haben...

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Erster Erfolg gegen Glyphosat? Abstimmung über Zulassungsverlängerung wurde wegen Protesten vertagt


Netzfrauen
Di, 08 Mär 2016 00:00 UTC
Die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten wollten am heutigen Dienstag über die Verlängerung der Zulassung für das Herbizid Glyphosat entscheiden. Wegen starken Protests aus der Zivilgesellschaft und den Ländern Schweden, den Niederlanden und Frankreich konnte die EU-Kommission allerdings keine Mehrheit für ihren Vorschlag finden und die Entscheidung wurde bis auf weiteres verschoben.
monsanto glyphosat roundup
Bisher war damit gerechnet worden, dass die EU-Staaten trotz heftiger Proteste von Umweltschützern Anfang dieser Woche die Verwendung des weit verbreiteten Stoffes für weitere 15 Jahre billigen würden. Vorangegangen war ein Streit zwischen verschiedenen Behörden: Die EU-Agentur EFSA hatte im November erklärt, Glyphosat sei wohl nicht krebserregend. Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) war derselben Ansicht. Dagegen hatte die Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation WHO zuvor davon gesprochen, dass Glyphosat beim Menschen wahrscheinlich Krebs auslösen kann.
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Bell

Das Beste aus dem Web: Paukenschlag von "Eagles of Death Metal" Sänger: Sicherheitsanweisung wurde kurz vorher im Bataclan geändert

Benjamin Köhler
Der Westen
Sa, 12 Mär 2016 08:11 UTC
„Eagles of Death Metal“-Sänger Jesse Hughes hat die Security im Pariser Bataclan kritisiert. Hinterher entschuldigte er sich dafür.
eagles of death metal
© Alex Matthews Jesse Hughes (l) mit dem Schlagzeuger Joey Castillo
Paris - Der Frontsänger der Rockband „Eagles of Death Metal“ hat in einem Interview den Securitydienst im Pariser Theater Bataclan angegriffen und sich wenig später auf der Facebook-Seite der Band für seine Aussagen entschuldigt. Jesse Hughes sagte dem US-Sender „Fox“, dass der Sicherheitsdienst angeblich einen Grund gehabt hätte, an dem Abend nicht zu stark Präsenz zu zeigen. Demnach soll sich der Sänger schon kurz vorm dem Konzert beim Konzertveranstalter über einen der Sicherheitsmänner am Backstagebereich beschwert haben. Dieser habe den Sänger nicht kontrolliert, als er in den für die Band vorgesehenen Bereich gehen wollte.


Kommentar: Das würde die Aussagen weiter bestätigen, dass Profis involviert waren. Und wer könnte solche Anweisungen geben, garantiert keine dubiosen jungen Männer...

Danach habe er den Veranstalter dazu aufgefordert, einen anderen Sicherheitsmann am Eingang des Backstagebereichs zu postieren. Dieser Aufforderung sei man nicht nachgekommen. „Es scheint so, dass sie (der Sicherheitsdienst, Anm. d. Red.) augenscheinlich einen Grund hatten, sich nicht zu zeigen“, wird Hughes von „Fox“ zitiert. Deutlicher wird der Frontmann der „Eagles of Death Metal“ nicht - angeblich aus Respekt vor den Ermittlungen der Polizei, wie „Fox“ berichtet.

Sänger entschuldigt sich auf Facebook-Seite für Aussagen

Kurz nach Erscheinen des Artikels entschuldigte sich Hughes für seine Aussagen auf der Facebook-Seite der Band. „Sie geben nicht die Meinung meiner Bandkollegen oder irgendjemanden, der mit ‘Eagles of Death Metal’ verbunden ist, wieder. Die Schmach geht zu 100 Prozent auf meine Kappe“, heißt es in dem Statement. Der Sänger leide seit den Anschlägen unter Alpträumen und kämpfe sich durch die Therapie, um den „Sinn dieser Tragödie“ zu verstehen. „Es gibt keine Entschuldigung für meine Wörter“, heißt es in dem Beitrag, der am 11. März auf Facebook gestellt und tausendfach mit „Gefällt mir“ markiert wurde.


Kommentar: Das ist ein merkwürdiger Rückzieher, doch vielleicht dachte der Sänger auch an seine eigene Sicherheit.


Kommentar:

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Newspaper

Protest aus Frankreichs Regierung: Rebellion gegen TTIP

Doro Schreier
Netzfrauen
Sa, 12 Mär 2016 00:00 UTC
lProtest aus Frankreich: „Der transatlantische Handelsvertrag betrifft 40% des weltweiten BIP und muss durch nationale Gremien validiert werden. Es kann nicht sein, dass nur bestimme Parlamente der EU beratend tätig sind,“ warnte Frankreichs Staatssekretär für Außenhandel Matthias Fekl. Der transatlantische Vertrag für Handel und Investitionen (TTIP) sollten nicht nur von der Europäischen Union, sondern auch durch die nationalen Parlamente aller Mitgliedsstaaten ratifiziert werden, so Matthias Fekl. Matthias Fekl ist seit 2014 Frankreichs Staatssekretär für Außenhandel und Tourismus. Der sozialistische Politiker ist in Frankfurt am Main geboren und in Berlin aufgewachsen.
die 1 prozent,elite gegen bevölkerung,psychopathie staat,ttip
Frankreich rebelliert gegen TTIP

Bereits 2015 reichte er einen französischen Vorschlag für einen neuen Investor-Staat-Streitschlichtungsmechanismus (ISDS) bei der Kommission ein. Dieser französische Vorschlag ist eine Reaktion auf die sehr großen Bedenken, die es zur Schlichtung im Freihandelsabkommen gibt. Er hoffte, etwas komplett Neues zu erfinden: Schlichtungsmethoden für das 21. Jahrhundert.
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