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Snakes in Suits

"Tweets müssen gestoppt werden": US-Kongress will Trump die Handynutzung verbieten

15 Kongressmitglieder von der Demokratischen Partei haben eine Initiative geäußert, dem US-Staatschef Donald Trump die Nutzung seines „ungesicherten Smartphones mit dem Betriebssystem Android“ zu untersagen. Dies setze nämlich die nationale Sicherheit der USA einer Gefahr aus. Den Beamten zufolge dürfe der Präsident keine wichtigen Staatsangelegenheiten per Anrufe oder Textnachrichten besprechen sowie keine Tweets posten, weil sein “veraltetes“ Samsung Galaxy S3 leicht zu hacken sei.


Kommentar: Da wollen wohl einige nicht dass er weiter tweetet. Das sind wohl dieselben Leute aus der demokratischen Partei, die selbst die Staatssicherheit gehörig unterwandern mit ihren Fakenews bezüglich Russlands. Lächerlicher geht es kaum...


Trump
© Twitter
US-Kongress will Donald Trump die Handynutzung verwehren
Im Interview mit dem Fernsehsender Fox News am 18. Januar hat Donald Trump erklärt, dass er den Kurznachrichtendienst Twitter nutze, um sich vor Fake News zu schützen. „Mir gefällt es nicht zu twittern. Es gibt auch andere Dinge, mit denen ich mich beschäftigen könnte. Aber ich stoße auf unehrliche Medien, sehr unehrliche Presse. Das ist für mich die einzige Weise, ihnen Widerstand zu leisten“, sagte Trump.

Light Sabers

Erste Konfrontation zwischen USA und Russland im UN-Sicherheitsrat seit Donald Trump

UN-Sicherheitsrat
© ReutersUN-Sicherheitsrat
Im UN-Sicherheitsrat ist es zur ersten Konfrontation zwischen den USA und Russland seit der Regierungsübernahme von Donald Trump gekommen. Auslöser war ein Resolutionsentwurf, der Sanktionen gegen die syrische Regierung wegen des vermeintlichen Einsatzes von Giftgas fordert.

Russland und China blockierten die Resolution. Der Einsatz von Giftgas im Syrien-Konflikt ist ein umstrittenes Thema. Es gibt nicht nur immer wiederkehrende Vorwürfe gegen die syrische Regierung, sondern auch gegen die oppositionellen Rebellen.

Der Resolutionsentwurf sah Strafmaßnahmen gegen elf Syrer und zehn syrische Einrichtungen wegen des Einsatzes von Giftgas vor.

Bullseye

Teil vom US-Geheimdienst-Komitee gibt zu: Keine Beweise für russische Einmischung in US-Wahlen - Hexenjagd muss aufhören

Vorsitzende des US House Intelligence Committee, Devin Nunes
© ReutersDer Vorsitzende des US House Intelligence Committee, Devin Nunes, umringt von Journalisten.
Das US House Intelligence Committee warnt vor einer Hexenjagd auf Personen, die vermeintliche Verbindungen nach Moskau pflegen sollen. Laut dessen Vorsitzendem gibt es keine Beweise, die Trumps Wahlkampf mit Russland in Verbindung bringen. Der CIA-Analyst John Kiriakou sagt, die US-Demokraten müssen sich damit abfinden, die Wahl verloren zu haben.

Kommentar: Wenn Sie das Video oben anschauen, werden Sie sehen, dass andere Teile aus dem US-Geheimdienst-Komitee das Gegenteil sagen: dass noch weiter untersucht werden muss, bis Beweise für eine russische Einmischung gefunden sind. Natürlich gibt es diese Beweise nicht, doch wie üblich wird dieses Desinformationsspiel endlos weiter gesponnen und geht in psychopathische Extreme der versteckten Kriegsführung.

Es gibt hier also keine offzielle Einheit in dieser Botschaft an die Öffentlichkeit.


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Größte Aufrüstung aller Zeiten: Deutschland soll mehr US-Rüstungsgüter kaufen

Donald Trump
© ReutersDonald Trump grüßt eine militärische Ehrenformation beim Besuch bei Boeing im Bundesstaat South Carolina, North Charleston, 17. Februar 2017.
US-Präsident Donald Trump kündigt die größte Erhöhung des Militärhaushaltes aller Zeiten an. Die amerikanischen Waffen sollen NATO-Verbündete wie Deutschland abnehmen, um den deutschen Exportüberschuss abzubauen. Gespart wird bei Sozialem, Gesundheit und Umwelt.

Der neue amerikanische Präsident Donald Trump stellte am Montag seinen ersten Plan für den öffentlichen Haushalt der USA vor. Im Mittelpunkt steht eine nach seinen Worten „historische Erhöhung“ von 54 Milliarden US-Dollar für Rüstung. Diese Entscheidung geht einher mit deutlichen Einschnitten in den Budgets für Sozialpolitik, Gesundheit und Umwelt. Aber auch dem Außenministerium sollen drastisch die Mittel gekürzt werden.

Kommentar: Trump will US-Rüstungsbudget massiv erhöhen: „Zum Aufbau unseres erschöpften Militärs“


Bulb

Trump will US-Rüstungsbudget massiv erhöhen: „Zum Aufbau unseres erschöpften Militärs“

Donald Trump hat eine Aufstockung des US-Militärhaushaltes um weitere zehn Prozent verkündet. Bereits das aktuelle Budget von 598 Milliarden US-Dollar übersteigt das aller anderen Länder. Zum Vergleich, der russische Verteidigungsetat beträgt umgerechnet 66 Milliarden US-Dollar.

Trump
© www.globallookpress.com
RT sprach mit Brian Becker von der „Anti War Coalition“ über die Auswirkungen von Trumps Plan. Becker spricht von einer Plünderung des nationalen Budgets zu Gunsten der Militärkaste.


Bulb

Das Beste aus dem Web: In 100 Tagen: 7 Tote hohe russische Beamte und Diplomaten - Nur Zufall?

Spätestens mit dem Tod des russischen Spitzendiplomaten Witaly Tschurkin fragen sich internationale Medien, was von der unheimlichen Serie nicht geklärter Todesfälle regierungsfreundlicher Politiker aus Russland zu halten ist. Die Suche nach einem Muster hinter den angehäuften ‚Herzproblemen’ ergab bisher keine relevanten Deutungen. Hier die Fakten:

Tschurkin
© Sputnik/ Eduard Pesov
Zeitleiste von Todesfälle in den letzten vier Monaten

8. November 2016

Am Morgen des US-Wahltages wurde der russische Diplomat Sergej Kriwow (63), bewusstlos auf dem Fußboden des russischen Konsulats in New York mit einer Kopfverletzung aufgefunden. Zuerst hieß es, Herr Kriwow sei vom Dach gefallen. Später erklärte die russische Botschaft, er sei an einem Herzinfarkt gestorben.

BuzzFeed berichtete, dass drei Monate später die Verfasser des Obduktionsberichts immer noch unsicher sind, wie er genau gestorben ist. Kriwow soll in der Botschaft in New York für Gegenspionage zuständig gewesen sein.

Snakes in Suits

Ohne Gewissen: Saakaschwili lässt neue Partei in der Ukraine registrieren

Das ukrainische Justizministerium hat die von dem Ex- Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebietes Odessa und Ex-Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili, gegründete politische Partei „Bewegung der neuen Kräfte“ registriert. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Facebook-Seite von Saakaschwili am Dienstag veröffentlicht wurde.

Michail Saakaschwili
© AFP 2016/ VASILY MAXIMOV
„Diese, man könnte glauben, Kleinigkeit bringt unsere Bewegung einen Schritt näher zur Bildung einer grundsätzlich neuen politischen Klasse des Landes", schrieb Saakaschwili. In vielen Städten gebe es Vertretungen seiner Partei und die Zahl der Anhänger der Bewegung wachse täglich.

Zuvor hatte der Bürgerrechtler Oleg Kurtschin Saakaschwili bei der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft wegen dessen Äußerungen angezeigt, die seiner Ansicht nach auf Volksverhetzung und gewalttätige Änderung der Verfassungsordnung abzielten.

Kommentar:


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Ost-Ukraine: Lugansk führt Rubel als offizielle Währung ein

Der Ministerrat der selbstproklamierten Volksrepublik Lugansk hat angeordnet, den russischen Rubel zur offiziellen Währungseinheit zu erklären. Ein entsprechendes Dekret wurde auf der Webseite des Gremiums veröffentlicht. Die Entscheidung sei zwecks der Stabilisierung des Finanz- und Geldsystems getroffen worden. Sie hänge auch damit zusammen, dass die meisten Geldgeschäfte innerhalb der Volksrepublik bereits in Rubel durchgeführt werden. Die Anordnung tritt am 1. März in Kraft.
Rubel
© SputnikVL Lugansk führt Rubel als offizielle Währung ein
Gleichzeitig haben die Volksrepubliken Donezk und Lugansk die Kontrolle über alle Betriebsunternehmen innerhalb ihrer Grenzen, die unter die Gerichtsbarkeit der Ukraine fallen, übernommen. Das berichte die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf die Regierung der VL Lugansk. Grund dafür sei die Weigerung der Ukraine, die Kohle-Blockade des Donbass aufzuheben.

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Westlichen Sanktionen zum Trotz: "Russlands Wirtschaft wird dieses Jahr um zwei Prozent wachsen"

Moskau
© Sputnik
Das Bruttoinlandsprodukt Russlands kehrt im Jahr 2017 wieder auf einen nachhaltigen Wachstumskurs zurück. Das erklärte der russische Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Oreschkin.

„Die jüngsten Daten über den Frachtumsatz, den Stromverbrauch und andere Indikatoren, die wir zu Beginn des Jahres beobachten, sind sehr positiv. All dies deutet darauf hin, dass die Wirtschaft wieder wächst und wir werden dieses Jahr eine gute Entwicklung sehen“, sagte Oreschkin am Rande des russischen Investitionsforums in Sotschi.

„Unsere aktualisierte Prognose wird Ende März abgeschlossen sein. Wir erwarten derzeit ein Wachstum für das Jahr 2017 von in etwa zwei Prozent. Das heißt, wir erwarten eine sehr gute Dynamik in der Wirtschaft. Wir sehen, dass sich die Investitionstätigkeit erhöht“, fügte er hinzu.

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Biohazard

Akt der Provokation: Israel schlägt Bündnis gegen den Iran vor

Israel, Saudi-Arabien und andere Golfstaaten haben nach Ansicht der israelischen Regierung einen gemeinsamen Feind: Iran. Minister Lieberman bringt nun ein Bündnis nach dem Vorbild der Nato ins Gespräch.
israelische panzer 2006
© dpa
Israel hat Saudi-Arabien die Bildung einer Allianz im Nahen Osten nach dem Vorbild der Nato vorgeschlagen. "Es ist Zeit, öffentlich ein formelles Bündnis zu bilden, eine Koalition aller gemäßigten Kräfte im Nahen Osten gegen den Terror", sagte Verteidigungsminister Avigdor Lieberman in einem Interview mit der Welt.

Die gemäßigten sunnitischen Staaten wie die Golfmonarchie Saudi-Arabien hätten erkannt, dass "die größte Gefahr für sie nicht Israel ist oder der Zionismus oder die Juden, sondern Iran", sagte Lieberman der Zeitung. Zu den gemäßigten Staaten zählte er demnach auch weitere Golfstaaten. Es sei egal, ob es sich bei den Partnern um Muslime, Juden oder Christen handele.


Kommentar: Das angestrebte Bündnis verfolgt vorrangig dem Zweck, Iran und Russland zu isolieren und zu brandmarken.