PuppenspielerS


Monkey Wrench

Trump schreitet zur Tat: Kündigung des Transpazifischen Handelsabkommens TPP


Zeit Online
Mo, 23 Jan 2017 21:04 UTC
trump wirtschaft treffen,trump abschaffung tpp
© Pablo Martinez Monsivais/AP Photo/dpaAn seinem ersten Arbeitstag traf sich Donald Trump mit Wirtschaftsvertretern im Weißen Haus.
Mit dem Austritt aus dem Transpazifischen Handelsabkommen hat Donald Trumps erster Arbeitstag begonnen. Die Neuverhandlung eines weiteren Abkommens hat er im Blick.

Im November hatte Donald Trump angekündigt, in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP auszusteigen. An seinem ersten Arbeitstag macht der US-Präsident dieses Versprechen wahr und kündigt das Zwölf-Länder-Abkommen auf. Trump unterschrieb ein entsprechendes Dekret, teilte das Weiße Haus am Montag in Washington mit. Vor den Fernsehkameras im Oval Office bezeichnete er dies als "großartige Sache für den amerikanischen Arbeiter". TPP sei eine "potenzielle Katastrophe für unser Land" und ein "Jobkiller", hatte Trump kurz vor seiner Wahl gesagt.


Kommentar: Womit ihm Recht zu geben ist:

Das Handelsabkommen TPP war ein zentraler Teil der Agenda seines Amtsvorgängers Barack Obama, der damit die Verbindungen zwischen den USA und Asien stärken wollte. Der 2015 ausgehandelte Vertrag war jedoch noch nicht in Kraft. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan sollten der geplanten Freihandelszone auch Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam angehören. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt - das Abkommen war auch als Gegengewicht zur Volksrepublik gedacht. Auch Trumps Konkurrentin Hillary Clinton hatte allerdings angekündigt, aus TTP auszutreten.

Der neue US-Präsident Trump setzt statt multinationaler Handelsabkommen künftig auf "gerechte, bilaterale Handelsverträge". So will Trump Arbeitsplätze und Industrien zurück nach Amerika bringen - eines seiner zentralen Ziele und Teil seiner "America first" (Amerika zuerst)-Strategie. In seiner Amtsantrittsrede am vergangenen Freitag hatte Trump eine Stärkung des Nationalstaats durch protektionistische Wirtschaftspolitik und eine Sicherung der Landesgrenzen angekündigt.

Kommentar: Ein Anfang scheint gemacht. Nun können wir nur weiter schauen.

Mehr lesen...
Jet5

Unter Trumps Präsidentschaft: US-Koalition und Russland fliegen erstmals gemeinsam Angriff gegen den IS


Sputniknews
Mo, 23 Jan 2017 17:56 UTC
kampfjet beim start
© Sputnik/Maxim Blinov
Die russische Luftwaffe hat am Sonntag gemeinsam mit der US-geführten internationalen Koalition Angriffe auf die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) im Raum al-Bab im Nordwesten Syriens geflogen, nachdem die USA die Koordinaten der Terroristen zur Verfügung gestellt hatten. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Montag mit.

Die USA hatten dem russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim über den heißen Draht die Koordinaten übermittelt“, so das Verteidigungsministerium. Nach einer Nachaufklärung seien die Ziele von zwei russischen Flugzeugen und zwei Flugzeugen der internationalen Koalition angegriffen worden.

Dabei seien mehrere Munitions- und Kraftstofflager und ein Stationierungsort von Kampftechnik zerschlagen sowie Terroristen getötet worden. Den gemeinsamen Anti-IS-Einsatz mit der US-geführten Koalition lobte das russische Verteidigungsministerium als „hocheffektiv“.

Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen Stellungen des Daesh, der al-Nusra-Front und anderer Terrorgruppen in Syrien, die in den vergangenen Jahren weite Teile des vorderasiatischen Landes erobert hatten. Die USA und ihre Verbündeten bombardieren seit 2014 Syrien - ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus und deshalb völkerrechtswidrig. Nach US-Darstellung richten sich die Angriffe gegen den Daesh.

Das russische Militär hatte der US Army mehrmals gemeinsame Operationen gegen die Terroristen vorgeschlagen. Bis vor kurzem lehnten die USA das ab und boten Moskau stattdessen einen Beitritt zu der Koalition unter amerikanischem Kommando an. Seit Freitag haben die USA mit Donald Trump einen neuen Präsidenten, der bereits im Wahlkampf angekündigt hatte, die Beziehungen zu Russland verbessern zu wollen. Unter seinem Vorgänger Barack Obama hatten die Beziehungen der USA zu Russland offenbar ihren Tiefpunkt seit dem Kalten Krieg erreicht.

Kommentar: Es sieht aus, als ob Trump sich daran macht, seine ersten Prämissen umzusetzen:

Mehr lesen...
Chess

Friedensaktivistin: Deutsche Soldaten wieder vor Leningrad - Unglaublich!

Armin Siebert
Sputniknews
Mo, 23 Jan 2017 17:07 UTC
deutsche nato soldaten,bundeswehr baltikum
© Bundeswehr/LUI
Nach der Verlegung von 4000 US-Soldaten mit Panzern nach Polen wurden nun 500 deutsche Soldaten in Litauen stationiert. Dies dient laut Nato zur Abschreckung Russlands. Berlins dienstälteste Friedensaktivistin Laura v. Wimmersperg vom Verein „Friedenskoordination Berlin“ findet es unglaublich, dass deutsche Soldaten wieder vor Leningrad stehen.

Armin Siebert: Frau von Wimmersperg, 500 deutsche Soldaten werden jetzt dauerhaft in Litauen stationiert. Das ist Teil der neuen Nato-Strategie, die Russland abschrecken soll. Deutsche Soldaten zur Abschreckung gegen Russland? Das erinnert irgendwie an düstere Zeiten...

Laura von Wimpersberg: Wir von der Friedensbewegung haben schon im vorigen Jahr in einer Zeitungsannonce im tagesspiegel formuliert, dass wir dagegen sind. Wir finden es unglaublich, dass deutsche Soldaten jetzt wieder 150 Kilometer vor Leningrad stehenwerden.

Armin Siebert: Meinen Sie, diese 500 Soldaten werden Litauen verteidigen können?

Laura von Wimpersberg: Es ist doch allen klar, dass es darum gar nicht geht. Das ist natürlich eine ungeheure Provokation gegenüber Russland. Und diese Provokation soll die Aufrüstung und die damit verbundenen Kosten bei uns rechtfertigen. Wir sehen darin eine Gefahr, weil immer etwas schief gehen kann, wenn sich Truppen so nahe kommen.

Kommentar: Angesichts der schieren Provokation an seinen Grenzen reagiert Russland sehr besonnen.

Mehr lesen...
Jet3

Um Spuren zu verwischen: Obama befahl in letzter Minute Luftangriff auf eigene "CIA-Rebellen" in Syrien


RT Deutsch
Mo, 23 Jan 2017 16:00 UTC
Kampfjet,Bomber
© Reuters
"Danke für nichts" war wohl das Motto hinter einem US-Bombenangriff auf ein Terrorcamp in den letzten Stunden der Amtszeit Barack Obamas. Er traf Terroristen von Al-Qaida - und solche, die Washington selbst für ihren Einsatz als "Rebellen" ausgebildet hatte.

Während sich die US-amerikanische Öffentlichkeit auf den Amtseid des neuen Präsidenten Donald J. Trump vorbereitete, nahm sein scheidender Vorgänger Barack Obama auf seine Weise Abschied von sechs Jahren seiner eigenen Syrienpolitik. Wie das Nachrichtenportal PJ Media unter Berufung auf einen Bericht des Pentagon vermeldete, hat die US-Luftwaffe am 16. Januar beim Angriff auf ein Trainingscamp für Terroristen nahe Idlib mehr als 100 Al-Qaida-Terroristen ausgeschaltet.


Kommentar: Das hätte er in den vergangenen sechs Jahren sehr viel öfter machen können - oder, halt! die Leute gar nicht erst so weit aufrüsten müssen, dann hätte er jetzt weniger Arbeit gehabt.


Der Schönheitsfehler an der Sache: Unter diesen befanden sich auch solche, die als "geprüfte moderate Rebellen" zuvor noch die volle Rückendeckung der CIA genossen hatten und sogar mit panzerbrechenden Lenkwaffen versorgt worden waren. Sie waren in vollem Umfang in die von Al-Qaida trainierte Kampfeinheit eingebunden.

Kommentar:

Mehr lesen...
Light Saber

Syrien-Gespräche in Astana: Russland bringt Assad und "Opposition" erstmals an einem Tisch, USA hält sich raus


RT Deutsch
Mo, 23 Jan 2017 14:45 UTC
Friedensgespräche Astana
© Sputnik

In der Hauptstadt Kasachstans haben am Montag die Friedensgespräche zum Krieg in Syrien begonnen. Die von der Russischen Föderation initiierten Verhandlungen haben alle Parteien des Konflikts an einen Tisch gebracht. Auch die Türkei und der Iran sind dabei.

Der am Montag begonnene Dialog zwischen dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und der Opposition des Landes soll zunächst nicht zu einer Lösung für den gesamten Konflikt in Syrien führen, sondern nur die am 30. Dezember geltende Feuerpause festigen.

Andere Fragen, die sich mit der Zukunft Syriens befassen, sollen hier nicht angesprochen werden. Themen wie die Bildung einer Übergangsregierung oder der Verbleib des Präsidenten Baschar al-Assad werden nicht behandelt. Das Zusammenkommen in Astana macht eines deutlich: Russlands Rolle in der Region wächst.

Friedensgespräche, die die UN in Genf organisiert hatte, scheiterten oft daran, dass die Assad-Gegner unüberwindbare Vorbedingungen gestellt hatten. Die Niederlage in Aleppo hat den großteils radikal-islamischen Kämpfern jedoch klargemacht, dass sie immer weniger Möglichkeiten haben, ihre Forderungen durchzudrücken. Da die Unterstützung vonseiten ihrer Verbündeten - Saudi-Arabien, Katar und der Türkei - zusammengebrochen ist, bleiben ihnen nur noch Verhandlungen oder die totale Niederlage.

Da die Türkei mittlerweile mit Russland zusammenarbeitet und auch der Iran eigene Milizen ins Land gebracht hat, haben die Rebellen in ihrem Kampf keine Aussicht mehr auf Erfolg. Dies ist der Hauptgrund, weshalb sich die bewaffneten Gegner Assads am Ende leicht überzeugen ließen, an der russischen Friedenskonferenz teilzunehmen. Einen direkten Dialog zwischen Regierung und "Opposition" hat es bisher noch nicht gegeben. Zu bemerken dabei ist, dass die extremsten Vertreter der Assad-Gegner, Gruppierungen wie Ahrar al-Scham, der Islamische Staat sowie die Al-Qaida-nahe Dschabat al-Fatah bei diesem Treffen nicht vertreten sein werden.

Kommentar:

Mehr lesen...
Briefcase

Recherchen der NYT: George Soros hinter Großteil bezahlter Anti-Trump-Proteste


RT Deutsch
Mo, 23 Jan 2017 13:37 UTC
Frauen Proteste gegen Trump
© Reuters
Bei den Anti-Trump Demonstrationen am Wochenende versammelten sich mehrere hunderttausend Menschen in Washington. Wie Recherchen der New York Times belegen, haben 50 teilnehmende Organisationen eine direkte Verbindung zum US-Investor George Soros.

Wie kaum ein zweiter Tycoon in der Welt engagiert sich Soros auch aktiv in der Politik. Über seine Open Society Foundation und die Soros Foundation nimmt Soros gerne Einfluss auf die Politik anderer Länder. Stichwort „Farbenrevolutionen.“ In Serbien, Georgien, Kirgistan und der Ukraine war Soros mit seinen NGOs aktiv.

Doch nun hat sich der Milliardär offenbar ein neues Ziel auserkoren: Donald Trump. Soros lässt keine Gelegenheit aus, den neuen US-Präsidenten zu kritisieren, ihn gar als „Betrüger“ und „Möchtegern Diktator“ zu brandmarken. Zudem hat Soros rund eine Milliarde US-Dollar an der Börse wegen Trump verloren. Er hatte auf fallende Kurse nach einem Trump-Sieg gesetzt. Der Markt entschied sich jedoch andersrum.


Kommentar:

Mehr lesen...
Gear

Politik-Experten: Trump erscheint im Vergleich zu Gegnern als der größere Demokrat


Sputniknews
Mo, 23 Jan 2017 12:12 UTC
Donald Trump
© Lucy Nicholson / Reuters

Außenpolitischer Egoismus „im guten Sinne des Wortes“ und Verzicht auf den Export von US-Werten - Experten skizzieren wahrscheinliche Schwerpunkte von Donalds Trumps Politik und prognostizieren einen erbitterten Widerstand der Eliten in Washington.

Konstantin Kossatschow, Chef des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), schrieb in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Iswestija“, die bisherigen Regierungen in Washington hätten sich nicht nur als Führung der „freien Welt“ gewähnt, sondern sich auch das Recht vorbehalten, die restliche - angeblich falsche und unfreie - Welt umzugestalten.

„Wenn man aber genau hinschaut, ist diese Logik fürchterlich. Denn ausgerechnet sie liegt den meisten Theorien von Rassen-, Ideen- oder Zivilisations-Überlegenheit zugrunde, die auf die grausamsten Kriege, Terroranschläge und Konflikte in der Geschichte hinausgelaufen waren“, so Kossatschow.

„In diesem Sinne sieht Trump paradoxerweise wie ein größerer Demokrat aus im Vergleich zu den scheidenden Predigern (aber nicht Anhängern, wenn man nach ihren Taten urteilt) der demokratischen Werte“, kommentierte der russische Parlamentarier.

Kommentar:

Mehr lesen...
Bulb

Papst Franziskus warnt die Welt vor einem neuen Hitler


RT Deutsch
So, 22 Jan 2017 07:38 UTC
In einem Interview gegenüber der spanischen Zeitung El Pais hat der Bischof von Rom vor der Gefahr des Populismus und der politischen Krisen gewarnt, die die Menschen dazu veranlassen, für diejenigen ihre Stimmen abzugeben, die sie für „Erlöser“ halten. Letzten Endes münde das in Diktaturen gleich der des Dritten Reiches. Ebenso mahnte der Pontifex daran, dass Adolf Hitler „die Macht nicht ergriffen hat, sondern von seinem eigenen Volk gewählt wurde und dieses später vernichtete“.
Papst Franziskus
© ReutersPapst Franziskus warnt die Welt vor einem neuen Hitler
Am 30. September 2016 hat der philippinische Präsident, Rodrigo Duterte, bei einer Pressekonferenz zugegeben, dass manche Kritiker ihn als einen “Cousin Hitlers“ ansehen, berichtete Reuters. „Hitler hat drei Millionen Juden vernichtet. Auf den Philippinen gibt es drei Millionen Drogenabhängige. Ich wäre glücklich, sie zu töten. Wenn Deutschland einen Hitler hatte, dann haben die Philippinen...“, sagte Duterte und wies mit einer Handbewegung auf sich. Deutschland übte harsche Kritik an dieser Aussage.
Mehr lesen...
TV

Angebliche Hacker twittern per "New York Times"-Account: Russland greift USA an


Sputnik
Mo, 23 Jan 2017 08:38 UTC
Hacker
© Flickr/ David Whelan
Hacker haben einen der Twitter-Accounts der US-amerikanischen Zeitung „The New York Times“ (NYT) (@nytvideo) gehackt und dort eine Falschmeldung gepostet, wie der TV-Sender CNN am Montag berichtet. Dem Fake-Beitrag zufolge soll Russland die USA angreifen wollen.
„EILMELDUNG: In einer durchgesickerten Erklärung von Wladimir Putin heißt es, Russland werde Raketenschläge gegen die USA führen“, heißt es in dem Post.
Später erschien eine Mitteilung der Hackergruppe OutMine, die mit ihrem Vorgehen angeblich nur auf Schwachstellen hinweisen wolle. Darin hieß es, sie hätten den NYT-Account „zwar gehackt“, doch die Meldung über angebliche „Raketenschläge“ hätten andere Hacker hinterlassen.

Kommentar: Den Lügen ein Ende: Weißes Haus will Medien für Fake-Berichte bestrafen

Mehr lesen...
Arrow Up

Den Lügen ein Ende: Weißes Haus will Medien für Fake-Berichte bestrafen


Sputnik
Mo, 23 Jan 2017 08:28 UTC
usa flagge
© Sputnik/ Igor Mikhalev
Das Weiße Haus droht Medien, deren Berichterstattung absichtlich falsch ist, damit, sie zur Verantwortung zu ziehen. Dies teilte der Pressesprecher der neuen Administration des US-Präsidenten Donald Trump, Sean Spicer, am Sonntag mit.

Spicer zufolge haben „einige Medien bewusst falsche Berichte“ über die feierliche Amtseinführung Trumps in Washington gebracht, zum Beispiel die Meldung eines Reporters aus dem Pool des „alten“ Weißen Hauses, wonach die Büste des Bürgerrechtlers Martin Luther King aus dem Oval Office entfernt worden sei. Diesen Bericht bezeichnete Spicer als „besonders empörend“ und „verantwortungslos“.
Mehr lesen...