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Der "Volkspräsident" und die Geheimdienste - Wird Trump den Apparat unter Kontrolle bekommen oder einknicken?

Am Donnerstag fand das erste Treffen des designierten US-Präsidenten Donald J. Trump mit den Leitern der Geheimdienste statt. Die unkonventionellen politischen Ansätze des Newcomers im Weißen Haus sorgen dort für einige Irritationen.
GEheimdienste, CIA
© ReutersNeuer Oberbefehlshaber: Wie werden die Geheimdienste auf Trump reagieren?
Der Wahl des Außenseiters Donald J. Trump zum 45. Präsidenten der USA hat nicht nur die politische Elite selbst in Schockstarre versetzt. Auch in jenen Institutionen, deren Aufgabe es über Jahrzehnte war, dieser zuzuarbeiten und ihr Entscheidungsgrundlagen auf der Basis eines geteilten Konsenses zu liefern, machen sich teils Entsetzen, teils Ratlosigkeit breit.

Die US-Geheimdienste gehören zu jenen Einrichtungen, die mit der größten Unsicherheit den Amtsantritt des 70-jährigen Immobilienmagnaten erwarten, der noch nie zuvor ein politisches Amt bekleidet hatte. Erst im Juni 2015 in die Politik eingetreten, wird Trump vom 20. Januar 2017 an die Richtlinien der Arbeit der Geheimdienste bestimmen und Zugang zu deren geheimsten Informationen bekommen.

Kommentar: Es bleibt abzuwarten, ob Trump sich an seine Sichtweisen und Versprechen hält. Es ist offensichtlich, dass die Polit-Elite der USA nicht viel von ihm hält, hat diese doch von allen Seiten dazu aufgerufen, Killary zu wählen. Es scheint einige Anzeichen zu geben, dass Trump durchaus vorhat, gewisse Veränderungen durchzusetzen, immerhin spricht er seit Jahrzehnten konsistent darüber (und nicht wie Killary, die sich ständig widersprochen hat) - allem voran die Verbesserungen der Beziehungen zu Russland, was genau entgegen der Agenda des US-Establishments geht. Jedoch, nach seinen Briefings, seiner "Einarbeitung" in seine neue Rolle als neuer US-Präsident, wird ihm wahrscheinlich schnell klar werden, wie sehr ihm die Hände tatsächlich gebunden sind und in welch ein zutiefst verdorbenes und verrottetes System von Psychopathen er dort hineingeraten ist. Wenn er es tatsächlich versuchen wird, gegen den üblichen US-Kurs zu gehen, wird er mit massivem Widerstand zu rechnen haben - und ob er damit durchkommt, ist ebenso fraglich. Hoffen jedoch darf man. Dass die psychopathische Massenmörderin Killary nicht an die Macht gekommen ist, ist für die gesamte Erdkugel immerhin eine überraschend gute Nachricht. Alle nun folgenden Ereignisse müssen wir abwarten. Hält sich Trump an seinen Kurs, oder wird er, wie der Großteil vor ihm, einknicken und den grauen Eminenzen im Hintergrund gehorchen? Es bleibt spannend. Hier ein Video-Interview von RT Deutsch mit Rainer Rupp, der über Trump u.a. sagt:
"Sollte er es schaffen, auch nur einen Teil davon umzusetzen, wird es einen Paradigmenwechsel in mehrfacher Hinsicht geben."
Rainer Rupp zur US-Wahl: Trump könnte US-Außenpolitik völlig umkrempeln




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Win-Win-Geschäft: Handel zwischen China und Russland wächst auf 200 Milliarden Dollar

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und China erreicht in diesem Jahr ein Volumen von mehr als 40 Milliarden Dollar. Medwedew traf seinen chinesischen Amtskollegen Li Keqiang in St. Petersburg. RT sprach mit Sergej Gorkow über die Beziehungen zwischen Russland und China.
medwedew zúnd Li Keqiang, Moskau und China
© SputnikNicht nur im Handel rücken Russland und China enger zusammen. Auch im Bankwesen wurden Verträge zwischen chinesischen und Russischen Banken abgeschlossen, von denen beide Seiten profitieren sollen.
Moskau und Peking werden zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um das bilaterale Handelsvolumen in den nächsten drei bis sieben Jahren auf 200 Milliarden Dollar zu erhöhen. Dies erklärte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew. Ebenso zieht er eine Regelung zum bevorzugten Handel zwischen beiden Ländern in Erwägung. Diese soll beinhalten, dass Geschäfte vermehrt in den nationalen Währungen beider Staaten abgewickelt werden.

Li Keqiang weilt derzeit zu einem offiziellen Besuch in Russland, um Handels- und Investitionsbeziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Öl, Gas und Atomkraft zu diskutieren.

Quenelle

US-Präsidentschaftswahlen: Machtmittel von Konzernen gegen die Bevölkerung

US-Bürger Wahl,Präsidentschaftswahl USA 2016
© ReutersErste Bürger des USA stimmen in Medina, Ohio, an Wahlcomputern ab, 8. November 2016.
Die RT-Journalistin Gayane Chichakyan lässt die Wahloptionen der US-Amerikaner Revue passieren und spricht über die negativen Beliebtheitswerte beider Kandidaten. Bei der sogenannten Wahl handele es sich um eine Anklage gegen das von Konzernen kontrollierte Zweiparteien-System.


Kommentar: So wie sich die Medien-Sprachrohre der Eliten über Donald Trump auslassen oder alternativ in einen Schockzustand nach dem anderen verfallen, kann man davon ausgehen, dass seine Wahl eine Überraschung für das Establishment war - oder zumindest für einen Teil davon. Weite Teile der amerikanischen weißen Bevölkerung haben Trump gewählt - viele schon allein aus Protest gegen Hillary Clinton, die den Status quo einer seit Jahrzehnten andauernden Massenverarmung, Massenausbeutung und Massenbelügung symbolisiert.

Clinton hat außerdem eine erschreckende Bilanz an Lügen und (Kriegs-)Verbrechen aufzuweisen, während Trump noch ein relativ unbeschriebenes Blatt ist. Mit Hillary Clinton wäre außerdem eine direkte Konfrontation mit Russland in greifbare Nähe gerückt.

Wie sich Trumps Politik in Punkto Russland anlässt und inwieweit er seine Wahlversprechen zugunsten seiner Wähler erfüllen wird oder kann, muss indes noch abgewartet werden. Immerhin spricht er seit über 30 Jahren konsistent über Veränderungen, die er durchsetzen möchte. Verfolgt er dies ernsthaft, wird er auf gewaltigen Widerstand stoßen, und es wird sich zeigen, ob er sich in diesem Sumpf aus Ränkespielen und Korruption halten kann oder sich mit hinunter ziehen lässt. Aus einem weiteren Artikel-Kommentar zu den Strippenziehern:
Im Buch The Secret Team: The CIA and Its Allies in Control of the United States and the World, beschreibt L. Fletcher Prouty ausführlich, wie die CIA und andere Interessengruppen, also die wahren Lenker hinter dem Rampenlicht, die komplette Regierung der USA kontrollieren und steuern.



Blackbox

Kann es nach der US-Wahl nur noch bergab gehen? Wir werden sehen - auf jeden Fall: Raus aus der NATO!

NATO-Soldaten Osteuropa,NATO Soldaten Tarnung Tarnkleidung,NATO Militär Aggression
© Defence Images/Mark Owens
Donald Trump hat die US-Wahlen gewonnen. Das ist kein Gewinn für die Welt. Verloren haben erneut die Völker, die auf die USA fixiert, von ihr abhängig oder ihr untertan sind. Trump steht in der Kontinuität nordamerikanischer Gewalt-Geschichte.

Mit den USA war ich einst befreundet. Wie nur ein Kind des Westens mit den USA befreundet sein konnte. Hatten sie uns nicht die Freiheit gebracht? Die Freiheit eines großen Landes mit den Weiten seiner Grassteppen, ein Land das in seinen Filmen Abenteuer ohne Ende versprach.

Waren die USA nicht das Gegenteil des an die Nazis verlorenen Deutschland, ein Deutschland der zackigen Uniformen und der kurzen Prozesse? Kam nicht aus den Staaten jene Musik, die unseren Vätern ein Graus war und die mit Bill Haley und Elvis Presley jene Lässigkeit verkörperte, auf die ganze Generationen anscheinend gewartet hatten? Aus diesem Land kam mit den Jeans jene Hose, die man nie mehr bügeln musste und die doch immer gut saß.

Selbst als sie mir die Freundschaft verdarben, als die riesige USA das kleine Vietnam überfallen hatte und meine Träume von amerikanischer Freiheit mit Napalm verbrannt und von Agent Orange vergiftet worden waren, selbst bei den Demonstrationen auf denen wir „USA-SA-SS“ skandierten oder „Ledernacken-Koffer-packen“, selbst da trugen wir die Parkas der US-Armee.

Kommentar: Nachfolgend eine Analyse von SOTT zum Wahlsieg von Trump: Wie auch immer Trumps Politik sich anlässt - die Empfehlung, aus der NATO auszutreten, ist nur zu unterstützen:
  • Deutschland: 8 triftige Gründe so schnell wie möglich aus der NATO auszusteigen



Bulb

Video: Putin gratuliert Präsident Trump

Nur wenige Stunden nach der Wahlentscheidung in den USA für Donald Trump richtete der russische Präsident Putin bei einer Akkreditierungszeremonie für neue Botschafter das Wort direkt an den Wahlgewinner - also fast unmittelbar nach den übermittelten Glückwünschen.

Putin
Er bot hierbei seine Zusammenarbeit bei der Wiederherstellung der russisch-amerikanischen Beziehungen an, die auch Trump in einzelnen Wahlkampfstatements angekündigt hat. Das Statement zu diesem Thema in voller Länge und in Übersetzung des original Kreml-Manuskripts bei uns. Einzelne Auslassungen betreffen nur den Part des zwischengeschalteten Englisch-Simultandolmetschers, der für das ausländische Botschaftspersonal vor Ort war. Die Übersetzung erfolgte wie immer mit Unterstützung durch die Sprachschulen Liden & Denz - wo Ihr vor Ort in Moskau und St. Petersburg Russisch lernen könnt.


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USA

USA und Großbritannien: Zahlreiche Proteste gegen Trump

Nach dem Sieg des Republikaners Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl gingen Tausende Amerikaner in großen US-Städten auf die Straßen, um gegen den neuen Präsidenten zu protestieren. In Washington, D.C. haben sich Demonstranten mit Schildern und Transparenten vor dem Weißen Haus versammelt. Sie werfen Trump Rassismus, Sexismus und Xenophobie vor und betonen, dass sie den Kampf für ihre Rechte nicht aufgeben werden.
Protest Trump
© YoutubeUSA: Zahlreiche Proteste gegen neuen Präsidenten Trump
Gleichzeitig kam es zu Demonstrationen in US-Bundesstaaten Kalifornien, Arizona, Iowa, Colorado Massachusetts und Washington. Auch in London protestierten Hunderte Menschen vor des US-amerikanischen Botschaft. Die Demo in der britischen Hauptstadt wurde von der antirassistischen Rechtschutzorganisation Stand Up To Racism.


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Deutsche Wurzeln: Trumps Großvater war ein Wirtschaftsflüchtling aus Deutschland

Donald Trumps Wurzeln liegen in Deutschland. In Kallstadt in der Pfalz wohnte sein Großvater, eher er Ende des 19. Jahrhunderts nach Amerika aufbrach. Seit feststeht, dass Trump der nächste US-Präsident wird, ist der mediale Run auf das kleine Weindorf enorm. Sputnik hat mit Jörg Dörr, dem Tourismusmanager der Region, gesprochen.
Trump
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1.200 Einwohner hat Kallstadt. Aber von der Ruhe, die diesen Ort inmitten von Weinbergen normalerweise auszeichnet, ist zurzeit wenig über geblieben. „Wir haben seit Monaten eine ungeheure Medienaufmerksamkeit erfahren, die wir so eigentlich noch nicht kannten“, berichtet Dörr und sagt weiter: „Nachdem wir eigentlich dachten, wie wohl 95 Prozent aller anderen auch, dass das Ganze mit dem Wahltag abebben würde, stehen wir jetzt vor der Situation, dass es wohl auch weitergehen wird.“ Täglich wären Meiden aus der ganzen Welt zu Gast in Kallstadt oder zumindest am Telefon und würden nach den Wurzeln des künftigen US-Präsidenten fragen. Diese sind gar nicht so spektakulär: „Trumps Großvater Friedrich wohnte in einem Haus, das sie, wenn sie dort vorbeigehen würden, keines Blickes würdigen. Es ist nämlich ein ganz normales Wohnhaus in einer beschaulichen, dörflichen Gasse“, erklärt der Tourismusexperte. Wegen des Presserummels sei es aber mit der Beschaulichkeit derzeit nicht weit her.

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Bundestag erlaubt Medikamententests an Demenzkranken

Nach langem Streit erlaubt das Parlament Tests, von denen Probanden nicht direkt profitieren.
Demenz, alter Patient, pflege
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BERLIN. Der Bundestag erlaubt erstmals Arzneimitteltest an erwachsenen nicht-einwilligungsfähigen Personen auch dann, wenn sie nur der jeweiligen Patientengruppe nutzen. In einer namentlichen Abstimmung setzte sich am Mittwoch ein Antrag durch, der eine ärztliche Aufklärung der potenziellen Probanden verpflichtend vorsieht. Bisher sind in Deutschland Tests mit einem solchen Design beispielsweise an Demenzkranken verboten. Die strittige Regelung ist Teil einer Novelle des Arzneimittelgesetzes, mit dem eine EU-Verordnung umgesetzt wird.

Katrin Vogler (Linke) kritisierte, die Teilnahme demenzkranker Patienten an solchen Studien sei ein klarer Verstoß gegen das Prinzip des "Informed Consent". Sie warb für die Beibehaltung der alten Rechtslage. Das BMG habe keine einzige Studie nennen können, die in der Vergangenheit in Deutschland aufgrund der Rechtslage nicht stattgefunden habe. Dieser Antrag erhielt 254 Ja-Stimmen, 321 Abgeordnete stimmten dagegen.

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Colorado, USA: Sterbehilfe wird legalisiert

DENVER. Im US-Staat Colorado dürfen Ärzte todkranke Menschen künftig beim Suizid unterstützen.
choice, freier wille, freie wahl
Die Wähler haben sich dort am Dienstag für die Legalisierung von Sterbehilfe für Patienten mit einer unheilbaren Krankheit ausgesprochen, denen der Tod für die nächsten sechs Monate prognostiziert wird. Die Beihilfe bedeutet, dass der Patient auf seinen Wunsch hin ein Mittel zur Selbsttötung vom Arzt erhält. In Kalifornien, Oregon, Washington, Montana und Vermont ist ärztliche Sterbehilfe bereits legal.

Kalifornien hatte sie vor einem Jahr legalisiert. Danach muss der Patient in der Lage sein, die Medikamente selbst einzunehmen. Außerdem muss er mental stabil sein und zwei mal den Wunsch nach den Medikamenten mündlich äußern.

Kommentar: Belgien: Erstmals Sterbehilfe für Teenager geleistet


USA

"Zur Abschreckung Russlands": Deutschland erhält größte US-Munitionslieferung seit über 20 Jahren

Die US-Army hat diese Woche ein Video veröffentlicht, das die größte Munitionslieferung nach Deutschland in über 20 Jahren zeigt. Am 29. Oktober legte das Frachtschiff, mit über 600 Containern vollbeladen mit Munition, in Nordenham bei Bremerhaven an. Von dort aus wurden die Container per Zug ins größte Munitionslager Deutschlands „ Miesau Army Depot“ in Rheinland-Pfalz transportiert.
Frachtschiff
Bereits Mitte Februar diesen Jahres kam ein anderer Frachter mit 415 Containern und über 5.000 Tonnen Munition aus den USA in Nordenham an. Die Munition soll der US-Armee in Europa dienen. Bei beiden Lieferungen gehe es laut NATO-Vertretern um die Abschreckung Russlands.

Kommentar: Pünktlich zur "Wahl": NATO versetzt 300.000 Soldaten in höchste Alarmbereitschaft gegen Russland