Das Büro des Hohen UN-Kommissars für Menschenrechte (UNHCHR) hat Kiew aufgerufen, die Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen, die während der sogenannten „Krim-Blockade“ begangen worden sein sollen. Diese Empfehlung steht im kürzlich in Genf veröffentlichten 13. UN-Bericht über die "Lage der bürgerlichen Freiheiten in der Ukraine".
© Reuters
Der Regierung in Kiew wird empfohlen, die Meldungen über die Menschenrechtsverletzungen während der sogenannten „bürgerlichen Blockade“ zu untersuchen und die Schuldigen zu verhaften.
Das UNHCHR-Büro appelliert außerdem an Kiew, Ordnung und Rechtsstaatlichkeit im Süden des Gebiets Cherson zu gewährleisten.
Im Bericht steht unter anderem, dass die „bürgerliche Blockade“ der Krim von Aktivisten verhängt worden sei, die die Befugnisse der Rechtschutzorgane illegal übernommen hätten. Dabei seien mehrere Menschenrechts-Verstöße gemeldet worden.
Nachdem die am 18. Dezember 2015 von der ukrainischen Regierung getroffene Entscheidung, scharfe Ein- und Ausfuhrbeschränkungen für Waren, persönliche Gegenstände und Dienstleistungen sowohl von der Krim als auch auf die Krim zu verhängen, in Kraft getreten war, wurde die „bürgerliche Blockade“
zwar offiziell eingestellt. Allerdings konnte sich eine UNHCHR-Kommission,
die das Gebiet Cherson vom 1. bis zum 4. Februar besuchte, davon überzeugen, dass die Befürworter der Blockade
nach wie vor am Straßenrande ihre behelfsmäßigen Checkpoints betrieben. Sie hätten aber den Straßenverkehr nicht gestört.
Kommentar: Die Vergangenheit hat gezeigt, dass, wenn China sich etwas vornimmt, es auch klappt. Doch kann das Land gerade in dieser schwierigen Situation der Weltwirtschaft diesen Schritt erfolgreich wagen? Zumindest kann man bereits seit Längerem die Vorbereitungen dazu beobachten:
- Gegen den Dollar: Russland und China schlagen zurück - Moskau plant eigenen Richtwert für Öl
- Schachmatt USA: China hilft Russland durch die Krise - Ende der US-Dominanz ist eingeläutet
Auch in Sachen Hochtechnologie wird in China bereits jetzt richtig geklotzt:- SOTT Exklusiv: China blamiert deutsche Ingenieure bis auf die Knochen - Fusionsreaktor läuft aus dem Stand 102 Sekunden lang
Und das Land hat bewiesen, dass es sich als Friedensmacht versteht: