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Das Reich ruft: AfD erreicht bei Umfrage schon 19 Prozent - Merkel wird nervös

Angela Merkel und Horst Seehofer werden wegen des Aufstiegs der AfD nervös: Die Partei kommt in Sachsen-Anhalt bereits auf 19 Prozent. Daher versuchen die Unions-Parteien, das Flüchtlingsthema herunterzukochen. Merkel sagte, dass die AfD bald überflüssig werde. Seehofer sagt sinngemäß, das Schlimmste in der Flüchtlingskrise sei überstanden.


Merkel Seehofer
© dpaAngela Merkel und Horst Seehofer kämpfen in letzter Minute doch gemeinsam um den Erhalt der Macht.
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD einer Umfrage zufolge drittstärkste Kraft werden. Wie die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab, liegt die Partei bei 19 Prozent und damit knapp hinter der Linkspartei, die auf 21 Prozent kommt. Stärkste Partei würde demnach die CDU mit 31 Prozent. Die SPD käme auf 15 Prozent. Während die Grünen mit 5,5 Prozent in den Landtag einziehen könnten, würde die FDP mit 4,5 Prozent den Einzug verpassen.

Wegen dieser Zahlen herrscht bei der Union die helle Aufregung. CDU und CSU versuchen daher nervös, das Thema Flüchtlinge herunterzukochen. Beide werden in den kommenden Tagen versuchen, den Deutschen einzureden, dass das Problem gelöst ist - und daher kein Grund mehr bestehe, die AfD zu wählen.

Kommentar: Mehr Informationen über das teile und herrsche Prinzip und die AFD:


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Russischer General: "Türkei schickt rund um die Uhr Waffen-Lkws an Terroristen in Syrien"

Die Türkei versorgt nach russischen Angaben Daesh (auch Islamischer Staat, IS) und andere Terrororganisationen in Syrien regelmäßig mit Waffen und Material. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums fahren Laster „rund um die Uhr“ über die Grenze.

IS Terror
© Flickr/ coolloud
Lkw-Kolonnen fahren regelmäßig aus der Türkei in jene Gebiete Syriens, die unter Kontrolle des Al-Qaida-Ablegers al-Nusra und der Terrorgruppe Ahrar al-Scham stehen, wie General Sergej Kuralenko vom russischen Versöhnungszentrum in Latakia mitteilte.

„Lkw-Kolonnen mit Material und Waffen fahren praktisch rund um die Uhr von der Türkei in jene syrischen Regionen, die unter Kontrolle von al-Nusra und der Terrorgruppe Ahrar al-Scham stehen“, sagte der General. Er beschuldigte die Türkei einer „unverhüllten Unterstützung der Terroristen in Syrien“ und verwies darauf, dass der russische TV-Sender am Donnerstag Beweise dafür gefilmt habe.

Kommentar: Es ist glasklar ersichtlich dass die Türkei und Saudi Arabien den Terror direkt unterstützen und kreieren mit Hilfe der USA...


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Serbien plötzlich ohne Regierung: Regierung für Russland, prompt Neuwahlen angekündigt

Neue Probleme für Bundeskanzlerin Merkel: Das wichtige Balkan-Land Serbien hat überraschend Neuwahlen ausgerufen und damit keine langfristig verlässliche Regierung. Serbien spielt in der Flüchtlingsplanung von Merkel eine zentrale Rolle.
Tomislav Nikolic Serbien
© dpaDer serbische Präsident Tomislav Nikolic am 4. März 2016 in Belgrad.
Serbiens Präsident Tomislav Nikolic hat das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 24. April angekündigt. Er habe soeben die Entscheidung unterzeichnet, sagte Nikolic am Freitag in einer im Staatsfernsehen übertragenen Ansprache. Zuvor hatte die Regierung in Belgrad die Abhaltung von Neuwahlen vorgeschlagen - zwei Jahre vor Ablauf der Legislaturperiode. Dies sei nötig, um die Reformen zu Ende zu führen.

Die Regierung von Aleksandar Vucic strebe ein neues vierjähriges Mandat an, um „ein europäisches Lebensniveau zu garantieren“ und Serbien zu erlauben, „an den Toren der EU zu stehen“. Belgrad führt seit Ende 2015 Beitrittsverhandlungen mit Brüssel. Vucics Partei SNS hat im Parlament eine komfortable Mehrheit. Sie regiert zusammen mit den Sozialisten (SPS).

Kommentar: Mehr Informationen über die Geschehnisse in Serbien:


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Pech gehabt: Junker schließt Ukraine-Beitritt in die EU für die „nächsten 20 bis 25 Jahre“ aus

Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat einen Beitritt der Ukraine zu EU und Nato für die nächsten Jahrzehnte ausgeschlossen, wie die Agentur Reuters berichtet.
Jean-Claude Juncker
© REUTERS/ Eric Vidal
„Die Ukraine wird mit Sicherheit in den nächsten 20 bis 25 Jahren kein Mitglied der EU werden können", sagte Juncker in Den Haag. Das gelte auch für einen perspektivischen Nato-Beitritt, ergänzte er.

Zugleich äußerte Juncker die Hoffnung, dass die Bürger der Niederlande bei dem anstehenden Referendum trotzdem für das EU-Assoziierungsverfahren der Ukraine stimmen werden.

„Weil ich den gesunden Menschenverstand der Niederländer kenne, gehe ich davon aus, dass sie mit Ja stimmen werden", sagte Juncker.

Kommentar: Den Ukrainern wurde versprochen in die EU zu kommen, als sie damals in Kiew auf die Straße gegangen sind. Ein Putsch aus den USA folgte, um das Land zu destabilisieren (was sehr gut funktioniert hat) und Russland zu bedrohen.

Eigentlich passt das neue, von den USA installierte, Psychopathen-Regime in Kiew gut in die EU, denn auch dort herrschen Menschen ohne Gewissen über viele Länder....


Nuke

Reaktion auf UN-Sanktionen: Kleiner Diktator in Pjöngjang macht Atomwaffen startklar

Kim Jong-un
© REUTERS/ KCNA
Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un hat angeordnet, das Atomwaffenarsenal des Landes zu einem sofortigen Einsatz vorzubereiten, wie die südkoreanische Agentur Yonhap unter Berufung auf örtliche Medien mitteilt.

Laut der nordkoreanischen Staatsagentur KCNA hat Kim Jong-un erklärt, dass Nordkorea seine Militärdoktrin revidieren werde, um in der gegenwärtigen für das Land bedrohlichen Lage zu Präventivschlägen bereit zu sein.

Kim Jong-un gab diese Erklärungen bei einem Raketenschießen ab.

Am Donnerstag berichteten nordkoreanische Medien über einen Kurzstreckenraketen-Test Nordkoreas an der Ostküste der Koreanischen Halbinsel, bei dem sechs Raketen ins Japanische Meer abgefeuert wurden. Dieser Raketentest sei kurz nach der Verabschiedung der verschärften UN-Resolution gegen Pjöngjang durchgeführt worden. Ein konkreter Termin wurde jedoch nicht mitgeteilt.

Kommentar: Ein kleines Land mit einem scheinbar größenwahnsinnigen Führer. Sind hier Minderwertigkeitskomplexe mit im Spiel? Dabei hat das Land ganz andere Probleme:
  • Dürre in Nordkorea: Die schwerste seit 100 Jahren
Und seine Nachbarn zu ärgern ist keine gute Idee:
  • Russland sieht den Waffentest in Nordkorea als eine Gefährdung der nationalen Sicherheit



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Schachmatt USA: China hilft Russland durch die Krise - Ende der US-Dominanz ist eingeläutet

China und Russland treiben ihre Partnerschaft voran, um die Dominanz der USA in der Weltwirtschaft zu brechen. Um durch die aktuelle Rohstoff-Krise zu kommen, finanziert die Bank of China im großen Stil russische Unternehmen. Jüngster Profiteur ist Gazprom mit einem Milliarden-Kredit.
Xi Putin
© dpaChinas Präsident Xi Jinping und Russlands Wladimir Putin. (Foto: )
Der russische Energiekonzern Gazprom hat sich einen Kredit über zwei Milliarden Euro aus China gesichert. Es sei das bislang größte Darlehen, das das Unternehmen von einem einzigen Institut erhalten habe, teilte Gazprom am Donnerstag mit. Der Kredit der Bank of China habe eine Laufzeit von fünf Jahren. Den Verwendungszweck ließ Gazprom offen. Der staatlich kontrollierte Konzern hatte 2014 die Lieferung von 38 Milliarden Kubikmetern Gas nach China vereinbart. Das Projekt war laut Insidern aber wegen der Konjunkturabkühlung und der fallenden Rohstoffpreise in Schwierigkeiten geraten.

Auch andere russische Unternehmen hatten zuletzt Geld in China aufgenommen, wie etwa der Rohstoffkonzern Norilsk Nickel, der Chemiekonzern Sibur oder die staatliche Entwicklungsbank VEB. Auch unter dem Druck der westlichen Sanktionen im Ukraine-Konflikt hat Russland seine Wirtschaftsbeziehungen nach Asien ausgebaut. China wiederum will den Yuan schrittweise vom Dollar lösen. Russland und China hatten vor Monaten vereinbart, gegenseitige Geschäfte in den nationalen Währungen und nicht mehr auf Dollar-Basis abzuwickeln.

Kommentar: Russland und China sind auf einem guten Weg, den Frieden und die Menschlichkeit gemeinsam gegen das US Psychopathen-Imperium zu verteidigen:


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Wirtschaftskammer Österreich: "Russland-Sanktionen aufheben. Sanktionen schaden beiden Seiten"

Die EU-Sanktionen gegen Russland haben laut dem Präsident der österreichischen Wirtschaftskammer, Christoph Leitl, in Russland und in Europa viel Schaden angerichtet. Darum sollten sie schnellstmöglich aufgehoben werden.


Kommentar: Besser wäre es...


Christoph Leitl
„Der Export bleibt unser wichtigster Trumpf für ein solides Wirtschaftswachstum und die tragende Säule unseres Wohlstandes“, kommentierte Christoph Leitl Medienberichten zufolge die Außenhandelsbilanz.

Russland, das im Jahr 2014 noch auf Platz elf unter den Hauptexportzielen der österreichischen Wirtschaft lag, ist nun auf den 15. Platz zurückgefallen. Der Exportrückgang beträgt rund 40 Prozent. „Die Sanktionen haben überhaupt nichts gebracht, sondern nur Schaden auf beiden Seiten angerichtet. Die Politik muss da unbedingt, vielleicht stufenweise, wieder herauskommen. Ein Ende der Sanktionspolitik wäre aus Sicht der Wirtschaft für die Stabilität für Russland und Europa wichtig“, so der Präsident der Wirtschaftskammer.


Im Ranking der wichtigsten österreichischen Exportpartner folgen auf Deutschland die USA, Italien, die Schweiz, Frankreich, Tschechien, Ungarn, Großbritannien, Polen und China als das erste außereuropäische Land.

Kommentar: Wenn die Länder im Westen die unter der Fuchtel der USA sind die Beendigung der Sanktionen fordern dann sind Anschläge unter falscher Flagge und Einschüchterungsversuche das Mittel zum Zweck:


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Tsipras: Festung EU überlässt es Griechenland, weitgehend allein mit Flüchtlingskrise fertigzuwerden

Gespräch Tsipras mit Delegation griechischer Bauern
© ReutersTsipras im Gespräch mit Delegation griechischer Bürger
Der griechische Premierminister Alexis Tsipras kritisiert die Europäische Union mit scharfen Worten für ihre Unfähigkeit, angemessen mit den ankommenden Flüchtlingen umzugehen: "Es gibt keinen Zweifel, dass wir die größte Völkerwanderung seit dem zweiten Weltkrieg erleben." Das Problem zeige die "von Haus aus vorhandene Schwäche der Union", so Tsipras mit Blick auf die EU.

Murad Gazdiev berichtet aus Griechenland, über die Solidarität und die Ängste der Bürger im Umgang mit Problemen, die sie selbst nicht verursacht haben. Unterdessen verhängen mit Mitgliedsstaaten Grenzkontrollen, anstatt die Kontingente aufzunehmnen, die sie zugesagt haben.


Kommentar:


Syringe

Grünen-Politiker mit harten Drogen erwischt: Volker Beck legt Ämter nieder

Volker Beck Crystal Meth
© picture alliance / Eventpress / Combo B.Z.Volker Beck wurde bei einer Personenkontrolle mit Drogen erwischt. Es soll sich um Crystal Meth handeln
Der Bundestagsabgeordnete Volker Beck (55, Die Grünen) ist am Dienstag in Schöneberg von der Polizei mit harten Drogen erwischt worden. Das bestätigte Martin Steltner, der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, der B.Z. Demnach sei der Politiker gegen 23 Uhr von Polizeibeamten in der Nähe des Nollendorfplatzes kontrolliert worden.

„Bei ihm wurden 0,6 Gramm einer betäubungsmittelsuspekten Substanz aufgefunden“, sagte Steltner auf Nachfrage. Nach Informationen der B.Z. soll es sich dabei vermutlich um Crystal Meth handeln. Volker Beck sei nach der so genannten Personalienfeststellung wieder entlassen worden. Aus Polizeikreisen heißt es, er habe sich während der Kontrolle „kooperativ“ gezeigt.

Volker Beck legt Ämter nieder

Auf Facebook teilte der Grünen-Politiker mit: „Hiermit stelle ich meine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, die mir die Fraktion verliehen hat, der Fraktion zur Verfügung. Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen.“

Volker Beck schrieb auf seiner Facebook Seite:
Hiermit stelle ich meine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, die mir die Fraktion verliehen hat, der Fraktion zur Verfügung. Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen. Meinen Freunden und Unterstützern danke ich für ihr Verständnis und schon jetzt für ihre Unterstützung.

Kommentar: Wie lange konsumierte er schon harte Drogen? Man könnte meinen, angesichts solcher Ideen schon recht lange:
  • Grünen-Geschäftsführer Beck wollte Sex mit 12-Jährigen straffrei machen - Ein Wolf im Schafspelz!
"Die Grünen" sind ja bekanntlich alles andere als Unschuldslämmer:
  • Die Grünen: Erschreckende Tatsachen gnadenlos zerlegt - Zwischen Kindersex, Kriegshetze und Zwangsbeglückung
Und nun haben sie auch ihren Drogenkonsum und damit die Liste komplett.


Nuke

NATO zündelt mit Übung "Cold Response" in Norwegen - USA üben Atomwaffeneinsatz gegen Russland

B-52 Bomber
© Reuters
Im Rahmen der derzeit laufenden NATO-Übung "Cold Response" werden US-amerikanische B-52-Langstreckenbomber eingesetzt, die in der norwegischen Region Trøndelag den Abwurf von Atombomben simulieren, um so eine fiktive "Aggression Moskaus" zurückzuschlagen. Laut der „Air Force Times“ wollen die USA mit diesen Übungsangriffen ihren NATO-Alliierten beweisen, dass sie bereit sind Europa gegen Russland zu verteidigen.

US-amerikanische Langstreckenbomber vom Typ „B-52“ üben im Rahmen der gerade in Norwegen stattfindenden NATO-Manöver „Cold Response“ Atombombenangriffe gegen Bodenziele.

Drei Langstreckenbomber hoben zu diesem Zweck vom spanischen Fliegerhorst Morón zur Mission ab, wohin man sie vorher aus den Vereinigten Staaten umdisloziert hatte. Den Verlauf der Übungen beobachtet eine Delegation der Teilnehmerstaaten des NATO-Manövers.

Kommentar: Ja, die USA wollen wieder "groß" werden und bereiten sich eifrig darauf vor: Und sie sind bereit, Europa mit allen Mitteln zu verteidigen:

  • NATO General: „USA bereit in Europa gegen Russland zu kämpfen und es zu besiegen“
Dass dabei Europa zu einer strahlenden Wüste werden könnte, interessiert nur am Rande, denn schließlich ist Europa für US Strategen entbehrlich.