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Experte: Türkische Armee bereitet Invasion von Syrien vor

Die türkische Armee bereitet eine Invasion Syriens vor. Darauf wies Ahmet Arac, Mitglied der zur kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) gehörenden Demokratischen Kräfte Syriens, am Montag in einem Interview der Agentur Sputniknews hin.

Haus
© AFP 2016/ MUJAHED ABUL JOUD
Vor dem Hintergrund erbitterter Kämpfe, die sich Extremisten des Terrornetzwerks Daesh (Islamischer Staat) und Einheiten der Freien Syrischen Armee im Raum von Azaz im Norden des Gouvernements Aleppo lieferten, seien Informationen durchgesickert, dass türkische Soldaten Positionen bei Azaz bezogen und das Dorf Hamam im Raum von Afrin besetzt hätten, hieß es.

Arac zufolge rief die Demokratische Volksbewegung die internationale Gemeinschaft auf, diese Handlungen Ankaras zu verurteilen. „Die syrische Seite ist bereit, eine beliebige Attacke abzuwehren. Unterdessen werden Einheiten der Freien syrischen Armee von Daesh-Truppen zurückgedrängt und haben bereits die Kontrolle über zwölf Dörfer verloren. Wenn der Daesh die Stadt Azaz angreift, werden die Demokratischen Kräfte Syriens die Dschihadisten stoppen“, sagte Arac.

Kommentar: Das psychopathische Treiben der türkischen Elite, gesteuert aus den USA, nimmt kein Ende...


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Berlin: "Anti-Terror" Gesetze werden drastisch verschärft: Ohne richterliche Genehmigung überwacht

Die Bundesregierung dürfte schon bald die Terror-Gesetze verschärfen. Verdächtige können dann auch ohne richterliche Genehmigung auf Wunsch von ausländischen Geheimdiensten umfassend überwacht werden. Persönliche Daten werden international ausgetauscht. Sollten die Dienste zu dem Ergebnis kommen, eine Operation einleiten zu wollen, haben die Betroffenen faktische keine rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz ihrer Privatsphäre.
Merkel Erdogan
© dpaBundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Präsidenten Erdogan am Montag in Istanbul.
Die Bundesregierung will angesichts der anhaltenden Bedrohungslage noch diese Woche ein weiteres Gesetzespaket zur Terrorismusbekämpfung auf den Weg bringen. Die Ressortabstimmung dazu sei abgeschlossen, hieß es am Montag in Berliner Regierungskreisen laut Reuters. Am Mittwoch werde das Kabinett über die Verschärfung beraten. Vorgesehen ist eine engere Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit den Geheimdiensten anderer Staaten. Wer ein Prepaid-Handy kauft, muss künftig seinen Personalausweis vorlegen.

Der Verfassungsschutz solle mit ausländischen Nachrichtendiensten gemeinsame Dateien anlegen können, heißt es in einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Gesetzentwurf. Auf diese Weise soll festgestellt werden, ob einer der beteiligten Stellen zu verdächtigen Personen, Objekten oder Ereignissen Informationen vorliegen. Voraussetzung sei, ein „erhebliches Sicherheitsinteresse“. In den teilnehmenden Staaten müssen zudem grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien gewährleistet sein. Die gemeinsamen Dateien sollten auf „bestimmte Ereignisse oder Personenkreise“ beschränkt bleiben.


Kommentar: Also in Wirklichkeit gegen alle Personen die eine Gefahr, für die von der USA kontrollierte, psychopathische Regierung darstellen könnten:

Außerdem ist eine Zustimmung des Bundesinnenministeriums in jedem einzelnen Fall vorgesehen.

Question

Bilderberg in Dresden: Fast die gesamte Bundesregierung nimmt teil

Zum Bilderberger-Treffen in Dresden haben sich die Bundesminister Schäuble, de Maizière und von der Leyen angesagt. Es ist ungewöhnlich, dass die Regierung eines Landes derart prominent bei den Bilderbergern auftritt.
Schäuble Steinmeier Leyen
© dpaDie Minister Schäuble, de Maizière und von der Leyen nehmen am Bilderberg-Treffen in Dresden sein, Bundesaußenminister Steinmeier will die Veranstaltung lieber aus der Ferne beobachten.
Die Sächsische Zeitung berichtet:
Das niederländische Königshaus gehört als Mitinitiator zu den regelmäßigen Teilnehmern. Deshalb wird über den Besuch von König Willem-Alexander in Dresden spekuliert. Nach SZ-Informationen haben für die Bundesregierung Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Finanzminister Wolfgang Schäuble sowie voraussichtlich Innenminister Thomas de Maizière (alle CDU) zugesagt. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) wurden ebenfalls eingeladen, sagten aber ab. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) nimmt an einem Abendessen teil.
Die Steuerzahler werden einigermaßen tief in die Tasche greifen müssen, um die private Veranstaltung zu schützen. Die SZ:

Kommentar: Mehr Informationen über die geheimen Bilderberg Treffen finden Sie hier.
link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



USA

US-Vasall Ukraine fordert von Deutschland: Russland-Sanktionen müssen bleiben

Die Ukraine ist verärgert über deutsche Wortmeldungen nach Aufhebung der Russland-Sanktionen. Kiew hat von Außenministerium Aufklärung verlangt. Die Ukraine ist faktisch pleite und wird vorwiegend von europäischen Steuergeldern über Wasser gehalten. Die USA wollen weiter einen harten Kurs gegen Moskau.
Der ukrainische Präsident Poroschenko mit der Pilotin Nadja Sawtschenko
© dpaDer ukrainische Präsident Poroschenko mit der Pilotin Nadja Sawtschenko.
Die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach einer schrittweisen Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland hat in der Ukraine Irritationen ausgelöst. „Wir haben heute das Auswärtige Amt gebeten mitzuteilen, ob diese Position der Haltung der Bundesregierung entspricht“, sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, dem Tagesspiegel. Die Forderung sei in Kiew „mit Enttäuschung und Bitterkeit“ aufgenommen worden, da sie „nicht zielführend“ sei.

Kommentar: Dass die Ukraine Deutschland ermahnt, die Russland-Sanktionen aufrecht zu erhalten, zeigt nur einmal mehr ihre Allianz mit den USA.


Snakes in Suits

Terror Allianz zerbricht? Obama geht auf Distanz zu den Saudis

US-Präsident Obama geht zum Ende seiner Amtszeit auf Distanz zu den Saudis: Die US-Regierung hat die Auslieferung von Streubomben an Saudi-Arabien gestoppt. Der Grund seien Berichte über hunderte zivile Opfer im Jemen. Die Maßnahme ist das bisher deutlichste Zeichen, dass die unheilige Allianz im Nahen Osten zerbrechen dürfte.
Obama Saudi
© dpaObama traf sich am 21. April in Riad mit den Mitgliedern des Golf-Kooperationsrats.
Nach Berichten über die steigende Zahl ziviler Opfer im Jemen hat die US-Regierung einem Fachmagazin zufolge den Verkauf von Streubomben an Saudi-Arabien ausgesetzt. Die Zeitschrift „Foreign Policy“ berichtete am Wochenende unter Berufung auf US-Behördenvertreter, Washington habe stillschweigend die Lieferung von Streubomben an das sunnitische Königshaus eingefroren.

Damit setzen die USA das bisher deutlichste Zeichen, dass die Allianz mit der islamistischen Theokratie wohl nicht mehr von langer Dauer sein dürfte. Beobachter sehen in Strategie des Königshauses, den Ölpreis nicht mehr stützen zu wollen, Anzeichen einer Vorbereitung auf das Exil. US-Präsident hatte bei seinem Besuch in Riad die Demokratisierung Saudi-Arabiens gefordert.

Saudi-Arabien führt eine Militärallianz an, die im Jemen seit März 2015 Luftangriffe auf vom Iran unterstützte Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten fliegt. Die Rebellen liefern sich in dem Land Kämpfe mit regierungstreuen Truppen. Der Krieg ist unzweifelhaft völkerrechtswidrig, weil er ohne UN-Mandat geführt wird.

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Donbass - Hunderte Angriffe pro Tag: Massiver Beschuss durch ukrainische Armee trotzt Waffenruhe

Die ukrainischen Sicherheitskräfte haben in den zurückliegenden 24 Stunden 237 Mai die selbsterklärte Volksrepublik Donbass (VRD) beschossen, wie der Donezker Vize-Generalstabschef Eduard Bassurin am Sonntag gegenüber Journalisten sagte.

Donbass
© Sputnik/ Sergej Averin
Eines der Ziele der ukrainischen Armee waren Bassurin zufolge Waffendepots im Raum des Kombinats für Dolomitaufbereitung Dokutschajewsk. Unter den dort aufbewahrten Kampfmitteln seien auch Ammoniak-Waffen gewesen.

Im Osten der Ukraine schwelt seit rund zwei Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

Kommentar: Die Ukraine ist inzwischen eine faschistische Kloake. Die US-Elite hat somit erreicht was sie wollten: Die Ukraine zu destabilisieren und gegen Russland aufzuhetzen. Psychopatische Oligarchen und Massenmörder sind jetzt überall in der Ukraine an der Macht und verletzten die Waffenruhe ständig.


Snakes in Suits

EU-Tournee: Poroschenko schickt Mörderin zu EU-Staatschefs - Sawtschenko bald international tätig

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat der Ex-Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko vorgeschlagen, nach Europa zu reisen und sich dort mit mehreren EU-Staatschefs zu treffen. Dabei hat Poroschenko Sawtschenko Grüße von US-Vizepräsident Joe Biden und EU-Parlamentschef Martin Schulz ausgerichtet.


Nadeschda Sawtschenko
© Sputnik/ Evgeniy Biyatov
„Der ukrainische Präsident hat Nadeschda (Sawtschenko - Anm. d. Red.) vorgeschlagen, eine Reihe von europäischen Ländern zu besuchen und sich mit europäischen Staatschefs zu treffen“, wie Poroschenkos Pressedienst meldet.

Ihrerseits hat Sawtschenko bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten ihre Bereitschaft geäußert, bald auf internationaler Ebene tätig zu werden.

Kommentar: Die Ukraine ist inzwischen eine faschistische Kloake. Die US-Elite hat somit erreicht was sie wollten: Die Ukraine zu destabilisieren und gegen Russland aufzuhetzen. Psychopatische Oligarchen und Massenmörder sind jetzt überall in der Ukraine an der Macht, also verwundert es nicht dass Sawtschenko jetzt auch in die Politik darf:


Bulb

Video: USA will China und Russland mit neuer Wunderwaffe abschrecken - Russland bleibt überlegen

Bei einem hypothetischen Konflikt mit Russland im Baltikum oder China im Südchinesischem Meer könnten die USA eine neue Waffe anwenden, wie The Wall Street Journal unter Berufung auf Militärkreise schreibt. Diese allerdings befindet sich schon seit über einer Dekade in der Entwicklungsphase.
Railgun
© AP Photo/ AP Photo/U.S. Navy, John F. Williams
Das Magazin hat ein Video veröffentlicht, das angeblich jüngste „erste Testschüsse“ der sogenannten Railgun, einer Schienenkanone, die Elektromagneten statt Schießpulver benutzt, zeigen soll. Allerdings handelt es sich bei den Aufnahmen größtenteils um Ausschnitte aus Videos, die bereits seit 2012 im Internet kursieren.


Nach Angaben des Pentagons kann das Geschoss einer Railgun die Geschwindigkeit von maximal Mach 6, d.h. etwa sechsfache Schallgeschwindigkeit erreichen, bis zu 200 Kilometer entfernte Ziele treffen und aus sieben Kilometern Entfernung 30 Zentimeter dicke Stahlplatten durchschlagen. Das Projektil wird mit elektromagnetischen Wellen entlang zweier parallel laufender Schienen beschleunigt. Seit 2005 sollen in das Projekt bereits 500 Millionen Dollar investiert worden sein, wobei für die Weiterentwicklung noch weitere 800 Millionen benötigt würden.

Die Railgun sei als eine Antwort der USA auf den Verlust ihrer Vorherrschaft in der Entwicklung von Präzisionswaffen zu sehen, schreibt WSJ.


So seien die US-Militärstrategen erst kürzlich von der „Kraft und Präzision“ der neuen russischen Marschflugkörper beim Syrien-Einsatz beeindruckt worden.

Pirates

Grober kurzsichtiger Fehltritt: Schweden verbündet sich mit NATO gegen Russland - Ende der langen Tradition von Neutralität des Landes

Schweden hat ein Abkommen mit der Nato geschlossen, mit dem sich das Land erstmals zur Unterstützung fremder Streitkräfte verpflichtet. Der Vertrag umfasst auch die Stationierung von Truppen und die Durchführung von Militär-Übungen auf schwedischem Gebiet. Die Regierung richtet den Beschluss als Signal gegen Russland - und läutet das Ende einer langen Tradition politischer Neutralität in Schweden ein.
Schwedens Premier Stefan Löfven
© dpaSchwedens Premier Stefan Löfven am 25.02.15 bei einer Pressekonferenz in Berlin.
Das Schwedische Parlament hat am Mittwoch ein Abkommen mit der Nato abgeschlossen. Mit dem sogenannten Host Nation Support Agreement (HNSA) verpflichtet sich Schweden zur Unterstützung der Nato-Streitkräfte im eigenen Land. Ein solcher Vertrag umfasst die zivile und militärische Unterstützung von Gaststreitkräften und erlaubt dem Militärbündnis, künftig leichter Truppen in Schweden zu stationieren sowie Militär-Übungen durchzuführen. Schweden rückt damit auch ohne Nato-Mitgliedschaft näher an das Militärbündnis, was laut Regierung vor allem ein Signal an Russland senden soll.

Kommentar: Die Anzeichen, dass Schweden im neuen - bzw. fortgeführten - fabrizierten Krieg gegen Russland mitzieht, hat es bereits vorher gegeben:


Георгиевская ленточка

Wieder beweist er Größe: Putin will Beziehungen mit Türkei wiederherstellen, doch Ankara muss den Worten Taten folgen lassen

Russland will laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Beziehungen mit der Türkei wiederherstellen, doch hat Ankara noch „keine konkreten Schritte“ dazu unternommen.
Putin und Tsipras
© Sputnik/Alexej Druschinin
Wir haben keine Entschuldigungen gehört. Es wurde keine Bereitschaft geäußert, den Schaden zu ersetzen. Wir hören Erklärungen über den Wunsch, die Beziehungen wiederherzustellen. Wir wollen die Beziehungen ebenfalls wieder gutmachen. Doch sind wir nicht diejenigen, die sie ruiniert haben. Wir haben alles gemacht, um die russisch-türkischen Beziehungen im Laufe von Jahrzehnten auf ein beispielloses Niveau der Partnerschaft und der Freundschaft anzuheben“, sagte Putin bei seinem Auftritt in Athen.

Diese Freundschaft zwischen russischen und türkischen Bürgern habe tatsächlich ein hohes Niveau erreicht, was Moskau sehr zu schätzen gewusst habe. Doch dann sei alles zerstört worden. „Wozu das alles gemacht wurde, kann ich immer noch nicht verstehen“, so Putin weiter.

Kommentar: Wieder einmal ist es Putin, der Größe beweist und seinen Willen zur Zusammenarbeit wiederholt bekräftigt - auch bei Staaten, die mit der USA verbündet und ganz klar gegen Russland und auch gegen die Interessen der Weltbevölkerung handeln. Er bietet stets die Möglichkeit zu einer Lösung der Probleme, wohlwissend um ihren Ursprung, wenn die andere Seite nur ebenfalls die entsprechenden Schritte tut. Und er hat ganz Recht, dass es an der türkischen Regierung liegt, ihren Worten auch Taten folgen zu lassen. "An ihren Früchten sollst du sie erkennen" - alles andere wäre beim Umgang mit pathologischen Individuen lebensmüde. Ob die unter US-Herrschaft stehenden Staaten "hören" und "sehen" können, welche Möglichkeiten für eine bessere Welt sich damit eröffnen könnten, bleibt leider äußerst zweifelhaft.