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Putsch aus den USA? Brasilien: Präsidentin Rousseff vor der Amtsenthebung

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Di, 12 Apr 2016 06:44 UTC

In Brasilien hat ein Parlamentsausschuss die Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff empfohlen. Damit wird es sehr eng für die in einen Korruptionsskandal verwickelte Präsidentin.

Von den 65 Mitgliedern des Ausschusses, der repräsentativ aus den verschiedenen politischen Kräften im Parlament zusammengesetzt ist, entschieden sich am Montag 38 für das Verfahren zur Amtsenthebung, 27 votierten dagegen. Wenige Tage später soll im Parlament über die Empfehlung des Ausschusses abgestimmt werden.

Die Entscheidung im Plenum soll am Sonntag oder am Montag fallen. Dabei sind zwei Drittel der Stimmen, also 342 von 513, notwendig, damit der Antrag auf Amtsenthebung dem Senat vorgelegt werden kann. Dieser entscheidet dann abschließend über eine Amtsenthebung der Präsidentin. Bis zur Verkündung der endgültigen Entscheidung könnte Rousseff bis zu 180 Tage suspendiert werden.

Kommentar: Fragt sich ob die USA hinter dieser Aktion steckt. Sollte Rousseff gehen, könnte die BRICS Mitgliedschaft Brasiliens auf dem Spiel stehen:

Boliviens Präsident Morales: US-Agenten haben Wahl beeinflusst um mich zu stürzen

Bürgender
Gegenfrage
Sa, 09 Apr 2016 06:46 UTC

Boliviens Präsident Evo Morales sagte, die USA hätten Social Media-Experten mit der Manipulation einer Volksabstimmung im Februar beauftragt. Bloomberg veröffentlichte zeitgleich einen Bericht über jahrelange Aktivitäten von US-Trollen in Lateinamerika.

Boliviens Präsident Evo Morales sagte, die Vereinigten Staaten hätten Social-Media-Experten damit beauftragt, eine Volksabstimmung zugunsten der Opposition zu beeinflussen. „Die Vereinigten Staaten von Amerika haben zwölf Experten nach Bolivien entsandt, damit diese uns über Social Media Netzwerke besiegen“, behauptete Morales während einer Rede am Donnerstag.

Kommentar: Mehr Informationen über Morales und den Versuch der USA ihn zu stürzen:

Video: Putin trifft deutsche Wirtschaftsdelegation: „Deutschland bleibt unser zweitgrößter Handelspartner"

RT Deutsch
Di, 12 Apr 2016 06:49 UTC

Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat sich gestern mit einer deutschen Wirtschaftsdelegation in Moskau getroffen, um über die Möglichkeiten für die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie zukünftige Geschäfts- und Investitionsprojekte zu diskutieren. Neben Mitgliedern des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft war auch Linde-Chef, Wolfgang Büchele, unter den Delegierten.

Putin betonte, dass der Ost-Ausschuss „immer viel für die russisch-deutschen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen getan hat und bis heute tut, trotz der heute bekannten Schwierigkeiten“.

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.

Kommentar: Es wird immer deutlicher warum Putin der Feind Nr.1 der westlichen Psychopathen-Elite ist:

Schweizer Botschafter: Russland hat eigene Werte, die man respektieren muss

Sputnik
Di, 12 Apr 2016 06:52 UTC

Trotz ihrer auffälligen Unterschiedlichkeit können die Schweiz und Russland überaus gut zusammenarbeiten, stellt Pierre Helg, der scheidende Schweizer Botschafter in Moskau, in einem Sputnik-Interview fest. „Der politische Dialog zwischen der Schweiz und Russland ist mit über 20 bilateralen Treffen pro Jahr sehr intensiv.“

Im Hinblick auf den 70. Jahrestag der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen betont der Diplomat: „Zwischen den Ländern besteht ein langjähriges Vertrauen.“

Der Schweiz attestiert Helg ihre Vermittler-Mission und Russland eine entscheidende Rolle im Friedensprozess für Syrien: „Russland ist ein sehr wichtiger Akteur im Friedensprozess für Syrien. Die Schweiz ist kein Mitglied der EU oder der NATO und spielt traditionell eine Vermittler-Rolle, z.B. in der Ukraine-Krise oder in der Syrien-Krise, in der Genf als eine Verhandlungsplattform, darunter für Vertreter der Opposition, zur Verfügung gestellt wird.“

Kommentar: Menschliche Werte die im Westen den Bach runter gehen:

Endlich: Jazenjuk tritt zurück - Und keiner wird um ihn weinen

Sputniknews
Mo, 11 Apr 2016 16:13 UTC

Mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk ist ein neues Kapitel der politischen Ungewissheit in der Ukraine aufgeschlagen worden, wie die „New York Times“ (NYT) schreibt.

Jazenjuk habe neben Präsident Pjotr Poroschenko die meiste Unterstützung des Westens genossen, welcher diesen zwei Politikern zugetraut hatte, die Machtverhältnisse in der Ukraine sichern zu können. Als aber offensichtlich wurde, dass diese beiden nicht miteinander arbeiten können, haben sich die westlichen Verbündeten für Poroschenko entschieden und Jazenjuk zum Rücktritt gedrängt, so die US-Zeitung.

Der Westen habe das Vertrauen in Jazenjuk wegen dessen zahlreicher Misserfolge und Skandale verloren, schreibt die NYT weiter. Der Premier habe nicht nur finanzielle und politische Probleme nicht in den Griff bekommen, sondern diese gar noch verstärkt, indem er Korruption förderte und die Macht der Oligarchen stärkte. Selbstständig, ohne die Reichen des Landes, habe Jazenjuk nicht eine einzige Frage gelöst, betont der Artikelautor.

Kommentar:

Es wäre so einfach: Nur 5 US-Dollar pro Person würde jedes Jahr Millionen Menschenleben retten

Heilpraxisnet
Di, 12 Apr 2016 00:00 UTC

Geringe Investition könnte globale Gesundheitsversorgung stark verbessern

afrikanisches kind, weinendes kind, kinderarmut

© dr322/fotolia.comEin geringer Betrag pro Person könnte bewirken, dass in Zukunft Millionen von Kindern, Neugeborenen und Müttern vor dem frühzeitigen Tod geschützt werden. Das Geld könnte die Gesundheitsversorgung in ärmeren Ländern grundlegend verbessern.

Wissenschaftler stellten fest, dass durch geringe Kosten bei der Gesundheitsversorgung das Leben von Millionen Müttern und Kindern gerettet werden könnte. Die benötigten Ausgaben hierfür belaufen sich lediglich auf fünf US-Dollar pro Person.

Mit einem geringen finanziellen Aufwand könnten wir die Gesundheitsvorsorge verbessern und somit das Leben von Millionen Kindern und deren Müttern retten, stellten Wissenschaftler von der John-Hopkins-Universität bei einer Untersuchung fest. Diese Kosten würden etwa fünf US-Dollar pro Person betragen. Die Mediziner veröffentlichten die Ergebnisse ihrer Studie in der Fachzeitschrift The Lancet.

Kommentar:

Kinder mit nicht zugelassenem Medikament behandelt - Hessischer Arzt steht vor Gericht

Heilpraxisnet
Di, 12 Apr 2016 00:00 UTC

Mediziner soll Kinder mit nicht zugelassenem Medikament behandelt haben

In Hessen steht ein Arzt vor Gericht, der Kinder mit einem nicht zugelassenen Medikament behandelt haben soll. Dem 67-jährige Mann wird versuchte Körperverletzung in Dutzenden Fällen vorgeworfen. Zudem ist er wegen Betrug angeklagt.

Kinder mit nicht zugelassenem Medikament behandelt

Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, soll ein Mediziner aus Osthessen für eine Studie Kinder mit einem nicht zugelassenen Grippemedikament behandelt haben. Der 67 Jahre alte Arzt, der im Tatzeitraum zwischen 2008 und 2010 in Fulda praktizierte, steht deshalb von Dienstag an vor dem Landgericht Fulda. Den Angaben zufolge hat ihn die Staatsanwaltschaft in 75 Fällen der versuchten Körperverletzung angeklagt, weil die notwendige Einwilligung der Eltern fehlte.

USA löst Schweiz ab als größte Steuerflucht-Oase - Panama Papers helfen dabei

Ernst Wolff
Infosperber
Mi, 06 Apr 2016 00:00 UTC

Die «Panama Papers» lassen vergessen, dass die USA alles tun, um internationale Fluchtgelder ins eigene Land zu ziehen.

Seit 15 Jahren haben die US-Behörden Vieles unternommen, um US-Bürgerinnen und -Bürger auch im Ausland zum Zahlen von Steuer in den USA zu zwingen.

So hat der US-Kongress 2010 das Fatca-Gesetz (Foreign Account Tax Compliance Act) verabschiedet, das ausserhalb der USA gelegene Banken dazu zwingt, alle Kontodaten von US-Bürgern an die US-Steuerbehörde IRS (Internal Revenue Service) zu melden.

Unter anderen gerieten die Schweiz, Luxemburg, Monaco, Zypern Singapur und die Cayman Islands ins Visier der US-Justiz. Inzwischen haben zahlreiche Schweizer Banken nach Strafzahlungen in Milliardenhöhe das Angebot der USA auf Verzicht auf Strafverfolgung angenommen, ihre Taktiken zur Steuerhinterziehung offengelegt und damit das Ende des Schweizer Bankgeheimnisses besiegelt.

Deutsche Juristen und Menschenrechtsorganisationen: TTIP und CETA verstoßen gegen das Grundgesetz

RT Deutsch
Di, 12 Apr 2016 11:05 UTC

© ReutersMit einem riesigen trojanischen Pferd protestiert der "Council of Canadians" in Ontario gegen das "Comprehensive Economic and Trade Agreement" (CETA) zwischen Kanada und der EU, November 2013.

Der Freihandelsvertrag mit Kanada verstößt gegen das deutsche Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommen sieben Vereine von Juristen und Menschenrechtlern, nachdem die EU-Kommission den Text nach sechs Jahren Verhandlungszeit endlich veröffentlichte. Die Juristen fordern die Regierung und die Parteien auf, den Vertrag nicht zu ratifizieren.

Deutsche Juristen halten das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada für nicht grundrechtskonform. „Die in CETA vorgesehenen Schiedsgerichte (Tribunale) sollen ohne Bindung an Europäisches Recht, an das Grundgesetz (GG) und weitere deutsche Gesetze entscheiden können“, argumentieren sieben verschiedene Vereinigungen von deutschen Juristen und Menschenrechtsorganisationen. Laut dem Vertragstext könnten private Firmen „sich bei ihren Entscheidungen über europäisches und deutsches Recht hinwegsetzen“.

Brisant könnte die gemeinsame Erklärung der Juristen auch deshalb werden, weil der Freihandelsvertrag mit Kanada unter Experten als Blaupause für das große transatlantische Freihandelsabkommen TTIP gilt. Allerdings begannen die Verhandlungen der EU mit Kanada bereits zwei Jahre vor den TTIP-Verhandlungen, sodass CETA bereits fertig ausgehandelt ist. Wie auch bei anderen Freihandelsabkommen verhandelten die Lobby-Organisationen und die EU-Vertreter auch diesen Vertrag unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Kommentar: Der "Verzicht von Hoheitsrechten" läuft seit etwa 70 Jahren, bedenkt man die Vasallenschaft der BRD zu den USA, auf die im vorherigen Kommentar verwiesen wurde. Zieht man auch Deutschlands zentrale Einflussposition in Europa in Betracht, sind mit seiner Hilfe (auch aufgrund seines Vasallenstatus) die zutiefst anti-demokratischen Freihandelsverträge CETA und TTIP in ganz Europa durchsetzbar.

Politikwissenschaftler nach Referendum in den Niederlanden: „Ukraine gilt nicht mehr als unschuldiges Opfer“

Sputnik
So, 10 Apr 2016 15:46 UTC

Nein-Stimmen Ukraine Referendum 2016 Niederlande

Die Bevölkerung in der EU nimmt die Ukraine nicht mehr als unschuldiges Opfer auf, so der Politikwissenschaftler Peter Schulze in seiner Stellungnahme zum jüngsten Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine in den Niederlanden. Nun erwartet er, dass das Abkommen „zwar nicht torpediert, aber sehr wohl gebremst wird“.

Die Ukraine sei nicht mehr das unschuldige Opfer, daher dieser Stimmungsumschwung, so der Professor für Politikwissenschaft an der Georg-August-Universität Göttingen im Sputnik-Interview mit Nikolaj Jolkin. „Es ist mehr Unmut über den geringeren Reformprozess in der Ukraine und die Umsetzung der in Minsk ausgehandelten 13 Punkte bemerkbar. Und das spiegelt sich in einer kritischen Haltung gegenüber der Ukraine wider. Vielmehr bei der Bevölkerung, weniger bei den politischen Parteien, obwohl man auch dort Positionsveränderungen sieht.“

Kommentar:

Der Umschwung komme in einzelnen EU-Ländern, etwa in Ungarn, besonders deutlich zutage. „Auch die Österreicher gehen mittlerweile von der Leine und machen ihre eigene Politik“, führte der Experte weiter aus. „Das hat der Besuch von Heinz Fischer in Moskau nochmal dokumentiert. Es bleibt aber der lange Prozess, endlich zu einer vernünftigen Dialogbereitschaft zu kommen und diese unseligen Sanktionen und damit auch die Ukraine-Problematik friedlich und durch Verhandlungen zu lösen.“

Kommentar: Schon länger weiß ein Großteil der Bevölkerung in Europa Bescheid über die wahren Vorgänge in der Ukraine, wer dahintersteht und über die Korrumpiertheit der dortigen Regierung. Daher kann von einem wirklichen Umschwung in der Bevölkerungsmeinung nicht die Rede sein. Die Sanktionen gegen Russland wegen Kiews eigenen Untaten an der ostukrainischen Bevölkerung wurden sogar aus Wirtschaftskreisen und von Vertreterverbänden kritisiert.

War heute Abend bei meinem spanischen Freunden Hauptthema. wir Leben in der Nähe von torrevieja. degenerierter Pädophiler Abschaum die sowas...

Ananda96

Hallo SOTT.Net, also Euer Slogan: "Für Menschen die denken!" da kommen mir doch die Fragen. Glaubt wirklich irgend jemand diesen Unsinn, daß...

Tim1964

Hallo Gerd, der Artikel wurde von einer anderen Webseite übernommen und wird hier mit dem Fokus auf Wissenschaft & Technologie präsentiert...

Learner

Abgesehen davon, dass in den vergangenen Jahren die Sonne immer wieder coronale Massenauswürfe gezeigt hat, finde ich es schade, dass der...

Gerd

Remettez Christophe Colomb sur son socle et jetez Foucult par terre.

ChristopheNicolas

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