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„Die US-Streitkräfte in Europa sind bereit, „gegen Russland zu kämpfen und es zu besiegen“, sagte der Kommandeur der US-Streitkräfte in Europa General Philip Breedlove.
„Wir sind bereit, wenn nötig, zu kämpfen und zu gewinnen“, - sagte er bei einer Anhörung im Ausschuss für Streitkräfte im US-Repräsentantenhaus, während der die Methoden des Kampfes gegen die „russische Aggression“ in Europa diskutiert wurden.
Auf Zigarettenschachteln in Deutschland muss künftig mit großformatigen Schockfotos vor den Gefahren des Rauchens gewarnt werden. Ein Gesetz, das der Bundestag am Donnerstag verabschiedet hat, verpflichtet die Hersteller dazu, ab Mai zwei Drittel ihrer Verpackungen für Warnbilder und aufklärende Texte zu reservieren.
Gleichzeitig werden Aromen verboten, die den Tabakgeschmack überdecken. Nur für Mentholzigaretten gilt eine Übergangsfrist. Der Bundesrat muss der Reform noch zustimmen, was aber als wahrscheinlich gilt. Deutschland ist dazu verpflichtet, die entsprechende Tabakrichtlinie der EU bis zum 20. Mai in deutsches Recht umzusetzen.
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) erklärte, mit den Bildern von offenen Raucherbeinen und schwarzen Zahnstummeln wolle man Nichtrauchern den Griff zur Zigarette "vergällen".
Linken und Grünen gehen die Regelungen allerdings nicht weit genug. Sie forderten in der Debatte vor allem ein vollständiges Werbeverbot.
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) erklärte, mit den Bildern von offenen Raucherbeinen und schwarzen Zahnstummeln wolle man Nichtrauchern den Griff zur Zigarette "vergällen".
Linken und Grünen gehen die Regelungen allerdings nicht weit genug. Sie forderten in der Debatte vor allem ein vollständiges Werbeverbot.
Kommentar: Vielleicht würden Raucher wirklich schockiert werden, wenn Politiker auf Schachteln abgebildet werden?
Außerdem wird seit vielen Jahren Propaganda gegen das Rauchen betrieben:
- Jenseits der Propaganda: Nikotin und Rauchen - Ein erster Blick hinter den Schleier
- Lasst uns alle eine rauchen! Was Sie nicht über Tabak wissen
- Der Mythos, dass Rauchen in der Schwangerschaft schädlich sein soll
- Nikotin - Das Zombie-Gegenmittel
- Der wissenschaftliche Skandal der Antiraucher-Kampagne
- Die Anti-Nikotin Hysterie startete in den 1950er Jahren
- Die Lüge der schwarzen Raucherlunge
- Gesundheitsfaschismus: Krieg gegen den Tabak mit gefälschten Studien
- Tabakrauchen ist gesund: Lasst uns alle eine rauchen!
- Rauchen schützt vor Lungenkrebs
- Vereinigungsfreiheit, Rauchen und Psychopathie
© ReutersKämpfer der Freien Syrischen Armee feuert eine TOW-Panzerrakete ab. Wer Arabisch spricht und Ärger mit seinen Nachbarn hat, kann diese Geräte nun auch bei Facebook erwerben, Hama, Oktober 2013.
© ReutersSoll künftig im Dunkeln bleiben, wenn es nach einem Richter in Pennyslvania geht: US-Polizist
Kommentar: Ist irgendwie nachvollziehbar. Wer will schon dabei gefilmt werden, wenn er gerade dabei ist, aus kranker Mörderlaune heraus einen Menschen zu erschießen? Filmbeweise stören da nur und machen die Bevölkerung unruhig. Lösung? Ein Verbot, diese Taten zu filmen! Genial.
- US-Polizei ist völlig außer Kontrolle: Immer mehr Menschen werden ermordet - Medien in Deutschland schweigen
- "Land der Freiheit": Amerikanische Polizisten erschossen 111 Menschen in nur einem Monat
- Unglaublich: Obama glorifiziert US-Polizeibrutalität - Verschweigen der Wahrheit als Mittel zum Zweck
Das Beste aus dem Web: Dunkle Periode der deutschen Presselandschaft: Pressefreiheit wie in der Sowjetunion
Immer mehr Menschen zweifeln an dem Bild, das westliche Medien von der Welt zeichnen. Das Ergebnis ist eine zunehmende Unzufriedenheit. „In der Bevölkerung entsteht der Eindruck, dass es nur noch eine Meinung gibt“, sagt Willy Wimmer, ehemaliger Vizepräsident der OSZE. Er beklagt eine „dunkle Periode in der deutschen Presselandschaft“.
Sputnik: Herr Wimmer, sie beklagen aktuell einen Verlust von Pluralität in der westlichen Presse. Woran machen Sie das fest?
Wimmer: Unter Pluralismus muss man ja verstehen, dass die Meinungsvielfalt in einem Land auch über die Medien zum Ausdruck gebracht wird. Aber seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien sind die westlichen Printmedien und öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten zu einem reinen Instrument der Kriegsförderung degeneriert. Man muss ja nur einmal an CNN und die BBC in diesem Zusammenhang erinnern. So wird die Meinungsvielfalt, die es ja früher gegeben hat, jetzt völlig ausgeblendet und in der Bevölkerung entsteht der Eindruck, dass es nur noch eine Meinung gibt. Und das ist für unser Land tödlich.
© Sputnik/ Mikhail Voskresenskiy
Wimmer: Unter Pluralismus muss man ja verstehen, dass die Meinungsvielfalt in einem Land auch über die Medien zum Ausdruck gebracht wird. Aber seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien sind die westlichen Printmedien und öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten zu einem reinen Instrument der Kriegsförderung degeneriert. Man muss ja nur einmal an CNN und die BBC in diesem Zusammenhang erinnern. So wird die Meinungsvielfalt, die es ja früher gegeben hat, jetzt völlig ausgeblendet und in der Bevölkerung entsteht der Eindruck, dass es nur noch eine Meinung gibt. Und das ist für unser Land tödlich.
© Sputnik/ Alexei Druzhinin
„Ich lese regelmäßig Ihre Berichte (des FSB - Red.) mit konkreten Hinweise darauf, dass unsere Unfreunde im Ausland sich leider schon auf diese Wahlen vorbereiten“, sagte Putin am Freitag in Moskau bei einem Treffen mit der Leitung des Inlandsgeheimdienstes FSB.
Alle Versuche, sich von außen in den Wahlkampf einzumischen, müssen unterbunden werden, forderte der Staatschef und verwies darauf, dass verschiedene Interventionstechniken schon in mehreren Ländern genutzt worden seien.
Kommentar: Es gehört wirklich nicht viel Phantasie dazu sich vorzustellen, wie westliche Geheimdienste mit Hilfe ihrer gekauften NGO's in Russland Stimmung gegen Putin machen wollen, schließlich ist das eine gängige und bewährte Methode, unliebsame Machthaber los zu werden:
Athen/Wien/Belgrad - Die Balkanroute für Flüchtlinge schließt sich. Nach Angaben Serbiens dürfen ab sofort nur noch 500 Migranten pro Tag auf diesem Weg nach Österreich und Deutschland reisen. Mazedonien hat die Grenze bereits vor Tagen weitgehend abgeriegelt.
In Deutschland und Österreich gehen die Flüchtlingszahlen deshalb stark zurück. In Griechenland wird die Lage dagegen immer dramatischer. Auf dem Festland sind nach neuesten Schätzungen der Polizei mehr als 25 000 Menschen auf dem Weg zur Grenze.
Die Entscheidung, auf der Balkanroute nur noch 500 Flüchtlinge täglich passieren zu lassen, wurde zwei Tage nach dem umstrittenen Treffen zwischen Österreich und den Westbalkanländern in Wien bekannt. «Gestern Abend haben wir diese Information von der kroatischen Polizei erhalten, die ihrerseits diese Nachricht von der slowenischen Polizei bekommen hatte», sagte Serbiens Innenminister Nebojsa Stefanovic am Freitag in Belgrad.
Trotzdem versuchen weiterhin Tausende Migranten in Griechenland, zur Grenze nach Mazedonien zu gelangen. Am Freitag zogen den dritten Tag in Folge große Flüchtlingstrecks Richtung Norden. Mittlerweile harren rund 4000 Menschen an der Grenze bei Idomeni aus. Dort kam es in der Nacht zum Freitag zu Schlägereien und Messerstechereien unter Flüchtlingen, wie das Staatsradio berichtete.
© Magnus Wennman
Die Entscheidung, auf der Balkanroute nur noch 500 Flüchtlinge täglich passieren zu lassen, wurde zwei Tage nach dem umstrittenen Treffen zwischen Österreich und den Westbalkanländern in Wien bekannt. «Gestern Abend haben wir diese Information von der kroatischen Polizei erhalten, die ihrerseits diese Nachricht von der slowenischen Polizei bekommen hatte», sagte Serbiens Innenminister Nebojsa Stefanovic am Freitag in Belgrad.
Trotzdem versuchen weiterhin Tausende Migranten in Griechenland, zur Grenze nach Mazedonien zu gelangen. Am Freitag zogen den dritten Tag in Folge große Flüchtlingstrecks Richtung Norden. Mittlerweile harren rund 4000 Menschen an der Grenze bei Idomeni aus. Dort kam es in der Nacht zum Freitag zu Schlägereien und Messerstechereien unter Flüchtlingen, wie das Staatsradio berichtete.
In Griechenland unerwünscht: Im Streit um die Grenzschließungen auf der Balkanroute wird Ministerin Mikl-Leitner für den Rückstau der Flüchtlinge verantwortlich gemacht.
Im Streit um das weitere Vorgehen in der Flüchtlingskrise hat die griechische Regierung einen Besuch von Österreichs konservativer Innenministerin Johanna Mikl-Leitner abgelehnt. Eine Quelle im Außenministerium in Athen bestätigte einen Medienbericht, nach dem eine entsprechende Anfrage Wiens zurückgewiesen worden sei. Um Mikl-Leitner in Athen zu empfangen, müssten alle Beschlüsse rückgängig gemacht werden, die am Mittwoch in Wien zur Flüchtlingskrise gefasst worden seien.
Österreich und neun weitere Länder entlang der Balkanroute hatten auf dem Treffen beschlossen, die Kontrollen an der griechisch-mazedonischen Grenze zu verschärfen. Ziel ist es laut Mikl-Leitner, "die Migrationsströme zu stoppen". Am Donnerstag hatte Griechenland daraufhin seine Botschafterin in Österreich zu Konsultationen zurückgerufen.
© Bart Maat/EPA/dpaÖsterreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner
Österreich und neun weitere Länder entlang der Balkanroute hatten auf dem Treffen beschlossen, die Kontrollen an der griechisch-mazedonischen Grenze zu verschärfen. Ziel ist es laut Mikl-Leitner, "die Migrationsströme zu stoppen". Am Donnerstag hatte Griechenland daraufhin seine Botschafterin in Österreich zu Konsultationen zurückgerufen.
Das slowenische Parlament hat beschlossen, Soldaten an die Grenze zu Kroatien zu schicken. Sie sollen bei der Kontrolle von Flüchtlingen helfen.
Slowenien wird künftig zur Sicherung seiner Grenze zu Kroatien auch die Armee einsetzen. Die Abgeordneten hätten dem mit großer Mehrheit zugestimmt, teilte Parlamentspräsident Milan Brglez in Ljubljana mit. Bei fünf Gegenstimmen votierten 69 Abgeordnete für den Entwurf.
"Das wird kein militärischer Einsatz sein", hatte Ministerpräsident Miro Cerar vor der Abstimmung gesagt. "Die Armee wird lediglich der Polizei dabei helfen, die Grenze zu sichern und die Flüchtlinge zu leiten, die die grüne Grenze überqueren und in die Registrierungszentren gelangen wollen."
Kommentar: Wenn das kein Wunschdenken ist...
Der Einsatz sei auf drei Monate begrenzt, sagte Cerar. Wie viele Soldaten eingesetzt würden, hänge von der Zahl der Flüchtlinge ab.
© dpa
"Das wird kein militärischer Einsatz sein", hatte Ministerpräsident Miro Cerar vor der Abstimmung gesagt. "Die Armee wird lediglich der Polizei dabei helfen, die Grenze zu sichern und die Flüchtlinge zu leiten, die die grüne Grenze überqueren und in die Registrierungszentren gelangen wollen."
Kommentar: Wenn das kein Wunschdenken ist...
Der Einsatz sei auf drei Monate begrenzt, sagte Cerar. Wie viele Soldaten eingesetzt würden, hänge von der Zahl der Flüchtlinge ab.
© AP Photo/ U.S. Air Force via AP
„Wir, die Russen und Chinesen unternehmen ständig Testschüsse, um zu beweisen, dass die Raketen, über die wir verfügen, zuverlässig sind“, sagte der US-Staatssekretär für Verteidigung, Robert Work. „Das ist ein Signal, dass wir bereit sind, Atomwaffen zum Schutz unseres Landes einzusetzen, wenn es notwendig ist“, so Work weiter.Die Rakete ohne Sprengkopf wurde vom Luftwaffenstützpunkt Vandenberg in Kalifornien abgefeuert. Work zufolge haben die USA innerhalb der vergangenen fünf Jahre mindestens 15 Mal ähnliche Geschosse getestet.
Die US-Regierung hat in ihrem Haushalt für das kommende Jahr 19 Milliarden Dollar für die Modernisierung ihrer Atomwaffen einkalkuliert - um 1,8 Milliarden mehr als im Vorjahr. In den kommenden zehn Jahren sollen 320 Milliarden Dollar in ein Modernisierungsprogramm gesteckt werden.
Kommentar: Der Friedensnobelpreis verkommt in diesem Lichte nur noch weiter zur Farce. Eine Summe von 320 Milliarden zur "Modernisierung" von Atomwaffen ist einfach nur obszön und ein Schlag ins Gesicht eines jeden Menschen auf dieser Welt, der nur in Frieden leben möchte. Hier in Deutschland brechen Proteststürme los, wenn davon gesprochen wird, dass es 12 Milliarden Euro kosten würde, um einer Millionen Flüchtlingen ein menschenwürdiges Dasein bieten zu können. Aber scheinbar hat niemand ein Problem damit, weit mehr als das Zwanzigfache davon für Waffen auszugeben, die anstatt Leben zu retten, den ganzen Planeten in eine tote und strahlende Atomwüste verwandeln könnten.
So viel zum Thema Verhältnismäßigkeiten. Wo bleibt hier der Proteststurm?
- Die Friedensbewegung muss sich mit den Ursachen der Kriege beschäftigen - Interview mit Mohssen Massarrat
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Kommentar: Die gefährliche und unbegründete Hetze gegen Russland aus den USA kennt keine Grenzen: