SOTT
SIGNS
OF THE
TIMES
OF THE
TIMES
Willkommen bei SOTT.net
Die Welt für Menschen, die denken
PuppenspielerS
Hinweis von Sott.net: Dieser Artikel wurde wegen eines erpresserischen Drohbriefes entfernt, den Sott.net von einem Vertreter von neopresse.com erhalten hat. Obwohl wir bei Sott.net uns wegen unseres Leitbildes völlig sicher sind, dass wir alle Inhalte innerhalb der "Fair Use" Klauseln der Copyright- und Urheberrechtsgesetze veröffentlichen, und das in der Vergangenheit auch schon durchgesetzt haben, so haben wir uns in diesem speziellen Fall dennoch dafür entschieden, diesen Artikel zu entfernen. Sott.net hatte gehofft, dass es im Internet mehr alternative Nachrichtenagenturen gibt, die die offene und weite Verbreitung von wichtigen Informationen an die Öffentlichkeit willkommen heißen. Wie wir jedoch laufend herausfinden müssen gibt es auch jene, die ihre eigenen engen Interessen vor das öffentliche Wohl stellen.
Ohne große Öffentlichkeit haben sich die Parteien ihre Finanzierung saftig erhöht: Künftig erhält jede Partei mehr für jede Stimme. Auf diesem Weg können die Parteien die sinkende Wahlbeteiligung kompensieren.
Ohne große Öffentlichkeit haben sich die Parteien ihre Finanzierung saftig erhöht: Künftig erhält jede Partei mehr für jede Stimme. Auf diesem Weg können die Parteien die sinkende Wahlbeteiligung kompensieren.
Abgeordnete werfen am Donnerstag im Plenum im Bundestag in Berlin ihre Stimmkarten ein. (Foto: dpa)
Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, haben sich die Parteien eine saftige Erhöhung ihrer Finanzierung genehmigt.Deutschlands Parteien erhalten in Zukunft höhere staatliche Zuschüsse. Für jede Wählerstimme gibt es künftig 83 Cent statt der bisherigen 70 Cent. Der Betrag für die ersten vier Millionen gültigen Stimmen steigt sogar von 85 Cent auf einen Euro. Das sieht die Änderung des Parteiengesetzes vor, die der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat.
Damit können die Parteien die sinkende Zustimmung in der Bevölkerung kompensieren: In den vergangenen Jahren ist die Wahlbeteiligung stets zurückgegangen. Mit einem einfachen Beschluss stehen den Parteien neue Millionen zur Verfügung.
Die Einnahmen der Parteien sind bereits während der Finanzkrise deutlich gestiegen, weil die Parteien verschiedene Fördermethoden ausgeweitet hatten. So haben sie in dieser Zeit insgesamt 450 Millionen Euro an Vermögen angehäuft.
© dpaAbgeordnete werfen am Donnerstag im Plenum im Bundestag in Berlin ihre Stimmkarten ein.
Abgeordnete werfen am Donnerstag im Plenum im Bundestag in Berlin ihre Stimmkarten ein. (Foto: dpa)
Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, haben sich die Parteien eine saftige Erhöhung ihrer Finanzierung genehmigt.Deutschlands Parteien erhalten in Zukunft höhere staatliche Zuschüsse. Für jede Wählerstimme gibt es künftig 83 Cent statt der bisherigen 70 Cent. Der Betrag für die ersten vier Millionen gültigen Stimmen steigt sogar von 85 Cent auf einen Euro. Das sieht die Änderung des Parteiengesetzes vor, die der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat.
Damit können die Parteien die sinkende Zustimmung in der Bevölkerung kompensieren: In den vergangenen Jahren ist die Wahlbeteiligung stets zurückgegangen. Mit einem einfachen Beschluss stehen den Parteien neue Millionen zur Verfügung.
Die Einnahmen der Parteien sind bereits während der Finanzkrise deutlich gestiegen, weil die Parteien verschiedene Fördermethoden ausgeweitet hatten. So haben sie in dieser Zeit insgesamt 450 Millionen Euro an Vermögen angehäuft.
Kommentar: Der Kreativität, dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche zu ziehen und es sich in die Eigene zu schaufeln, sind keine Grenzen gesetzt.
China protestiert energisch gegen die ersten US-Waffenlieferung an Taiwan seit vier Jahren. Insgesamt sollen Rüstungsgüter im Wert von 1,8 Milliarden US-Dollar an das asiatische Land geliefert werden. Peking sieht Vereinbarungen mit den USA gebrochen.
Die chinesische Regierung protestiert energisch gegen einen geplanten Waffenverkauf der USA an die Inselrepublik Taiwan. Am Mittwoch bestellte das Außenministerium die amerikanische Botschafterin Kaye Lee ein. In dem Gespräch verurteilte der stellvertretende Außenmister des Landes, Zheng Zeguang, den geplanten Waffendeal. "Um unsere nationalen Interessen zu schützen", erklärte Zeguang, habe China sich entschlossen, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen."Einschließlich der Verhängung von Sanktionen gegen die am Waffenverkauf beteiligten Unternehmen."
In Washington betonte hingegen der Sprecher des US-Außenministeriums, dass es sich um "Waffen defensiver Art" handelt. Dies stehe im Einklang mit einem Gesetz für die Beziehungen zu Taiwan von 1979. Bei den angekündigten Waffen handelt es sich um zwei Fregatten der Perry-Klasse, gepanzerte Amphibienfahrzeuge, Panzer- und Flugabwehrraketen sowie Feuerleitsysteme. Insgesamt beträgt der Wert der Lieferung 1,8 Milliarden US-Dollar.
© ReutersEin Soldat läuft vor einem Raketenwerfer auf einer Fregatte der Perry-Klasse in Penghu, dem Westen von Taiwan, September 2011
In Washington betonte hingegen der Sprecher des US-Außenministeriums, dass es sich um "Waffen defensiver Art" handelt. Dies stehe im Einklang mit einem Gesetz für die Beziehungen zu Taiwan von 1979. Bei den angekündigten Waffen handelt es sich um zwei Fregatten der Perry-Klasse, gepanzerte Amphibienfahrzeuge, Panzer- und Flugabwehrraketen sowie Feuerleitsysteme. Insgesamt beträgt der Wert der Lieferung 1,8 Milliarden US-Dollar.
Kommentar: Sorry USA aber diese Provokationen wird China und Russland nicht mehr lang zulassen:
- Hinweise verdichten sich: Wird China Russland in Syrien helfen? US Vormachtstellung in Nahost bröckelt schwer
- Paukenschlag aus Fernost - Chinas Präsident: "China wird Russland im Kampf gegen Geschichtsfälschung und die zerstörerische Politik des Westens unterstützen. Ja für den Frieden und Nein für den Krieg"
- USA warnt England: "Wenn ihr euch China annähert, wird es Konsequenzen haben!"
- Den Zerstörungsrausch der USA können nur Russland und China aufhalten
- Dokumente enthüllen: USA wollte Russland und China mehrmals nuklear auslöschen - Mindestens 300 Atombomben und 20.000 Tonnen konventionelle Bomben
- Bye bye, US im A? Putin schließt Allianz mit China und dem Iran
- Ist Putin das Vorbild? China verstärkt Kampf gegen korrupte Banker und Börsianer
- China warnt USA: "Provokationen können zu Krieg führen"
- Revolution um jeden Preis: George Soros will China und Russland zerstören - Dazu finanziert er Propagandalügen und Proteste gegen beide Länder
Die Chefin des IWF, Christine Lagarde, muss nun doch wegen des Vorwurfs des sorglosen Umgangs mit Steuergeldern vor Gericht. Das höchste Pariser Gericht ordnete den Prozess an, den die politisch geführte Staatsanwaltschaft bereits hatte fallen gelassen.
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, soll wegen einer Finanzaffäre in Frankreich vor Gericht gestellt werden. Der ehemaligen französischen Finanzministerin soll wegen einer umstrittenen Millionen-Entschädigungszahlung an den Geschäftsmann Bernard Tapie der Prozess gemacht werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Justizkreisen erfuhr. Der Gerichtshof der Republik, der für Verfehlungen von Ministern im Amt zuständig ist, habe dies angeordnet, sagte Lagardes Anwalt am Donnerstag. Lagarde kündigte umgehend Rechtsmittel an, während der IWF ihr sein Vertrauen aussprach.
Die IWF-Chefin war in der Affäre im August 2014 formell beschuldigt worden. Die Ermittler werfen ihr Nachlässigkeit im Umgang mit öffentlichen Geldern vor. Ein von der damaligen französischen Finanzministerin angerufenes privates Schiedsgericht hatte Tapie 2008 nach dem Verkauf des Sportartikelherstellers Adidas staatlichen Schadenersatz in Höhe von mehr als 400 Millionen Euro zugesprochen. Es besteht der Verdacht, dass Tapie wegen seiner Nähe zum damaligen konservativen Staatschef Nicolas Sarkozy eine Vorzugsbehandlung erhielt. Gegen Tapie und mehrere weitere Verdächtige laufen inzwischen Ermittlungen wegen Betruges.
Die IWF-Chefin war in der Affäre im August 2014 formell beschuldigt worden. Die Ermittler werfen ihr Nachlässigkeit im Umgang mit öffentlichen Geldern vor. Ein von der damaligen französischen Finanzministerin angerufenes privates Schiedsgericht hatte Tapie 2008 nach dem Verkauf des Sportartikelherstellers Adidas staatlichen Schadenersatz in Höhe von mehr als 400 Millionen Euro zugesprochen. Es besteht der Verdacht, dass Tapie wegen seiner Nähe zum damaligen konservativen Staatschef Nicolas Sarkozy eine Vorzugsbehandlung erhielt. Gegen Tapie und mehrere weitere Verdächtige laufen inzwischen Ermittlungen wegen Betruges.
Kommentar: Mehr Informationen über Legarde und den IWF:
- Doppelmoral der Reichen: IWF Chefin Lagarde zahlt keine Steuern
- Warum warnt IWF-Chefin Christine Lagarde vor einer Finanzkrise? Der IWF und Lagarde - eine heuchlerische Kombination
- Gehört Christine Lagarde zu den gefährlichsten Psychopathen der Welt? Der rücksichtslose Plan der IWF
- IWF will Demokratie abschaffen
Ausgangssperre, Schüsse und Tränengas: Viele Zivilisten fliehen vor den Kämpfen im Osten der Türkei. Bei einem Einsatz gegen die Kurdenpartei PKK wurden nun 26 Menschen getötet - darunter ein Jugendlicher und eine Frau.
Mit einem Großeinsatz geht die türkische Armee seit Dienstag gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vor. Vor allem für die Zivilisten in der Region im Südosten der Türkei wird die Lage immer gefährlicher. Bei den Gefechten sollen dutzende PKK-Kämpfer und mindestens ein Jugendlicher und eine Frau getötet worden sein.
Nach Angaben der türkischen Streitkräfte wurden in der Provinz Sirnak 24 PKK-Kämpfer von Sicherheitskräften getötet. Die kurdische Nachrichtenagentur Firat meldete, in Nusaybin in der Provinz Mardin sei ein Jugendlicher erschossen worden. Nach Angaben des Senders CNN Türk wurde in der Stadt Cizre eine Frau während Gefechten zwischen PKK und Sicherheitskräften getötet. Mindestens ein Gebäude in der Stadt brannte, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.
© AFP
Nach Angaben der türkischen Streitkräfte wurden in der Provinz Sirnak 24 PKK-Kämpfer von Sicherheitskräften getötet. Die kurdische Nachrichtenagentur Firat meldete, in Nusaybin in der Provinz Mardin sei ein Jugendlicher erschossen worden. Nach Angaben des Senders CNN Türk wurde in der Stadt Cizre eine Frau während Gefechten zwischen PKK und Sicherheitskräften getötet. Mindestens ein Gebäude in der Stadt brannte, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.
Der Protagonist, um den es hier geht, der heisst Matthias Bärthel. Er kommt aus Leipzig, ist Jahrgang 1963, und hat auch einen Twitter-Account:
https://twitter.com/MatthiasB1963
Matthias Bärthel ist seit 2012 an dem „anderen NSU“ dran, der laut seinen Informationen Hilfskräfte in der Rechten Szene anwarb. Ging es da um V-Leute? Oder ging es darum, V-Leute in eine Kriminelle Organisation einzuschleusen? Wissen wir nicht...
Eines dieser Netzwerke operiere via Türkei und mit Balkanrouten, und er habe Informationen, dass Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos mit 2 Mitgliedern dieses Netzwerkes in einem Hotel in Südwestdeutschland zusammen sassen, und von dieser Besprechung gäbe es ein Video. Er habe dieses Video gesehen, es sei fast in HD-Qualität, sehr gute Videoqualität, die Stimmen bestens zu verstehen.Und dabei ginge es überhaupt nicht um „fatalist und den Arbeitskreis NSU“ und um die dort betriebene Aktenanalyse bezüglich der BKA- und LKA-Akten:
Ein unvergessenes Erlebnis an die „NSU“-Ermittlungen ist meine vierstündige Zeugenvernehmung am 18. September 2014 durch das BKA in der Polizeidirektion Leipzig. Diese fand nur auf Grund der Aussage mit dem Video statt. Vier Stunden lang ging es darum. Zwei Stunden guten Bullen und zwei Stunden böse Bullen. Die Krönung kam, als ich über die anderen Aussagen sprechen wollte. Da fiel u. a. folgender Satz: „Diese brauchen wir nicht, die kennen wir aus dem Internet.“ Das war der absolute Höhepunkt, denn zu diesem Zeitpunkt gab es von mir keine den „NSU“ betreffenden Unterlagen im Netz noch kannte ich irgendeinen „NSU“ - Blog. Erst im (!) November 2014 (!) lernte ich über Twitter „NSUleaks“ kennen. Es war meine erste Zeugenvernehmung.
Hinweis von Sott.net: Dieser Artikel wurde wegen eines erpresserischen Drohbriefes entfernt, den Sott.net von einem Vertreter von neopresse.com erhalten hat. Obwohl wir bei Sott.net uns wegen unseres Leitbildes völlig sicher sind, dass wir alle Inhalte innerhalb der "Fair Use" Klauseln der Copyright- und Urheberrechtsgesetze veröffentlichen, und das in der Vergangenheit auch schon durchgesetzt haben, so haben wir uns in diesem speziellen Fall dennoch dafür entschieden, diesen Artikel zu entfernen. Sott.net hatte gehofft, dass es im Internet mehr alternative Nachrichtenagenturen gibt, die die offene und weite Verbreitung von wichtigen Informationen an die Öffentlichkeit willkommen heißen. Wie wir jedoch laufend herausfinden müssen gibt es auch jene, die ihre eigenen engen Interessen vor das öffentliche Wohl stellen.
Kommentar: Sie macht vor nichts halt:
- Zur Erinnerung, Hillary Clinton: Als Präsidentin werde ich den Iran angreifen
- Gott bewahre uns! Hillary Clinton will wieder Präsidentin von Amerika werden
- Hillary Clinton ist "im Bett mit Monsanto": Monsanto-Loobyist für ihren Wahlkampf engagiert
- Hillary Clinton und der E-Mail-Ärger: Was hat sie wirklich zu verbergen?
- Wer sind Hillary und Bill Clinton? Und was haben Sie mit der CIA zu tun?
- Ekelhafte Anwältin: Hillary Clinton lachte über den Freispruch eines beschuldigten Kindervergewaltigers vor 30 Jahren
- Psychopathen an der Macht: "Wir kamen, sahen - und [Gaddafi] starb!
- »Wir haben al-Qaida geschaffen« sagt Psychopathin Hillary Clinton: Befürworter und Akteure des »weltweiten Krieges gegen den Terror« sind die wahren Terroristen
- Leider nicht getroffen: Hillary Clinton mit Schuh beworfen
- Psychopathin Clinton wird in Ägypten mit Schuhen und Tomaten beworfen
Die Bemühungen einiger EU-Länder, die Sanktionen gegen Russland zu beenden, dürften scheitern: Die US-Regierung besteht auf der Verlängerung. Der polnische EU-Präsident Tusk ist auf der Seite der Amerikaner und kann die Entscheidung der EU entsprechend steuern.
Kommentar: Gehorcht die EU ihren US-Herren weiterhin?
Die US-Regierung verlangt von der EU die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland. Auch wenn US-Präsident Barack Obama versucht, zum Ende seiner Amtszeit die Beziehungen zu Russland zu normalisieren: Er kann sich im Fall der Sanktionen nicht gegen die Nato-Interessen, die Geheimdienste und die Neocons durchsetzen. Stellvertretend für diese Gruppen formuliert der private Geheimdienst Stratfor die Forderungen:
„Die USA bestehen darauf, dass Russland die Vereinbarung von Minsk vollständig umsetzt und eine vollständige Rückkehr zur Grenze zwischen Russland und den Separatisten-Gebieten der Ukraine einleitet, um diese Gebiete der Kontrolle durch die Ukraine zu überlassen. Erst dann werden die Sanktionen gegen Russland gelockert oder aufgehoben. Russland hat seinerseits versucht, von der Ukraine politische Zugeständnisse zu erringen. Doch Washington hat Kiews Position, wonach die Umsetzung der Sicherheitskomponenten von Minsk die Voraussetzung für Fortschritte bei den politischen Komponenten darstellen, unterstützt.
Kommentar: Gehorcht die EU ihren US-Herren weiterhin?
- EU Präsident über die USA? "Politiker benutzen Flüchtlinge, um EU politisch zu schwächen. Ziehen Sie Ihre eigenen Schlüsse"
- Pentagon flippt aus: EU-Präsident wendet sich mit Brief an Putin und will Zusammenarbeit
- EU-Präsident Juncker: Wir dürfen unser Verhältnis zu Russland nicht durch Befehle der USA kaputt machen, wir brauchen normale Beziehungen zu Russland!
© dpaEU-Präsident Donald Tusk und US-Vizepräsident Joe Biden.
„Die USA bestehen darauf, dass Russland die Vereinbarung von Minsk vollständig umsetzt und eine vollständige Rückkehr zur Grenze zwischen Russland und den Separatisten-Gebieten der Ukraine einleitet, um diese Gebiete der Kontrolle durch die Ukraine zu überlassen. Erst dann werden die Sanktionen gegen Russland gelockert oder aufgehoben. Russland hat seinerseits versucht, von der Ukraine politische Zugeständnisse zu erringen. Doch Washington hat Kiews Position, wonach die Umsetzung der Sicherheitskomponenten von Minsk die Voraussetzung für Fortschritte bei den politischen Komponenten darstellen, unterstützt.
Bei den US-Einsätzen in Afghanistan sind 90 Prozent der Drohnen-Opfer Zivilisten. Entgegen den Behauptungen der US-Generäle seien diese Angriff nicht zielgenau.
Etwa 90 Prozent der Menschen in Afghanistan, die bei den jüngsten US-Drohneneinsätzen ums Leben gekommen sind, sind Zivilisten, denen der Angriff gar nicht gegolten habe, berichtet The Intercept.
Seit den Anschlägen vom 11. September gelten „gezielte Tötungen“ als Anti-Terror-Maßnahme und werden als Vergeltung gegen Al Kaida und die Taliban eingesetzt.
Kommentar: Seit dem Angriff unter falscher Flagge vom 11. September 2011..:
Die dokumentiere Darstellung zeigt aber, dass von Januar 2012 bis Februar 2013 das US-Militär mehr als 200 Personen mittels Drohne getötet hat. Nur 35 waren beabsichtigte Ziele. Eine weitere fünfmonatige Untersuchung zeigt, dass etwa 90 Prozent zivile Opfer waren. Trotz der hohen Zahl der zivilen Opfer und der Kritik, die das Programm nicht transparent sei, hat Präsident Barack Obama die Angriffe wiederholt verteidigt.
© White House/Pete SouzaUS-Präsident Barack Obama verteidigt die US-Drohen-Angriffe, hier eine Besprechung mit seinem nationalen Sicherheitsrat.
Seit den Anschlägen vom 11. September gelten „gezielte Tötungen“ als Anti-Terror-Maßnahme und werden als Vergeltung gegen Al Kaida und die Taliban eingesetzt.
Kommentar: Seit dem Angriff unter falscher Flagge vom 11. September 2011..:
Die dokumentiere Darstellung zeigt aber, dass von Januar 2012 bis Februar 2013 das US-Militär mehr als 200 Personen mittels Drohne getötet hat. Nur 35 waren beabsichtigte Ziele. Eine weitere fünfmonatige Untersuchung zeigt, dass etwa 90 Prozent zivile Opfer waren. Trotz der hohen Zahl der zivilen Opfer und der Kritik, die das Programm nicht transparent sei, hat Präsident Barack Obama die Angriffe wiederholt verteidigt.
Kommentar: Der unvermeidbare Untergang der USA: Wer aus der Geschichte nicht lernt, der ist dazu verdammt, sie zu wiederholen!
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke
Soundtechnische Hinweise 2-Kanal-Ton: Wem der Originalton zu laut ist, der kann, wie nachfolgend erklärt, den Sound nach seinen Wünschen regeln:
Das geht so:
Windows - In der Taskleiste rechts unten neben der Uhr auf das Lautsprecher-Symbol klicken, es taucht ein Regler auf. Bitte auf das Lautsprecher-Symbol über dem Regler klicken, es erscheint ein Fenster. Bitte den Reiter "Pegel" wählen, dann auf "Balance" klicken. Dort kann der Ton von der Mitte aus nach LINKS FÜR ORIGINAL bzw. RECHTS FÜR DEUTSCHE ÜBERSETZUNG geregelt werden.
Macintosh - In den System-Einstellungen die Option "Sound" auswählen. Dort den Reiter "Output" wählen. Dort kann der Ton von der Mitte aus nach LINKS FÜR ORIGINAL bzw. RECHTS FÜR DEUTSCHE ÜBERSETZUNG geregelt werden.
Kommentar: Besonders dieser Satz sollte dich sich jeder einmal auf der Zunge zergehen lassen;„An die offenbar extrem gut ausgebildeten Terroristen und ihre Waffen muss die Ausrüstung der Spezialkräfte angepasst werden“ Wer bildet sie aus und woher kommt die Ausrüstung?
- Der inszenierte Krieg mit falschen Flaggen und wohin er sehr leicht führen könnte
- Jeder Anschlag in der USA war ein Angriff unter falscher Flagge
- Charlie Hebdo: Ein Angriff unter falscher Flagge?
- Syrien: Angriff unter falscher Flagge als Rechtfertigung für den nächsten Krieg - Obama, Kerry und andere Menschen ohne Gewissen versuchen uns wieder bewusst zu belügen
Und falls Ihnen jemand mal wieder "mehr Schutz" wegen dem "Terror" schmackhaft machen will, erinnern Sie sich: