PuppenspielerS


Card - MC

Ukrainischer Staatsbankrott - Keine Rückzahlungen an Russland möglich

Die krisengeschüttelte Ukraine hat die Rückzahlung von Krediten an Russland gestoppt - und damit faktisch ihren Staatsbankrott erklärt. Die Begründung dafür dürfte Moskau ebenso wenig erfreuen. Unklar ist, ob Kiew die Kredite nicht zurückzahlen will - oder nicht mehr kann.
jazenjuk
© AFPPrügelei im ukrainischen Parlament. Es begann damit, dass Premier Janzenjuk einen Strauß Rosen bekam - und dann von einem Koalitionspolitiiker vom Rednerpodest gehoben wurde.
Jedenfalls verkündete Regierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew: "Vom heutigen Tage an werden die Rückzahlungen der Schulden in einer Gesamthöhe von 3,582 Milliarden US-Dollar (um die 3,3 Milliarden Euro) eingestellt".


Kredite Geschenk Moskaus an Janukowitsch

Der Großteil von 3,075 Milliarden US-Dollar bezieht sich auf Euro-Anleihen, die Moskau im Dezember 2013 erworben hatte. Die neue ukrainische Regierung erkennt diese Schulden jedoch nicht an. Sie ordnet den Kredit als Gefälligkeit Russlands für den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch ein.

Kommentar: Wehe dem, Russland wäre nicht in der Lage zu zahlen, da hätte das Unparlament in der Ukraine mächtig Theater gemacht.


Crusader

Politik hofft auf wenig Widerstand der Bevölkerung: CDU stimmt für gesetzliche Impfpflicht in Deutschland

Impfungen sind rechtlich gesehen Körperverletzungen, die der mündigen Einwilligung bedürfen: Bei der Injektion wird die Haut verletzt und es werden vorsätzlich Krankheitserreger und Nervengifte in gesunde Organismen eingebracht. Wirksamkeits- und Sicherheitsstudien in Form von vergleichenden Placebo-Studien hat es nie gegeben. Dass Menschen mit hohen Antikörpertitern gesünder sind, wurde nie bewiesen. Sicherheitsstudien für Zusatzstoffe werden bis heute nicht verlangt. Jede Impfung stellt einen Menschenversuch mit unkalkulierbaren Konsequenzen dar und derzeit explodieren neurologische und Autoimmun-Erkrankungen aus »unbekannten« Gründen... Aber der Bundesparteitag der CDU spricht sich am 15. Dez. 2015 für die gesetzliche Impfpflicht gegen zahlreiche Infektionskrankheiten aus. Sind die denn noch zu retten?
CDU, christliche demokratische partei
© picture-alliance
Manchmal habe ich den Eindruck, die Mitglieder der etablierten Parteien leben auf irgendeinem anderen Planeten als das gemeine Fußvolk, zu dem ich mich zähle. Oder sind es nur die Delegierten auf den Bundesparteitagen? Oder die Apparatschiks und Lobbyisten, die ab Kreisebene bis hin zum Bundestag vollzeitmäßig Seilschaften weben, während sich in und um Deutschland herum die Probleme anhäufen wie Müllhalden?

Kein Widerstand zu erwarten?

Offenbar sind die Pharma-Lobbyisten der Ansicht, dass ein entschlossener Widerstand der Impfkritiker und Impfgegner in Deutschland derzeit nicht zu erwarten ist. Bisher haben sie sich ja weitgehend zurückgehalten und das Impf-Mobbing nur alle paar Jahre scheibchenweise verstärkt.

Kommentar:


Cut

Einsatz gegen Gladio? Polnische Militärpolizei stürmt Spionagezentrum der Nato

Die polnische Regierung verdächtigt die Nato offenbar der Spionage für die USA und hat den abgesetzten Leiter des neuen Nato-Spionagezentrums in der Nacht mit Militär-Polizei am Betreten des Geländes gehindert.
Moskva poziva na referendum o ulasku Crne Gore u NATO
Die neue Regierung in Polen hat den Leiter eines neuen Nato-Kompetenzzentrums für Spionageabwehr in Warschau ausgewechselt - und zwar spektakulär: Hochrangige Beamte des Verteidigungsministeriums hätten gegen 1.30 Uhr am Freitagmorgen in Begleitung von Militärpolizisten versucht, in die Einrichtung einzudringen, berichtete die Agentur PAP.

Als er etwa eine halbe Stunde später eingetroffen sei, habe ihn die Militärpolizei daran gehindert, das Gebäude zu betreten, sagte der bisherige Leiter des Zentrums, Krzysztof Dusza. Er sprach von einem «Verstoß gegen alle Regeln». Als seinen Interimsnachfolger bestimmte das Verteidigungsministerium Oberst Robert Bala.

Kommentar: Es bleibt abzuwarten wie sich Polen weiter verhält und ob tatsächlich nichts Ungewöhnliches geschehen ist, oder ob mehr dahinter steckt.


MIB

Das Beste aus dem Web: Der andere NSU: Waffenhandel, Geheimdienste und dunkle Netzwerke - Teil 3

Ceska Pistole NSU
Viel Häme gab es für Matthias Bärthel, dessen Aussagen zum Kinderprostitutionsring NSU mit Waffenhandel unter der schütenden Hand der Geheimdienste wir Vorgestern und Gestern blogten. Nur die harmloseren Kommentare haben wir überhaupt freigeschaltet.

Ein Leser hat da gar nicht so unrecht:
Was soll das. StAs werden täglich mit VT-Anzeigen überflutet gegen die „Eliten“. Ohne Belege ist das gar nix.
Stimmt. Aber verstanden hat er das Prinzip von Leaks auch nicht. So wie die Muh hier:
Lächerlich was Herr Bärthels da abondert. Wie sollten denn die Adressaten anders reagieren als diese frei zusammen phantasierten Vorwürfe zurückzuweisen? Obendrein schädlich für den Blog, da Niveauverfall.
Wie funkioniert dieser Blog, wenn es um neue Informationen geht? Er veröffentlicht eine unbelegte, bislang nicht verifizierbare These, und schaut dann, was denn so reinkommt.

Und es kam... wird aber vorerst weder beleglosen Lesern noch lächerlichen Muhszur Kenntnis gelangen, weil es umfangreiche Rückfragen, Nachforschungen und Nachfragen ausgelöst hat. Da sind Journalisten involviert, Buchautoren zum Sachsensumpf, da kam sehr viel Interessantes, das jetzt abzuarbeiten ist.

Attention

Flasche leer - Italien hat fertig mit Merkel: „Schluss mit Europa unter deutscher Führung“

Auf dem EU-Gipfel ist er zu offenen Auseinandersetzungen zwischen den Staaten und Deutschland gekommen. Die Revolte wird von den Italienern angeführt, die sich schon in der Flüchtlings-Krise im Stich gelassen fühlen. Erstmals scheint Angela Merkel die Kontrolle über die Kollegen verloren zu haben.

Matteo Renzi und Alexis Tsipras
© dpaMatteo Renzi und Alexis Tsipras beim EU-Gipfel am Freitag in Brüssel.
Die Deutsche Presseagentur ist stets ein wohlwollender Begleiter der Ereignisse in der EU. Umso bemerkenswerter liest sich der Korrespondenten-Bericht von Thomas Lanig, den die dpa unter dem Titel „Wenn Merkels Macht in Europa bröckelt: Widerstand gegen Deutschland“ vor wenigen Minuten über den Äther geschickt hat:

Turbulent und kontrovers: Das muss kein schlechtes Zeichen für einen EU-Gipfel sein. Aber diesmal ging es überhaupt nicht voran. Die Kanzlerin kämpft gegen massiven Widerstand - und der italienische Premier Renzi macht sich zum Wortführer der Merkel-Gegenspieler.

Kommentar: Es brodelt schone eine geraume Zeit hinter den Kulissen:


Blackbox

Wer verdient am gestohlenen Öl? Und wer hilft ISIS das Öl zu vermarkten?

Typ vor Bild
Nach den Beweisen des russischen Generalstabs für die Verwicklung des türkischen Staates in die Vermarktung des Öls, das durch Daesh gestohlen wird [1], haben die maltesischen Behörden eine Untersuchung über die Schiffe der Gruppe BMZ von Necmettin Bilal Erdoğan eingeleitet, die sämtlich unter maltesischer Flagge fahren.

Es scheint so, dass diese Schiffe (Mecid Aslanov, Begim Aslanova, Poet Qabil, Armada Breeze und Shovket Alekperova) alle in einer der zahlreichen maltesischen Zweigstellen von Palmali Shipping & Agency JSC gekauft worden sind, deren Sitz sich in Istanbul (Türkei) befindet.

Nun versicherte Thierry Meyssan in einem Artikel des Voltaire Netzwerk vom Juni 2014 und in einer Chronik von Michail Leontjew für das Erste Programm des russischen Fernsehens vom November 2015, dass der Eigentümer dieser Gesellschaft, der türkisch-aserbaidschanische Milliardär Mubariz Mansimov-Gurbanoğlu (Foto), das Inverkehrbringen des durch Daesh gestohlenen Öls organisiert hat [2]. Er hatte diese Aufgabe bis zur Abstimmung des UN-Sicherheitsrates im Februar 2015 über die Resolution 2199, die den Handel mit terroristischen Vereinigungen untersagt, behalten und sie dann der Familie Erdoğan übertragen [3].

Kommentar: So viel zum "moralischen" Westen und seinem Interesse, dem Terror ein Ende zu machen. Geld kennt eben kein Gewissen und Lügen gehen leicht von den Lippen, wenn dafür die Millionen weiter sprudeln.


Jet2

US Piloten packen aus: Es wurde befohlen, die ISIS Öl-Konvois zu ignorieren

US isis oil convoys
The U.S. is also using flying dinosaurs to 'target' ISIS
Berichten zufolge wurde US Piloten in Syrien befohlen, "beim Überflug über teilweise vier reihige Öltanker Konvois nichts zu unternehmen"

Amerikanische Beamte und verantwortliche westliche Medienexperten haben es schwer zu erklären, warum die von den USA angeführte "anti ISIS" Koalition nach mehr als einem Jahr es nicht fertig gebracht hat, das lukrative Ölgeschäft der Terrorgruppe ISIS zu beenden. Vielleicht, weil sie es überhaupt nicht erst versuchten? New Eastern Outlook schrieb:

russian satelite footage isis oil truck convoy
Berichte durch alle Bereiche der Kommandokette des Pentagon erzählen eine interessante Geschichte. Betrachtet man die jahrelange Erfahrung Amerikas in Sachen "Präzisionsbombem" und ihren starken Geheimdienst, die Überwachungs und Aüfklärungsfähigkeiten des weltgrößten Militärs, dann ist das vollständige Versagen ISIS und ihre "Schwesterorganisationen" einzudämmen unentschuldbar.

Amerikanische Piloten, welche über Syrien und Irak im Einsatz sind, haben jetzt seit einem Jahr heimlich ihre Geschichten veröffentlicht, aber keine Nachrichtenagentur will sie veröffentlichen. Sie sagten, dass sie zeitweise über vier Reihen breite Öltanker Konvois hinweg flogen und den Befehl erhielten, nichts zu unternehmen.

Sie berichteten auch über mysteriöse Flugzeuge, die Nachschub für ISIS und Al Nursa abwarfen und, dass sie auch darüber Stillschweigen wahren sollten.

MIB

Drogenhändler als Spione gegen Russland: Kiewer Geheimdienste setzen auf Kriminelle Informanten

Drogenhandel
© Sputnik/ Sergei Wieniawski
Ukrainische Geheimdienste können laut dem Chef der Russischen Anti-Drogen-Behörde (FSKN), Viktor Iwanow, mehrere hundert auf Bewährung freigelassene Drogenhändler als Informanten auf der Krim und in Regionen Russlands einsetzen.

“Mehrere Hundert Drogenhändler, die für Drogenhandel bereits verurteilt wurden, sind aus der Ukraine auf die Krim und in den europäischen Teil Russlands eingereist“, sagte Iwanow.

Dem FSKN-Chef zufolge können auf Bewährung freigelassene Drogenhändler in Russland mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) weiter kooperieren. Der Drogenhandel ermögliche es, mehr Information zu sammeln.

Am 27. Juli hatte Russlands Anti-Drogen-Behörde über die Festnahme von zwei ukrainischen Bürger wegen des Verdachts, ein Handelsnetz für synthetische Drogen gebildet zu haben, berichtet. Die Werbung und Schulung von Festgenommenen erfolgte nach FSKN-Angaben in Kiew. Dort sollen sie auch den Vorschlag bekommen haben, in Russland zu agieren.

Im Juni gab Iwanow bekannt, dass die Anti-Drogen-Behörde von Januar bis Juni 2015 bereits mehr als 500 Drogenhändler aus der Ukraine inhaftiert habe.

Kommentar: In guter alter Tradition, lässt sich der ukrainische Geheimdienst sicher von seinem großen Bruder beraten, wie man das am besten anstellt: Schließlich ist der Drogenhandel eine der Haupteinnahmequellen:


Attention

Pünktlich wie ein Uhrwerk: Putin-Bashing bei ZDF und Bild

ZDF TV Sender
© AFP 2015/ Joel Saget
In Moskau ist Jahrespressekonferenz des Präsidenten, in der EU wird die Aufhebung der Russland-Sanktionen diskutiert - Zeit für »Groundhog Day« in den Medien. Die ewig gleichen Kremologen deuten Putin: Er ist alles, »Machtmensch«, Wiedergänger von »Iwan dem Schrecklichen«, »Vlad der Pfähler«, vielleicht sogar »Zeitreisender« und »unsterblich«.

»Und täglich grüßt das Murmeltier« (»Groundhog Day«) ist eine tolle Filmkomödie, die man auch nach gut 20 Jahren immer wieder gerne anschaut. Bill Murray spielt in der US-Klamotte einen arroganten TV-Ansager, der aus der Kleinstadt Punxsutawney in Pennsylvania von einem alten Ritual um das Murmeltier Punxsutawney Phil berichten soll. Allein, der gute Mann steckt in der Zeitschleife und erlebt immer wieder denselben Tag, sieht dieselben Leute, hört sie dasselbe sagen. Es ist zum wahnsinnig werden. Selbst Suizid hilft nicht, er wacht jeden morgen um sechs auf, im Radio wird die immer gleiche Platte gespielt...

Wie »Groundhog Day« ist Doku »Machtmensch Putin« gestrickt, die kurz vor der großen Jahrespressekonferenz des russischen Präsidenten und vor dem Hintergrund von Diskussionen über die Aufhebung oder Abmilderung der Sanktionen vor dem EU-Gipfel in Brüssel im ZDF ausgestrahlt worden ist. Die immer gleichen »Putin-Experten« spielen die immer gleiche Leier ab.

Kommentar: All die Jahre wieder, so berechenbar wie lächerlich und durchschaubar: Glücklicherweise fruchtet es nicht ganz so wie gewünscht:
  • Anti-Putin Propaganda fruchtet in den USA deutlich besser als in Deutschland, obwohl die BRD die Hitliste der antirussischen Propaganda anführt
Was sagt Putin dazu? Warum das ganze Theater?


Bulb

ISIS verdient nicht nur am Öl: Jährlich etwa 700 Millionen Dollar durch alternativen Handel

ISIS Flagge
© REUTERS/ Stringer/Files
IS-Terroristen entwickeln dem russischen UN-Botschafter Vitali Tschurkin zufolge immer mehr alternative Finanzquellen, wie zum Beispiel der illegale Handel mit Phosphaten, Zement und Getreidesorten.

„Dank den russischen Luftangriffen ist es gelungen, die illegalen Ölexporte drastisch zu minimieren. Andererseits haben dadurch alternative Finanzquellen an Bedeutung für die Terroristen gewonnen, wie Naturschätze sowie landwirtschaftliche und industrielle Produktion“, sagte Tschurkin.

Dem Botschafter zufolge würden diese Quellen den Islamisten jährlich bis zu 700 Millionen Dollar bringen. So betrügen die IS-Einkünfte vom Handel mit Phosphaten bis zu 250 Millionen Dollar, vom Verkauf von Gerste und Roggen weitere 200 Millionen. 100 Millionen würden IS-Terroristen durch Zementverkauf verdienen. Laut Tschurkin werde zudem weiterhin Handel mit Geiseln und Kulturgütern getrieben, und auch “ausländische Spenden wollen nicht enden”.

Am 17. Dezember hatte der UN-Sicherheitsrat einen gemeinsam von Russland und den USA ausgearbeiteten Resolutionsentwurf zur Austrocknung der Finanzquellen der Terrormiliz Daesh (auch "Islamischer Staat", IS) verabschiedet. Der Resolution zufolge soll die Weltgemeinschaft, "energisch und entschlossen" handeln, um die Finanzströme an den Daesh zu unterbrechen. So soll vor allem der illegale Handel mit Öl, Waffen und antiken Kulturgütern unterbunden werden.

Kommentar: Wenn Russland das ganz große Geschäft unterbindet, muss man sich eben andere Wege suchen. Der Westen wird bestimmt ein dankbarer Abnehmer sein. Geschäft ist Geschäft: