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Russland zwingt USA zum Kurswechsel: Ob sie es wollen oder nicht - Ende des Imperiums

Die harte Position Moskaus in Bezug auf die Regelung der Syrien-Krise zwingt Washington, gewisse Zugeständnisse zu machen und Interessen der russischen Seite in Betracht zu ziehen. Zu diesem Schluss kommen Analytiker des US-Forschungszentrums Stratfor.


Lavrov Kerry
© Sputnik/ Eduard Pesov
Stratfor-Analytiker zufolge waren die USA gezwungen, Verhandlungen mit Russland bereits dann aufzunehmen, als Moskau den Beginn ihres Lufteinsatzes in Syrien bekanntgab.


Washington habe jedoch seine Flugpläne mit konkreten Routen Moskau nicht vollständig vorgelegt. Die Luftabwehr-Systeme, die in Syrien aufgestellt sind, würden es Russland zudem nicht ermöglichen, einen türkischen Jagdflieger von einem US-amerikanischen zu unterscheiden.

Wenn die USA ihre Flugpläne nicht vorlegen werden, kann dies laut Stratfor zur Eskalation des Syrien-Konflikts führen.

Kommentar: Es wird immer deutlicher warum Putin und seine Regierung der eigentliche Feind der US-Elite sind:


Bulb

Das Beste aus dem Web: Putins Strategie ist unschlagbar: Russland bewahrt die Welt vor dem Untergang

Wir müssen das Problem der eigenen Sicherheit und der Sicherheit der gesamten Welt mit Präventivmaßnahmen lösen, wobei außerhalb der Grenzen Russlands vorgegangen werden muss, schreibt das Mitglied des Sinowjew-Klubs der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya, Timofej Sergejzew.


putin, pathokratie, obama, kerry
Das Verschwinden der Sowjetunion von der historischen Bühne eröffnete den Weg zu einem neuen Militärkonflikt mit dem europäischen Kontinent im Zentrum. Was die USA einst in Korea und Vietnam taten, machten sie dann in Jugoslawien, Afghanistan und im Irak.


Die USA beseitigten Libyen, unternahmen den Versuch, Ägypten und die Maghreb-Staaten zu beseitigen und versuchen weiterhin, Syrien zu beseitigen.


Es werden intensive Anstrengungen zur Destabilisierung der Türkei unternommen — ein Mitglied der Nato, das auch in die EU will. Die Bevölkerung der Gebiete, denen die Staatlichkeit genommen wurde, soll sich in die durch „Humanismus“ geschwächten europäischen Staaten begeben und sie noch mehr schwächen.


In den „befreiten“ Gebieten soll ein neues Subjekt der Militärgeschichte entwickelt werden, das seine aggressive Aufmerksamkeit nach Russland richten wird. Gemäß dem Szenario des Beginns des Zweiten Weltkriegs bilden die USA, wie Großbritannien in den 1930er Jahren, einen Gegner für das bis heute nicht zerstörte Russland (damals war es Hitler-Deutschland).


Kommentar: Es wird immer deutlicher warum Putin und seine Regierung der eigentliche Feind der US-Elite sind:


Bell

Kommt es zum historischen Umbruch des Regierungssystems in Spanien - zugunsten des Volkes?

Die Wahlen in Spanien dürften das politische System des Lands grundlegend verändern: Mit der linken Podemos und der liberalen Ciudadanos haben die Wähler erstmals echte Alternativen.
Wahlkampfveranstaltung der Ciudanos-Partei, Spanien
© dpaAlbert Rivera von der liberalen Partei Ciudadanos (Die Bürger), rechts, erhielt im Wahlkampf Unterstützung vom belgischen EU-Parlamentarier Guy Verhofstadt (links).
In Spanien kündigt sich ein politisches Erdbeben an: Bei der Parlamentswahl am Sonntag wird voraussichtlich erstmals seit mehr als 30 Jahren das traditionell von zwei Parteien dominierte System gesprengt. Der konservative Regierungschef Mariano Rajoy und seine Volkspartei PP könnten Umfragen zufolge zwar erneut als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen, wären aber auf Partner angewiesen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre hat den Aufstieg ganz neuer politischer Kräfte befördert.

Das ist eine Veränderung, wie wir sie noch nie erlebt haben, weil wir gerade eine noch nie dagewesene politische, wirtschaftliche und institutionelle Krise erlebt haben mit Korruptionsskandalen vom Königshaus bis zu Dorfbürgermeistern“, sagt der Politologe Pablo Simón von der Universität Carlos III.

Kommentar: Es bleibt abzuwarten, was das Wahlergebnis sagt. Dem spanischen Volk ist es jedenfalls zu wünschen, dass alternative Parteien Teil der Regierung werden und den Kurs der jetzigen Machthaber positiv umlenken. Mögen ihre Versprechungen im Fall des Wahlsiegs nicht leer bleiben - wie bei vielen Regierenden. Denn derzeit sieht die Situation in Spanien alles andere als rosig aus:


Jet5

USA provoziert und dringt mit Bombern in chinesischen Luftraum ein - Das Spiel mit dem Feuer geht weiter

strategische B-52-Bomber
© Flickr/ USAF/Andy M. Kin
Die provokatorischen Handlungen der USA im Raum des Südchinesischen Meeres führen zu einer Verschlechterung und Militarisierung der Situation, geht aus einer Erklärung des chinesischen Verteidigungsministeriums hervor.

„Zwei strategische B-52-Bomber der USA waren am 10. Dezember in den Luftraum der VR China über den Nansha-Inseln (Spratly-Inseln - Anm. d. Red.) eigenständig eingedrungen“, hieß es.

„Die USA schicken immer weitere schiffsgestützte Flugzeuge in den Raum des Südchinesischen Meeres, indem sie ihre Macht demonstrieren und eine angespannte Situation schaffen. Sie haben auch strategische Bombenflugzeuge zu den Nansha-Inseln geschickt und dabei die Sicherheit des Personalbestandes und der Infrastruktur, die sich auf den Inseln befinden, ernsthaft gefährdet“, so das chinesische Verteidigungsministerium.

„Derartige Handlungen der USA sind eine ernste militärische Provokation, die zu einer Verkomplizierung, ja sogar zur Militarisierung der Situation in der Region des Südchinesischen Meeres führen“, wird unterstrichen.

„Die Streitkräfte Chinas werden alle notwendigen Maßnahmen treffen, um die staatliche Souveränität, den Frieden und die Stabilität in der Region zu schützen“, heißt es in der Erklärung.

Kommentar: Die USA ist scheinbar bestrebt, die Situation immer weiter anzuheizen und sich wie ein Verrückter mit allen anzulegen, die eine scheinbare Bedrohung für ihre Weltherrschaftspläne darstellen.


Che Guevara

„Uns ist Obamas und Europas Meinung egal“ - Assad nimmt das Drängen der NATO-Staaten mit Humor

Baschar al-Assad
© AP Photo/ Vahid Salemi
Syriens Präsident Baschar al-Assad hat mit Humor auf die jüngste Erklärung einiger Vertreter westlicher Länder reagiert, wonach er für die Übergangszeit im Amt bleiben darf. „Ich bedanke mich bei ihnen, dass sie mich davon in Kenntnis gesetzt haben“, sagte Assad am Samstag in einem Interview der Agentur SANA.

„Ich hatte bereits die Koffer gepackt, weil ich gehen musste. Aber jetzt darf ich bleiben“, sagte er sarkastisch und erinnerte daran, dass führende Repräsentanten im Westen seit vier Jahren auf seinen Rücktritt pochen. „Das geht sie aber nicht an. Uns ist egal, was Obama, die USA, Europa oder ein anderes Land dazu sagen. Solange das syrische Volk den jetzigen oder einen beliebigen anderen Präsidenten wünscht, bleibt dieser an der Macht. Das ist eine Angelegenheit Syriens“, betonte Assad.

Am 5. Dezember hatte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius erklärt, er lasse zu, dass Assad bis zur Bildung einer kommissarischen Regierung Syriens an der Macht bleiben könnte. Auch die US-Administration will nach Angaben des Wall Street Journal akzeptieren, dass Assad für die Übergangszeit in seinem Amt bleibt.

Kommentar: Wir sollten uns immer daran erinnern, dass es bei der Forderung nach einem Rücktritt von Assad um das Ziel der NATO/USA geht, das Land zu spalten und zu destabilisieren. In diesem Sinne ist es zu begrüßen, dass Assad deutlich macht, sich nicht auf das Spiel des Westens einlassen zu wollen und der Lächerlichkeit mit Humor begegnet.


Pistol

In der Türkei rollen Panzer gegen Zivilisten - Erdogan und der Krieg gegen die Kurden

Mit Panzern und Scharfschützen kämpfen türkische Sicherheitskräfte gegen die PKK - mitten in Wohngebieten. Bei vielen Kurden wächst nicht nur der Hass auf den Staat. Sie fühlen ohnmächtige Wut, dass die EU bisher kein Wort zur Gewalt Erdogans gegen das Volk gesagt hat.

Häuserkampf Türkei
© dpaDie Regierung kämpft in Diyarbakir mit Panzern im Häuserkampf gegen die PKK – Zivilisten sind völlig schutzlos.
Can Merey berichtet aus Diyarbakir für die Deutsche Presseagentur vom Kampf Erdogans gegen die Kurden, der längst den Charakter eines Bürgerkriegs trägt:

Tränengas nebelt den Polizei-Kontrollposten ein, Helikopter kreisen am Himmel über Diyarbakir, Schüsse sind aus dem abgeriegelten Stadtviertel Sur zu hören. Im Zentrum der südosttürkischen Millionenmetropole gehen Sicherheitskräfte mit großer Härte gegen Kämpfer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Seit dem 2. Dezember gilt - mit einer kurzen Unterbrechung - rund um die Uhr eine Ausgangssperre in weiten Teilen der Altstadt. Übertragen auf Deutschland wäre das so, als würden Bundeswehr und Polizei seit Monatsbeginn im abgeriegelten Zentrum Kölns kämpfen.

Noch im Frühjahr verhandelte die Regierung mit der PKK über Frieden. Inzwischen herrschen in Teilen der Südosttürkei bürgerkriegsähnliche Zustände. Kämpfer der PKK-Jugendorganisation YDG-H heben Gräben aus, bauen Barrikaden und liefern sich Gefechte mit Sicherheitskräften.

Kommentar: Dass Erdogan keinen Frieden will, dürfte jedem mit einem einigermaßen funktionierendem Verstand schon lange klar sein. Größenwahn würde es wohl am besten beschreiben:
  • Türkei: Erdogan "schwärmt von der Eroberung Israels" bei flammender Rede vor Hunderttausenden, laut Focus
Da ist Frieden eher hinderlich.


Coffee

Sanktionen gegen Russland schaden Österreich stark

Ohne größere Diskussion hat die EU am Freitag die Verlängerung der Russland-Sanktionen beschlossen. Das Beispiel Österreichs zeigt: Der Schaden ist enorm. Ähnlich wie in Österreich dürfte es auch in allen anderen EU-Staaten aussehen.
sanktionen russland
© AFP 2015/ PATRICK HERTZOG
Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten haben beim WIFO Österreich nachgefragt, welche Folgen die EU-Sanktionen gegen Russland auf die Wirtschaft des Landes haben. Das Fazit: Die Folgen sind massiv, wie die nackten Zahlen zeigen.

Deutschen Wirtschafts Nachrichten: In wieweit haben sich die Russland-Sanktionen bislang auf die österreichische Wirtschaft ausgewirkt?

WIFO: Es muss betont werden, dass der Effekt der Russland-Sanktionen auf die österreichische Wirtschaft und die Exportwirtschaft im Speziellen nicht gesondert betrachtet werden kann, sondern vielmehr von mehreren Faktoren beeinflusst wird. Neben den sanktionierten Waren spielt die generelle Verschlechterung der bilateralen Handelsbeziehungen eine wesentliche Rolle beim Exporteinbruch. Aber auch die sich verstärkende Rezession in Russland und die damit verbundene Ölpreisverbilligung und die Abwertung des Rubels begründen diesen markanten Rückgang der österreichischen Exporte nach Russland. Kumuliert von Jänner bis September 2015 gingen im Vergleich zur Vorjahresperiode die österreichischen Exporte nach Russland um -39,1% zurück. Im Jahr 2014 verzeichneten die heimischen Exporteure einen Rückgang der Exporte nach Russland um -8,0%.


Kommentar: Vor allem ist Europa der Verlierer, nur das wenige Länder das wirklich zugeben möchte:


Pirates

Können oder wollen sie nicht zahlen? Kiew will seine Milliardenschulden gegenüber Russland vor Gericht bestreiten

Die Ukraine ist laut Premier Arseni Jazenjuk zu einem „Gerichtsprozess mit der russischen Seite“ wegen der Forderung aus Moskau zur Rückzahlung der am 20. Dezember fälligen Schuld von drei Milliarden Dollar bereit. Vor Jezenjuks Äußerung hatte die Regierung in Kiew ein Moratorium gegen die Begleichung der Schulden beschlossen.
Arseni Jazenjuk
© Sputnik/Stringer
„Ab heute werden die Zahlungen zu den Schulden über insgesamt 3,582 Milliarden Dollar zugunsten der russischen Seite bis zu dem Augenblick oder bis zur Akzeptierung unserer Vorschläge zur Umschuldung oder bis zur entsprechenden gerichtlichen Entscheidung eingestellt. Ich betone ein weiteres Mal, dass wir zu einem Gerichtsprozess mit der russischen Seite bereit sind“, sagte Jazenjuk am Freitag in der Kabinettssitzung.

Kommentar:


Star of David

Gegen das Völkerrecht: Israel bombardiert Damaskus - Tel Aviv weicht klarer Antwort aus

Die israelische Luftwaffe hat am Sonntagmorgen einen Raketenschlag gegen einen Stadtbezirk von Damaskus geführt, wobei vermutlich einer der Anführer der libanesischen Hezbollah-Gruppierung, Samir Kantar, getötet wurde, wie der Fernsehsender Al-Arabiya am Sonntag mitteilte.


Kommentar: Im brechen des Völkerrechts hat die israelische Regierung ja reichlich Erfahrung...


Israel Syrien
© Die israelische Luftwaffe
Nach Angaben des TV-Senders hatte sich Kantar im Bezirk Jamaraman in einem Haus verborgen gehalten, das durch den israelischen Raketenschlag zerstört wurde.

Wie Reuters meldet, wurde der libanesische Extremistenführer Samir Kantar beim Raketenangriff auf ein Haus in Jamaraman, einem Vorort von Damaskus, getötet worden. Samir Kantars Bruder Bassam berichtet laut der Agentur auf Facebook über seinen Tod.

Kommentar: Russland ist sich über Israels Rolle bewusst:


Bulb

Putin zu Syrien-Kampf: "Wir haben bei weitem noch nicht alles eingesetzt, was wir zur Verfügung haben"

Die russischen Streitkträfe haben bei der Operation in Syrien noch lange nicht alle ihre Möglichkeiten genutzt: Es gibt auch andere Mittel, die im Bedarfsfall eingesetzt werden können, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Samstag bei der Festveranstaltung im Kreml anlässlich des Tages der Mitarbeiter der Sicherheitsorgane.
Putin Brille
„Wir sehen, wie effektiv unsere Flieger (in Syrien) kämpfen, wie effektiv sie ihre Bemühungen miteinander abstimmen und wie sie modernste Waffen einsetzen. Dabei handelt es sich um verschiedene Truppenarten - Armee, Flotte, Fliegerkräfte. Ich möchte betonen, dass unsere Möglichkeiten damit nicht enden. Wir haben noch bei weitem nicht alles eingesetzt, was wir zur Verfügung haben“, so der Präsident.
„Wir besitzen auch zusätzliche Mittel, die wir bei Bedarf einsetzen können“, so Putin.

Kommentar: