Unter der Führung von Wladimir Putin setzt sich Russland seit nunmehr fast zwei Jahrzehnten beständig für die Einhaltung der völkerrechtlichen Normen und Regeln ein, die in den UN-Statuten für Kriegseinsätze und Sanktionen festgelegt sind. Diesem Trend folgend wurde nun eine Erklärung zwischen Russland und China zu diesem Thema veröffentlicht. Diese legt dar, wie beide Parteien künftig völkerrechtswidrige Vorgehen, wie sie in der Vergangenheit unzählige Male unter US-/ISraelischen Hegemonialbestrebungen geschehen sind, effektiv verhindern wollen.
Putin Xi
Russland und China wollen militärische Aktionen anderer Staaten, die unter Umgehung der Organisation der Vereinten Nationen erfolgen, zukünftig gemeinsam verhindern. Das geht aus einer Erklärung hervor, die die Präsidenten der beiden Länder, Wladimir Putin und Xi Jinping, bei ihrem Treffen in Peking angenommen haben.

Der UN-Sicherheitsrat trage die Hauptverantwortung für den Weltfrieden und die Weltsicherheit, heißt es in der Erklärung.

Russland und China wollen diese führende Rolle des Weltgremiums weiter stärken.

Dabei werden beide Länder "Versuchen von Staaten entgegenwirken, militärische Aktionen in einem anderen Land ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats beziehungsweise ohne Zustimmung der Regierung des jeweiligen Landesdurchzuführen", so Putin und Xi in ihrer Stellungnahme.

Putin beehrt China am Freitag mit einem Staatsbesuch. Beide Staaten unterzeichneten bereits ein Vertragspaket über zivile Atomkooperation - das größte in der Geschichte ihrer Beziehungen. Xi zeichnete Putin als ersten Staatschef mit dem Freundschaftsorden aus, der höchsten Staatsauszeichnung Chinas.

~ Sputnik
Obwohl sich Russland seit dem ersten Amtsantritt Putins strikt an die Regeln der Internationalen Gemeinschaft gehalten und andere Länder - allen voran die USA und ihre Verbündeten - immer wieder auf deren wiederholte Missachtung dieser Gesetze hingewiesen hat, trägt der UN-Sicherheitsrat weiterhin die Hauptverantwortung für den Weltfrieden.

Nachdem diese Statuten von oben erwähnten Ländern stets mit Füßen getreten wurden und Russland sie immer wieder ermahnt hat, ihre dreisten und unmenschlichen Vorgehensweisen zu beenden, hat sich leider bisher nicht viel zu diesem Thema getan. Man denke an Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Somalia , Pakistan, Yemen, Ukraine,... (die Liste kann noch lange weitergeführt werden).

Auch Daniele Ganser hat sich in seinen Büchern mit diesem Thema befasst und kommt zu dem Schluss, dass so ziemlich jeder Einsatz der westlichen Mächte in den letzten Jahrzehnten ein klarer Bruch des Völkerrechts war.

Daher könnte dieser erneute Versuch, zusammen mit China von nun an eine klarere Linie vor allem für die westlichen Mächte aufzuzeigen, ein wirklicher Wendepunkt sein - zumal es sich bei China um eine äußerst bedeutende Weltmacht handelt.

Bleibt zu hoffen dass sich noch viel mehr Länder dieser äußerst positiven Initiative von Russland und China anschließen werden.