Zum zehnjährigen Jahrestag des Beginns der Proteste auf dem Maidan in Kiew ist in vielen großen Medien eine fortgesetzte Mythenbildung rund um die Geschehnisse von 2013/14 zu beobachten. Der gewaltsame Umsturz war aber weder demokratisch noch freiheitlich, wie es oft immer noch heißt. Außerdem muss er als ein Ausgangspunkt der Dynamiken gelten, die zum Ukrainekrieg geführt haben. Um an die Anfänge der damaligen Abläufe zu erinnern, übernehmen wir hier einen Beitrag von Stefano di Lorenzo.
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Heute vor zehn Jahren, am 21. November 2013, kündigte der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch an, dass die Ukraine die Unterzeichnung des geplanten Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union erstmal aussetzen würde. Zu diesem Zeitpunkt war das Ausmaß dieser Entscheidung schwer zu bewerten. Doch es war der Beginn einer Reihe von Ereignissen, die das Schicksal der Ukraine in den folgenden Jahren radikal und in unvorstellbarer Weise prägen sollten.
"Die Ukraine hat ihre Pläne, ein historisches Abkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen, das das Land aus dem Orbit des Kremls herausführen sollte, abrupt aufgegeben", so
kommentierte zum Beispiel die britische Zeitung
The Guardian damals.
Eine durchaus bemerkenswerte Formulierung, muss man sagen.Östliche PartnerschaftUnd was war das für ein historisches Abkommen, das "das Land aus dem Orbit des Kremls herausführen sollte"? Im Jahr 2013 trieb die Ukraine mehr Handel mit Russland als mit der Europäischen Union, wie es praktisch seit Jahrhunderten der Fall war. Die ukrainische Wirtschaft, insbesondere im industriellen Sektor - oder genauer gesagt, das, was nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vom industriellen Sektor übrig geblieben war - war weitgehend in die russische Wirtschaft integriert. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union, das Teil der so genannten Östlichen Partnerschaftsinitiative der Europäischen Union war, sollte diese Situation ändern.
Nach dem Plan der EU sollte die 2009 ins Leben gerufene Östliche Partnerschaft "eine strategische und ambitiöse Partnerschaft sein, die auf gemeinsamen Werten und Regeln, gegenseitigen Interessen und Verpflichtungen sowie gemeinsamer Verantwortung beruht". Die Initiatoren waren Radosław Sikorski und Carl Bildt, damals die Außenminister von Polen und Schweden.
Die Östliche Partnerschaft und die Assoziierungsabkommen sahen eigentlich keine EU-Mitgliedschaft vor, aber die Initiatoren machten keinen Hehl daraus, was das Endziel sein sollte: "Wir alle wissen, dass die EU der Erweiterung überdrüssig ist. Wir müssen diese Zeit nutzen, um uns so gut wie möglich vorzubereiten, damit, wenn die Müdigkeit vorüber ist, die Mitgliedschaft etwas Natürliches wird",
so Sikorski damals.
Eine russische Marionette?Das Narrativ
a posteriori besagt, dass der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch "pro-russisch" war. Nichts anderes als eine Kreml-Marionette, die in jeder Hinsicht von Putin kontrolliert werde. Dies ist das allgegenwärtige Interpretationsschema, das heute universal verwendet wird.
Janukowitsch sei eine Kreml-Kreatur gewesen, daher habe er seinem Land einseitig und willkürlich verweigert, was der legitime Wunsch eines ganzen Volkes war, nämlich die Integration in die Europäische Union. Die einzige Wahl, die der Ukraine eine menschenwürdige Zukunft garantieren würde. Aber diese Erzählung ist tendenziös und letztlich falsch. Ein Narrativ, das in sich vollständig und kohärent erscheinen mag, aber einige wichtige Fakten außer Acht lässt.
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