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Sa, 14 Dez 2019
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Schon vergessen? UN findet keine Hinweise auf iranische Beteiligung an Drohnenangriff

Nach dem letzten beschämenden Versuch, dem Iran den Schwarzen Peter unterzuschieben, um das Land unter offensichtlich erlogenen Vorwänden angreifen zu können, hat die UN jetzt festgestellt: Es gibt in der Tat keinerlei Hinweise auf eine Beteiligung des Irans an dem Drohnen- und Raketenangriff auf saudische Öl- und Gasanlagen im September.
Drohne Saudi Iran
© Reuters Hamad I Mohammed
Präsentation der Überreste von Raketen und Drohnen, mit denen Aramco-Anlagen angegriffen worden seien - Riad, Saudi-Arabien, 18. September 2019.
Nach dem Drohnen- und Raketenangriff auf saudische Öl- und Gasanlagen im September beschuldigten Saudi-Arabien und die Vereinigten Staaten den Iran. Die UN aber konnten bei ihren bisherigen Ermittlungen keine Hinweise finden, dass der Iran hinter den Angriffen steckte.

Am Dienstag veröffentlichten die Vereinten Nationen einen Bericht zu den bisherigen Ermittlungen der Angriffe auf saudische Aramco-Anlagen in Churais und Abqaiq. UN-Generalsekretär Antonio Guterres:
"Derzeit ist es nicht möglich, unabhängig zu bestätigen, dass die bei diesen Angriffen verwendeten Marschflugkörper und unbemannten Luftfahrzeuge iranischen Ursprungs sind."
~ RT Deutsch
Ungeachtet dieser und ähnlicher Vorfälle in der Vergangenheit, bei denen nicht nur dem Iran (sondern auch vielen anderen Ländern, die der westlichen US/Israel - "Wertegemeinschaft" ein Dorn im Auge sind) regelmäßig unter falschen Vorwänden die Schuld in die Schuhe geschoben wurde, glänzten auch dieses Mal unsere Medien und Politikgrößen mit einer beschämenden Hetz-Nachricht nach der anderen.

Mehr Informationen zu dem Resultat der UN finden Sie auf RT Deutsch.

Eye 1

Auf in den Abgrund: Von der Leyens "Green Deal" ist absolut katastrophal für Europa

Nachdem sich unsere ehemalige Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen mit äußerst zweifelhaften Mitteln in die höchste Position Europas als EU-Kommissionschefin hinein geschlängelt hat, verkündete sie jetzt einen radikalen und gleichzeitig absolut desaströsen Plan für die Zukunft der EU. Mithilfe eines "Green Deals" soll die nicht vorhandene "vom Menschen verursachte globale Erwärmung" durch die Reduzierung des nicht relevanten CO2 bekämpft werden, während nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Gesellschaft massiv darunter leiden wird.
Clinton and von der Leyen evil Twins

Gleichermaßen ohne Gewissen: Hillary und Von der Leyen
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat ihren "Green Deal" mit der Vision der Mondlandung verglichen. Investitionen von hunderten Milliarden Euro jährlich seien erforderlich. Das Maßnahmenpaket ist hoch umstritten. Vor allem von Seiten der Arbeitgeberverbände kommt harsche Kritik.

"Jemand hat mal gesagt: Das ist Europas Mann-auf-dem- Mond-Moment", verkündete die neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.
"Wir haben noch nicht alle Antworten. Wir sind sehr ehrgeizig, aber wir werden auch sehr sorgsam alle Auswirkungen und die nächsten Schritte prüfen."
~ Sputnik
Wie zu erwarten, macht sich unsere ehemalige Flinten-Uschi somit also eifrig daran, Europa zu zerstören. Das völlig abstruse Ziel von Von der Leyen Lügen lautet: ein "klimaneutrales Europa bis 2050".
Zuvor hatte die neue EU-Kommission den "Green Deal" beschlossen, ein umfangreiches Gesetzgebungsprogramm mit dem Ziel eines "klimaneutralen" Europas bis 2050. Konkrete Vorlagen sollen 2020 und 2021 folgen und dann von den EU-Staaten und dem EU-Parlament beraten werden. Geplant ist ein kompletter Umbau von Energieversorgung, Industrie, Verkehr und Landwirtschaft, damit ab 2050 keine neuen Treibhausgase in die Atmosphäre gelangen und die globale Erwärmung gestoppt wird.

~ Sputnik
Ziel ist es also, faktisch die Garanten unserer Zivilisation und Lebensstandards (wie z. B. Öl, Kohle und Gas) bis 2050 zu vernichten und damit auch das Hauptstandbein der deutschen Wirtschaft; die Automobilindustrie.

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Frankreich: Regierung lenkt bei umstrittener Rentenreform etwas ein

Die französische Regierung hat Details ihrer umstrittenen Rentenreform vorgestellt. Einzelne Berufsgruppen sind von harten Einschnitten offenbar ausgenommen - doch die Gewerkschaften drohen weiterhin mit Streik.
edouard philippe
© Thomas Samson/DPA
Edouard Philippe, Premierminister von Frankreich, spricht über die geplante Rentenreform
Nach tagelangen Streiks und Protesten hat die französische Regierung ihre umfassende Rentenreform vorgestellt. Premierminister Edouard Philippe sagte in Paris, die bisher 42 Rentensysteme in Frankreich würden durch ein einheitliches System ersetzt. Zudem würden Vorrechte für viele Branchen abgeschafft. Die Reform soll jedoch weniger Menschen betreffen, als von den Gewerkschaften befürchtet. Philippe rief deshalb zu einem Ende der Streiks auf.


Zudem soll es Ausnahmen geben: Feuerwehrleute, Soldaten und Mitglieder der Sicherheitskräfte dürfen weiterhin früher in Rente gehen.

"Wir schlagen einen neuen Pakt zwischen den Generationen vor", sagte der Regierungschef in seiner Rede. Ziel sei ein "gerechtes und dauerhaftes" Rentensystem, in dem nicht mehr einige auf Kosten aller bevorzugt würden. Konkret soll es ein universelles Punktesystem für alle geben, Sonderrenten bei der Bahn oder den Pariser Nahverkehrsbetrieben werden abgeschafft.

"Wir werden die Bevölkerung durch ein Rabatt- und Prämiensystem ermutigen, länger zu arbeiten", sagte der Premier. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, soll mindestens 1000 Euro pro Monat an Rente beziehen. "Die Frauen werden die großen Gewinnerinnen des einheitlichen Systems werden."


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Schikane: WADA sperrt Russland vier Jahre für alle internationalen Sport-Wettkämpfe

Die offensichtlichen Versuche der westlichen "Wertegemeinschaft", Russland mit den niederträchtigsten Vorwänden zu schikanieren, nehmen kein Ende. Jetzt hat sich die Welt-Antidoping-Agentur (WADA) genau aus diesem Grund dazu entschieden, russische Athleten für vier Jahre nicht nur an der Teilnahme an den Olympischen Spielen auszuschließen, sondern von allen internationalen Wettkämpfen.
olympic village 2018 Pyeongchang, South Korea
© Brendan Smialowski/Agence France-Presse — Getty Images
Diese Entscheidung soll nach 21 Tagen in Kraft treten oder nach Berücksichtigung des Einspruchs im Sportgerichtshof (CAS).

Russland kann damit vier Jahre lang an keinen internationalen Wettkämpfen teilnehmen. Nur "reine" Athleten mit neutralem Status können an großen Turnieren teilnehmen. Das russische Nationalteam wird sich nicht unter seiner Flagge bewerben können.

Die russische Anti-Doping-Agentur (RUSADA) wurde für nicht konform mit dem Anti-Doping-Kodex erklärt.

"Es ging alles schlimm aus, aber das wurde auch erwartet. Das WADA-Exekutivkomitee akzeptierte alle Empfehlungen, sie wurden einstimmig angenommen", sagte die stellvertretende RUSADA-Generaldirektorin Margarita Pachnotskaja.

~ RT Deutsch
Würde man bei anderen Ländern die gleichen Maßstäbe ansetzen, gäbe es de facto keinen Hochleistungssport mehr, da dann so ziemlich alle Länder gesperrt werden müssten. Weil Russland jedoch in den letzten Jahren in politischer Hinsicht völlig zu Unrecht immer wieder der Schwarze Peter zugeschoben wird, verwundert auch diese Entscheidung nicht.

Attention

Putin: "USA betrachtet Weltraum ganz offen als Kriegsschauplatz und plant bereits Operationen"

Putin
Am letzten Mittwoch machte Russlands Präsident Wladimir Putin auf die US-Kriegs-Pläne im Weltraum aufmerksam. Während eines Treffens mit der Leitung des russischen Verteidigungsministeriums und den Unternehmen des militärisch-industriellen Komplexes (MIC) in Sotchi verkündete Putin:

"Die militärische und politische Führung der Vereinigten Staaten betrachtet den Weltraum ganz offen als Kriegsschauplatz und plant daher dort militärische Operationen. Um die strategische Überlegenheit in diesem Bereich zu erhalten, schaffen die Vereinigten Staaten in rasantem Tempo Weltraumkräfte, die bereits operative Trainingsmaßnahmen im Rahmen der gestellten Aufgaben durchführen", sagte der russische Staatschef.

~ RT Deutsch
Putin betonte daraufhin, dass Russland schon immer konsequent gegen eine Militarisierung des Weltraums war, jedoch wegen der Aktionen der USA in diese Richtung dazu gezwungen sind, zu reagieren.
Putin betonte, dass Russland "schon immer konsequent gegen die Militarisierung des Weltraums war", dass aber die aktuelle Entwicklung die "erhöhte Aufmerksamkeit des Landes auf die Stärkung der Orbitalgruppe und der Raumfahrtindustrie als Ganzes" erfordere.

Er stellte auch fest, dass Russland das elektronische Kriegsführungssystem (EK) weiter verbessern und "die bei den Übungen und der Bekämpfung des Einsatzes von elektronischen Kriegsgeräten während der Operation in Syrien gesammelten Erfahrungen berücksichtigen muss".

~ RT Deutsch

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Schon wieder: Merkel verliert Gleichgewicht bei ihrem Besuch in Auschwitz

Merkel Ausschwitz Morawiecki
In den letzten Monaten erlitt unsere Bundeskanzlerin mindestens dreimal vor laufenden Kameras heftige Zitteranfälle, woraufhin sie immer wieder ihren guten Gesundheitszustand beteuerte. Jetzt ist es zu einem weiteren Vorfall dieser Art während ihres Besuches im Konzentrationslager Auschwitz gekommen, bei dem sie offensichtlich kurzzeitig ihren Gleichgewichtssinn verlor und hilferingend nach der Hand des polnischen Premierministers griff, um nicht umzufallen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch im ehemaligen deutschen Konzentrationslager Auschwitz am Freitag offenbar das Gleichgewicht verloren und ist gestolpert. Der Vorfall wurde auf einem Video festgehalten.

Nach der Kranzniederlegung an einer ehemaligen Hinrichtungsmauer wirkte die Regierungschefin in ihren Bewegungen unsicher und schwankte beim Umdrehen. Merkel streckte die rechte Hand aus, und der polnische Premierminister, Mateusz Morawiecki, griff nach ihr, um einen möglichen Sturz zu verhindern.

~ Sputnik
Der Vorfall ereignete sich während ihres ersten Besuchs in Auschwitz:
Merkel hatte am Freitag das ehemalige deutsche Konzentrationslager Auschwitz zum ersten Mal seit ihrem Amtsantritt 2005 besucht. Dort wurde sie von dem polnischen Ministerpräsidenten, Mateusz Morawiecki, empfangen.

~ Sputnik

Bulb

Boliviens gestürzter Präsident Evo Morales reist aus mexikanischem Exil nach Kuba

Der vor vier Wochen gestürzte bolivianische Präsident Evo Morales ist laut dem mexikanischen Außenamtssprecher Roberto Velasco aus seinem Exil in Mexiko nach Kuba abgereist.
Evo Morales
Boliviens Ex-Präsident Evo Morales, der vor vier Wochen unter dem Druck der Opposition zurücktreten und sich ins Exil nach Mexiko absetzen musste, hat nun auch dieses Land verlassen. Der 60-Jährige ist am Freitag nach Kuba gereist.

~ Sputnik
Es soll sich jedoch nur um eine vorübergehende Reise handeln:
Morales habe sich am Freitagmorgen nach Kuba begeben, teilte der mexikanische Außenamtssprecher Roberto Velasco auf Twitter mit. Er fügte hinzu:
"Nach unseren Informationen ist das eine vorübergehende Reise."
~ Sputnik

Eye 1

Neue Impfpflicht in Deutschland: Verfassungswidrig und multiple Grundrechtsverletzung

Impfen, Impfpflicht
© 123rf.com – Aleksandr Elesin
Der Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V." scheint ein Rechtsgutachten[1] in Auftrag gegeben zu haben, welches die "Verfassungskonformität" der auf uns zukommenden Impfpflicht untersucht hat.

Ich hatte diese Vereinigung bereits in einem früheren Beitrag charakterisiert, in dem ich zu großen Teilen den Argumenten und Vorstellungen dieser Ärzte zustimme: Masern-Impfpflicht - Ärzte üben massive Kritik an "Spahns Gesetz".

Die Ärzte für individuelle Impfentscheidung veröffentlichten jetzt eine Zusammenfassung eines Rechtsgutachtens, welches von einem Professor Rixen von der Universität Bayreuth angefertigt wurde.

Hier gibt es einige interessante Aspekte aus juristischer Sicht, die eine Einführung der Impfpflicht in einem besonders fragwürdigen Licht erscheinen lassen...

"Multiple Grundrechtsverletzung"

Das Gutachten kommt gleich zu Beginn zu dem Schluss, dass die geplante Impfpflicht eine "multiple Grundrechtsverletzung" darstellt.

Kommentar: Neben all den anderen Fakten zum Thema Impfen ist auch folgender Artikel sehr interessant: Anti-Impfungen: Japan hat die weltweit niedrigste Zahl an Kindstod und höchste Lebenserwartung:

Nach einer Rekordanzahl von Kindern, die durch Impfungen negative Reaktionen entwickelten - einschließlich Meningitis, Verlust von Gliedmaßen und sogar plötzlichen Tod, wurde in Japan die 3-Fach-Impfung gegen Masern, Mumps und Röteln verboten. Und das entgegen dem schwerwiegenden Widerstand von Big Pharma.

Auch die Leserkommentare zu obigem Artikel sind lesenswert.


Bulb

Wie bitte? „Bedrohungslage sehr hoch“ - Innenminister geschlossen "gegen Rechts"

Im angeblichen "Kampf gegen Rechts" vereinbarte heute die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern bundesländerübergreifende Maßnahmen, da die "Bedrohungslage sehr hoch ist".
Seehofer Grote
Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus wollen Bund und Länder ihre Zusammenarbeit ausbauen. Über die größtenteils schon eingeleiteten Maßnahmen bestehe große Einigkeit, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Freitag zum Abschluss der Innenministerkonferenz in Lübeck. Die Bedrohungslage sei "sehr hoch, und wir nehmen sie sehr ernst".

~ Sputnik
Was genau unsere Innenminister jedoch unter "Rechts" verstehen, bleibt nebulös.
Einmütigkeit herrschte bei dem dreitägigen Treffen auch in anderen Fragen: "Ob es die Themen Rechtsextremismus, Kindesmissbrauch, Clan-Kriminalität sind, wir werden es nur lösen, wenn wir über die Ländergrenzen hinweg uns gemeinsam verständigen", sagte der IMK-Vorsitzende, Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU).

~ Sputnik
Man spricht von einer "totalen Einigkeit" der Innenminister:

Der Hauptauslöser dieser Konferenz war der Terroranschlag von Halle, bei dem der Attentäter zwei Menschen umbrachte und angeblich vor hatte, einen Massenmord an Juden zu begehen. Wie Laurent Guyénot in seinen Büchern From Yahweh to Zion und JFK-9/11: 50 Years of Deep State eindrucksvoll beschreibt, sind Terroranschläge dieser Art zumeist jedoch ein Produkt von dem Tiefenstaat selbst - insbesondere von zionistischen Kräften darin, die damit Chaos, Unruhe und Zwiespalt säen wollen, während gleichzeitig die Wahrheit unterdrückt werden soll.

Deshalb ist es nicht überraschend, dass einige der Maßnahmen auf "Hass und Hetze im Internet" abzielen - eigentlich jedoch auf Webseiten und unabhängige Journalisten, die die Wahrheit berichten könnten:
Rechtsextremismus und Antisemitismus

Die Minister bekräftigen, dass sie ihre Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Judenfeindlichkeit verstärken wollen. Sie hatten bereits im Oktober nach dem Terroranschlag von Halle informell ein "Zehn-Punkte-Papier" vereinbart, das unter anderem einen besseren Schutz von Synagogen vorsieht sowie eine verstärkte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden - auch von Polizei und Verfassungsschutz. Das Trennungsgebot sei kein Kooperationsverbot, hieß es. Im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz müssten Internetprovider nicht nur verpflichtet werden, entsprechende Posts zu löschen, sondern diese auch anzuzeigen und die IP-Adressen der Urheber an Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben. Die Länder stellten sich damit hinter entsprechende Pläne der Bundesregierung, mit denen sich jetzt der Bundestag befasst.

~ Sputnik
Mehr Informationen zum Thema finden Sie auf Sputnik.

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Bürgermeister von Berlin plant Verbot von Verbrennungsmotoren wegen Klima

Der Wahnsinn in Deutschland auf Grund der Klima-Lüge nimmt kein Ende. Jetzt kündigte der Berliner Bürgermeister und SPD-Politiker Michael Müller an, Verbrennungsmotoren aus großen Teilen der Stadt zu verbannen.
Auto Abgase
© Reuters Tobias Schwarz TOB/MAD
Abgase in Berlin, Deutschland, 23. März 2005.
Bis zum Jahr 2050 soll die deutsche Hauptstadt klimaneutral werden. Der Berliner Bürgermeister kündigte bei einem Städtetreffen in London an, Verbrennungsmotoren aus großen Teilen der Stadt zu verbannen. In Berlin selbst wusste man nichts von den Plänen Müllers.

~ RT Deutsch
Auch die Grünen halten es "für dringend notwendig", die Freiheiten der Bürger - basierend auf dem CO2-Märchen - weiter einzuschränken:
Auch die deutsche Hauptstadt hat große Pläne und will bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Regine Günther, Grüne Senatorin für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz:
"(Es ist) dringend notwendig, die Ziele anzupassen und das Pariser Klimaabkommen als Handlungsgrundlage anzuerkennen."
Um das Ziel der Klimaneutralität Berlins zu erreichen, müssen die Emissionen um mindestens 95 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden. Hierfür bedarf es einer Novellierung des Energiewendegesetzes.

~ RT Deutsch