Für viele überraschend ist in Italien jüngst eine schwere Regierungskrise entstanden, die jetzt zum Rücktritt des amtierenden Ministerpräsidenten Giuseppe Conte geführt hat, wodurch auch die Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung gescheitert ist.
Giuseppe Conte
© Reuters Alberto Lingria
Der italienische Premierminister Giuseppe Conte nach einer spontanen spätabendlichen Pressekonferenz im Regierungsgebäude in Rom, Italien, am 8. August 2019
"Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit der Regierung, die hier endet", sagte Conte am Dienstag im Senat in Rom. Er wolle nach der Debatte dort seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella einreichen.

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Vor fast zwei Wochen begann die Regierungskrise, als Innenminister Matteo Salvini schnelle Neuwahlen forderte:
auch wenn er zuletzt wieder Schritte auf den verprellten Koalitionspartner zugemacht hat. In Umfragen ist die Lega dank Salvinis hartem Anti-Einwanderungs-Kurs mit Abstand stärkste Partei.

Conte erhob schwere Vorwürfe gegen Salvini. Dessen Entscheidung, die Koalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung aufzukündigen, sei objektiv betrachtet "schwerwiegend" für das Land und lediglich auf persönliche Interessen zurückzuführen. Conte warf Salvini auch "politischen Opportunismus" vor. Die Krise sei schädlich für das Land.

Die beiden Parteien stellen seit Juni 2018 die italienische Regierung. In den vergangenen Monaten vertieften sich die Gräben zwischen den ungleichen Partnern aber immer weiter. Während die Lega in Umfragen Höhenflüge erlebt, sind die Sterne stark abgestürzt. Bei Neuwahlen droht der Protestbewegung eine Niederlage.

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