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© MARKUS RIEDLE/ AFP


"Stoppt Gates", "Legt den Maulkorb ab", "Widerstand": In mehreren deutschen Städten haben Bürger gegen die Corona-Beschränkungen protestiert. Auf Abstandsregeln nahmen nicht alle Rücksicht.


In mehreren deutschen Städten haben am Samstag Tausende Menschen gegen die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert. Einer der Schwerpunkte war Stuttgart. Auch in Berlin, München und Frankfurt gab es Proteste.

In Stuttgart waren auf dem Cannstatter Wasen mehrere Tausend Menschen unterwegs. Ein Polizeisprecher sagte, es sei ziemlich voll geworden. Eine genaue Teilnehmerzahl nannte er nicht. Die Schutzmaßnahmen seien meist eingehalten worden.

Die Behörden hatten maximal 10.000 Teilnehmer erlaubt. Hinter dem Protest steht eine Initiative namens "Querdenken". Kritiker befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.


Kommentar: Es gibt tatsächlich Verschwörungstheorien, die wirklich irrsinnig, oder bewusst verzerrt sind (z. B. Chemtrails, HAARP, flache Erde). Doch man sollte nie das Kind mit dem Bade auskippen und generell keine Pauschalisierungen verwenden: Verschwörungstheoretiker, Rechtspopulisten etc. Dazu eine Radiosendung aus der Vergangenheit:



Proteste auf den Straßen

Auf dem Münchner Marienplatz demonstrierten etwa 3000 Menschen gegen zu strikte Infektionsschutzbestimmungen - teils unter Missachtung aller Corona-Abstandsregeln. Die Demonstration sei angemeldet gewesen, allerdings nur für 80 Teilnehmer, sagte ein Polizeisprecher.

Die Demonstranten warfen der Politik und auch Medizinern vor, in Zeiten der Pandemie Panikmache zu betreiben und die Grundrechte der Bevölkerung zu beschneiden. Auch Impfgegner waren unter den Demonstranten.

Die Polizei habe mit Lautsprecherdurchsagen versucht, auf die Einhaltung der Bestimmungen zu dringen, sagte der Sprecher. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit hätten die Ordnungshüter die Demonstration laufen lassen und sie nicht aufgelöst. Alle Teilnehmer hätten sich friedlich verhalten.

Mehr als 500 Demonstranten protestierten in Frankfurt. Sie zogen mit Transparenten durch die Innenstadt und riefen: "Legt den Maulkorb ab", "Schließt Euch an" und "Widerstand".

Nach Polizeiangaben handelte es sich um eine nicht angemeldete Kundgebung. Teilweise sei der Mindestabstand von 1,5 Metern unterschritten worden. Die Polizei löste die Demonstration trotzdem nicht auf.


Kommentar: Zum Glück hat sich die Polizei so verhalten.


Vorläufige Festnahmen in Berlin

In Berlin gab es mehrere Demonstrationen. Mehr als 1000 Menschen versammelten sich am Alexanderplatz. Zahlreiche skandierten Parolen wie "Wir sind das Volk" oder "Freiheit, Freiheit". Laut einer Pressesprecherin gab es auch Flaschenwürfe auf Polizisten. Die Beamten forderten Menschen wiederholt auf, den Platz zu verlassen. Angemeldet war dort keine Versammlung.

Rund um den nahegelegenen Rosa-Luxemburg-Platz waren mehr als zehn Versammlungen angemeldet. Dort demonstrieren seit Wochen Menschen gegen die Pandemie-Maßnahmen. An Versammlungen in Berlin dürfen jedoch laut der Corona-Verordnung jeweils nur maximal 50 Menschen teilnehmen.

Ebenfalls am Samstag hatten sich Dutzende Menschen vor dem Reichstagsgebäude versammelt. Die Polizei nahm dort wegen Nichteinhaltung von Regeln zur Corona-Eindämmung etwa 30 Menschen vorläufig fest. Dabei sei es vor allem um die Feststellung der Personalien gegangen, sagte ein Sprecher.

Trotz Durchsagen über Lautsprecher sei der Mindestabstand nicht eingehalten worden. In ganz Berlin war die Polizei am Samstag mit tausend Einsatzkräften unterwegs.

Köln: Unbeteiligte offenbar aufgefordert, Masken abzusetzen

In Köln haben mehrere Hundert Menschen unangemeldet gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert - der Polizei zufolge ohne den Mindestabstand einzuhalten und ohne Mundschutz. "Ein Großteil der Demonstranten hat Unbeteiligte mehrfach dazu aufgefordert, den Mundschutz abzunehmen und ohne Maske die Geschäfte zu betreten. Dafür haben wir absolut kein Verständnis", teilte Polizeipräsident Uwe Jacob mit.


Kommentar: Die Kritik der Polizei ist berechtigt, denn man sollte den zivilen Ungehorsam nicht überstrapazieren und Unbeteiligte zu etwas anderem zwingen.


Es sei ihm unbegreiflich, wie man so etwas in diesen Zeiten fordern könne, sagte Jacob. Es gehe auch um das Leben anderer Menschen.

Die Polizei nahm der Mitteilung zufolge die Personalien der mutmaßlichen Leiterin der Demonstration und weiterer Begleiter auf. Es werde nun wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung, gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz ermittelt.

Auch Kinder waren laut Polizei unter den Teilnehmern. "Ich kann nachvollziehen, dass die momentane Ausnahmesituation für alle Kölnerinnen und Kölner nicht leicht zu bewältigen ist", sagte Polizeipräsident Jacob. "Aber gezielt seine Gesundheit, die seiner Kinder und die Gesundheit unbeteiligter Menschen zu gefährden, macht es nicht besser. Wer die neuesten Lockerungen so unvernünftig aufs Spiel setzt, begünstigt einen erneuten und rasanten Anstieg der Infektionsfälle."

hda/kko/dpa/AFP