sarkozy, narzisst
© EPP Summit October 2010
Nach der Annahme des Genozid-Gesetzes durch die Pariser Nationalversammlung hat die Türkei im Konflikt den Ton weiter verschärft. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat Frankreich Völkermord in Algerien vorgeworfen.

„Es gilt, dass 15 Prozent der Bevölkerung Algeriens seit 1945 von den Franzosen getötet wurden“, sagte Erdogan am Freitag in Istanbul. „Wenn Frankreichs Präsident Sarkozy selbst nicht weiß, dass es Genozid gegeben hat, kann er bei seinem Vater Pal Sarkozy nachfragen, der in den 40er-Jahren als Fremdenlegionär in Algerien war“.

Nicolas Sarkozy rief Istanbul auf, andere Überzeugungen zu akzeptieren. „Ich akzeptiere die Überzeugungen unserer türkischen Freunde. Die Türkei ist ein großes Land und eine große Zivilisation. Sie soll auch unsere Überzeugungen akzeptieren“, sagte er in Prag.


Kommentar: Was Staatspräsident Sarkozy hier sagt, ergibt keinen Sinn. Was hat ein Völkermord mit Überzeugungen zu tun? Rein gar nichts.


Die Nationalversammlung in Paris hatte am Freitag einem Gesetzentwurf zugestimmt, der für die Leugnung von offiziell anerkanntem Völkermord Strafen bis zu einem einem Jahr Haft oder 45 000 Euro Strafe vorsieht. Dabei handelt es sich unter anderem um die Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915-1917, bei denen rund 1,5 Millionen Armenier ums Leben gekommen waren.

Ankara berief als Reaktion seinen Botschafter in Paris für ungewisse Zeit ab. Die Türkei drohte außerdem, die politischen Kontakte mit Frankreich auf Eis zu legen sowie Sanktionen gegen französische Unternehmen zu verhängen. Das Genozid-Gesetz muss vor dem Inkrafttreten noch vom Senat bestätigt werden.