John Dalli
EU-Kommissar John Dalli, Hardliner in Sachen Antiraucherpolitik, ist von seinem Amt zurückgetreten.
Der konservative ehemalige EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, John Dalli aus Malta (siehe Bild), ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück getreten. Grund waren Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit Dallis restriktiver Antiraucher-Gesetzgebung (Rauchernews berichtete).

Dalli ist ein Hardliner in Sachen Antiraucher-Forderungen. Sein Leitsatz ist: “Das Ideal ist ein rauchfreies Europa”. Zu seinen Forderungen gehörte ein “komplettes Rauchverbot” in allen öffentlichen Räumen, am Arbeitsplatz und in allen Verkehrsmitteln - wozu auch das private Auto gehört.

Die nun bekannt gewordenen Korruptionsvorwürfe gegen Dalli könnten erklären, warum Dalli so vehement gegen Zigaretten vorgegangen ist: Ein maltesischer Unternehmer hatte dem schwedischen Tabakhersteller “Swedish Match”, dessen Hauptgeschäft der schwedische Snus, eine Art Lutschtabak ist, angeboten, gegen Bezahlung einen Kontakt zu Dalli herzustellen. Es sollte die EU-Tabakgesetzgebung dahingehend beeinflusst werden, dass Verbote von Zigaretten weiter ausgeweitet werden würden, während Snus von den Verboten ausgenommen werden sollte, so Berichte in internationalen Medien.

Ob der Kontakt zu Dalli tatsächlich zustande gekommen ist und ob dabei auch Geld geflossen ist, kann derzeit noch nicht abschließend geklärt werden. Dalli selbst wies die Vorwürfe zurück, die EU-Kommission schrieb heute in einer Pressemitteilung: “Es kam nicht zu einer Transaktion zwischen der Firma und dem Unternehmen und es wurde kein Geld gezahlt”. Man gehe aber davon aus, dass Dalli “über die Ereignisse informiert war”. Die EU-Kommission will heute über den Fall beraten und bis zum Abschluss der Beratungen keinerlei Details bekannt geben.

Dalli musste sich schon früher immer wieder Vorwürfen aussetzen. In einem englischsprachigen Blog wird Dalli als “überführter Lügner” bezeichnet. Und Heike Modenhauer von den “Friends of the Earth” (eine Umweltschutzorganisation) bezeichnete Dalli als “Politiker, dem man nicht trauen kann” (Quelle). Dalli war, so verschiedene Berichte, unter anderem in den sogenannten Daewoo-Skandal verwickelt. Daewoo gehört mittlerweile komplett zu General Motors und steht daher als Geldgeber für empfängliche Politiker nicht mehr zur Verfügung.