Eskalation in der Ukraine: Bei Gefechten um die strategisch wichtige Stadt Mariupol ist offenbar eine Pipeline explodiert. Die Stadt ist ohne Gasversorgung. Die USA hatten erst vor wenigen Tagen im Falle weiterer Kämpfe Russland mit neuen Sanktionen gedroht. Die EU hatte sich auf dem G7 dieser Position angeschlossen.
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Nach Gefechten im Osten der Ukraine ist die Erdgasversorgung der strategisch wichtigen Hafenstadt Mariupol zusammengebrochen. Der staatliche Gasmonopolist Ukrtransgaz erklärte am Freitag, bei den Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen sei eine Pipeline getroffen worden. Die Reparaturen dürften bis zu zwei Tage dauern. Auch die Orte Berdjansk und Wolnowacha seien betroffen. Ministerpräsident Arseni Jazeniuk warf den Aufständischen vor, die Leitung gezielt zerstört zu haben, um Panik in Mariupol zu verbreiten. Der Angriff solle zudem die Fabriken zum Schließen zwingen, damit die Bevölkerung nicht mehr arbeiten könne. „Das gehört zum russischen Plan.“ Beweise für seine Äußerungen legte er nicht vor.


Kommentar: Beweise konnten noch nie vorgelegt werden, da Russland sich an solchen Aktionen nicht beteiligt. Im Gegenteil, die ukrainische Puppenregierung sollte sich selber einmal im Spiegel betrachten. Und wie immer: Wer profitiert eigentlich von dieser Explosion? Erst vor wenigen Tagen kam es zu einer anderen Explosion in der Ukraine:

Der Stahlhersteller Metinvest erklärte, bei zwei seiner Stahlwerke in Mariupol sei die Lage kritisch. Möglicherweise müssten die Hochöfen vorübergehend außer Betrieb genommen werden. In den beiden Anlagen arbeiten zehn Prozent der Bevölkerung von Mariupol.

Die von der Regierung kontrollierte Hafenstadt befindet sich nahe der russischen Grenze am Asowschen Meer. Die Einnahme Mariupols durch die Rebellen würde zur Schaffung einer Landverbindung zwischen Russland und der Krim führen. Dann würde das Asowsche Meer mit seiner gesamten industriellen Infrastruktur und seinen Rohstoffen unter die Kontrolle Moskaus fallen.


Kommentar: Kontrolle Moskaus? Moskau ist einzig und allein durch eine Nichteinmischung daran interessiert, die Lage zu stabilisieren. Was von den westlichen Mächten nicht behauptet werden kann.


Vergangene Woche ist vor Mariupol ein Patrouillen-Boot gesunken. Die ukrainische Regierung gibt dafür den Rebellen die Schuld. Grenzschützer hätten einen im Meer treibenden Sprengkörper an Bord hieven wollen, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme des ukrainischen Militärs. Dabei sei die Bombe explodiert.

Doch dieses Ereignis könnte zum Anlass genommen werden, die zögernden EU-Staaten auf einen härteren Kurs gegen Russland zu bringen: Zeitgleich zum Schiffsunglück fand der G7-Gipfel statt, bei dem sich die Staats- und Regierungschefs über eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen haben. Voraussetzung dafür sei, dass sich die Lage in der Krisenregion verschärfe.


Kommentar: Cui bono? Dann würde es Sinn machen, wie im oberen Kommentar bereits angeführt: Die ukrainische Puppenregierung solle sich selber einmal im Spiegel anschauen, denn sie würde durch diese Attentate profitieren.


Dass sich die Lage in der Ostukraine tatsächlich „signifikant verschlechtert“, erklärt unter anderem die OSZE. Ein Sprecher bestätigte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten, dass es in der Ost-Ukraine eine verstärkte militärische Aktivität auf beiden Seiten gebe. Brüche der Waffenruhe seien immer häufiger und schwerer vorgekommen: „Unsere Einschätzung ist, dass sich das Spannungsniveau kontinuierlich erhöht hat und die Brüche der Waffenruhe immer häufiger und schwerer vorgekommen sind. Der erneute Einsatz von GRAD-Raketen und anderer Mehrfachraketenwerfer-Systeme gibt Anlass zur Sorg“, so die OSZE.


Kommentar:

Die Unterstützung zahlreicher EU-Staaten für die Sanktionen sinkt rapide: Mittlerweile sprechen sich Österreich, Zypern, Griechenland, Tschechien, Spanien, Ungarn und die Slowakei deutlich gegen die Sanktionen aus. Auch Italien hatte diese Woche das Vorgehen scharf kritisiert: Präsident Wladimir Putin, der auf Staatsbesuch in Rom und Mailand war, verurteilte die Strafmaßnahmen gemeinsam mit Premier Matteo Renzi.