Google-CEO Eric Schmidt warnt vor einem "Sturm der Internet-Zensur" in der nächsten Zeit. Schmidt vermutet, dass insbesondere die arabischen Staaten angesichts der dortigen instabilen politischen Situation verstärkt auf die Zensur von Online-Medien und -Kommunikationsplattformen zurückgreifen werden. Aber, so warnen Experten, auch westliche Demokratien zensieren zunehmend das Internet.
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Auf einem in Dublin abgehaltenen Gipfeltreffen zum Thema "militante Gewalt", das Google mit organisierte, sprach Schmidt am vergangenen Montag unter anderem über das Thema Internetzensur. Er glaubt, dass restriktive Regimes den Druck auf Internet-Unternehmen, bestimmte Inhalte zu zensieren, künftig erhöhen werden. Insbesondere die arabischen Länder, in denen es momentan vielfach zu Unruhen kommt, sieht Schmidt als mögliche Kandidaten für eine starke Erhöhung von Zensur-Aktivitäten in naher Zukunft. Einige der dortigen Staaten haben bereits erste Schritte in diese Richtung unternommen und Schmidt vermutet, dass weitere folgen werden. Er äußerte außerdem die Befürchtung, dass Google-Angestellte in derartigen Ländern inhaftiert oder gar gefoltert werden könnten. Die Befürchtungen erscheinen nicht aus der Luft gegriffen; es gab bereits mehrere Hacker-Angriffe autoritärer Staaten gegen Google-Dienste und ein Google-Manager wurde in Ägypten eine Woche lang von den Behörden festgehalten.

Während Schmidt seine Aussagen jedoch ausschließlich auf autoritäre Regimes bezieht, warnen andere Experten auch vor steigender Internet-Zensur durch westliche Demokratien. In diese Richtung äußerte sich beispielsweise der US-amerikanische Juraprofessor Derek Bambauer gegenüber dem IT-Newsportal "TechNewsWorld". "Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Südkorea filtern alle das Internet, und die USA bewegen sich schnell in diese Richtung," so die Einschätzung des Rechtswissenschaftlers. Er verwies dabei unter anderem auf den kürzlich von Google veröffentlichen Transparenzbericht, der unter anderem offenlegt, wie viele Anfragen nach Entfernung bestimmter Inhalte die Regierungen der einzelnen Staaten an Google verschickten (gulli:News berichtete). Bambauer wies auch darauf hin, dass es durchaus technische Möglichkeiten gibt, staatliche Zensurmaßnahmen zu umgehen. Deren Benutzung kann jedoch - je nach politischer Situation - unter Umständen durchaus riskant sein.

Text-Quellen: TechNewsWorld