Die staatlichen Medien Chinas sollen der Politik der Kommunistischen Partei strikt folgen und die Ereignisse wohlwollend beleuchten, wie der chinesische Staatspräsident Xi Jinping erklärte jüngst bei einem Besuch in den Redaktionen der Zeitung Renmin Ribao, der Nachrichtenagentur Xinhua sowie des Zentralen Fernsehens, berichtet „Renmin Ribao“.
Xi Jinping
© AP Photo/ Mary Altaffer
Dem Staatschef zufolge sollten alle von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) kontrollierten Medien „den Menschen den Willen der Kommunistischen Partei und ihre Initiativen vermitteln, die Einheit der Partei und ihre Autorität verteidigen“. Zudem sollten sie sich „mit der Parteiideologie und politischen Denkweise des ZK der KPCh besser vertraut machen“, um der Partei „bei der geistigen Bereicherung der Menschen helfen“ zu können.

Xi Jinping zufolge sollten Reporter angehalten werden, „den marxistische Journalismus zu erforschen“. Dann könnten sie sich „als Verbreiter der Politik und der Initiativen der KPCh etablieren sowie die Gleichheit und Gerechtigkeit fördern.“

„Ehrlichkeit ist die Quintessenz des Journalismus und Fakten müssen sich auf die Wahrheit stützen. Bei der genauen Wiedergabe von Fakten sollte man als Journalist auch die allgemeine Situation darstellen und einen guten Überblick haben“, so Xi Jinping. Seiner Meinung nach sollten sich Medien „gegen Probleme und soziale Konflikte stellen, das Gute verbreiten und das Übel verurteilen.“


Kommentar: Damit folgt China Russland Vorbild:

Am 19. Februar hatten das chinesische Industrie- und Informationsministerium und die Hauptverwaltung für Medien ein Dokument veröffentlicht, das ausländischen Unternehmen und Medien sowie Joint Ventures unter ausländischer Beteiligung ab 10. März untersagt, Informationen im chinesischen Segment des Internets zu verbreiten. Das Verbot gilt für Texte, Bilder, Audio- und Video-Inhalte, Spiele und Zeichentrickfilme. Veröffentlichungen im Internet werden also nur 100-prozentig chinesischen Unternehmen vorbehalten bleiben, und zwar nur mit einer Sondergenehmigung der Behörden und dem Kauf einer Lizenz für Internetaktivitäten.


Kommentar: Auch hier folgt China zu recht Russlands Vorbild:

Laut Quartz wird dieser Beschluss Pekings spürbare Folgen für Medien wie Reuters, Dow Jones, Bloomberg, Financial Times und New York Times haben, die in letzter Zeit Millionen Dollar investierten, um auf dem chinesischen Medienmarkt Fuß zu fassen.