Die schwerwiegenden Folgen der US-Intervention in Libyen sind kein Einzelfall, sondern eine Gesetzmäßigkeit bei Brüchen des Völkerrechts, wie die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Montag erklärte.
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Das war auch im Irak der Fall. Das Gleiche passiert auch in Afghanistan. Eine ähnliche Situation beobachten wir auch derzeit in Syrien. Wie lange geht das noch weiter? Erst brechen die USA die internationalen Rechtsnormen, wobei sie das glänzend durch Medienkampagnen lackieren. Aber erst Jahre später, wenn der Glanz ermattet und die Augen nichts mehr verblendet, wenn alle am Boden der Weltgemeinschaft plötzlich noch störende Ruinen eines Staates entdecken, bezeichnet Washington das als einen Fehler.
Gleichzeitig wird noch ein Land als Aggressor dargestellt“, kommentierte Sacharowa auf ihrer Facebook-Seite.
Sacharowa zufolge bestand der Fehler in der Tat nicht, wie es Obama sagte, „im Fehlen eines Handlungsplans“,
sondern vielmehr in der Rechtswidrigkeit des damaligen Vorgehens insgesamt.
„Das Völkerrecht ist keine spekulative, sondern eine ausschließlich anwendungsorientierte Einrichtung. Es basiert auf der Analyse der Weltgeschichte, auf Siegen und Fehlern der Menschheit, das ist ein Ergebnis des internationalen Konsensus. Verstöße gegen dieses Recht führen immer zu neuen Fehlern“, so Sacharowa.
Die Außenamtssprecherin kommentierte damit eine Äußerung des US-Präsidenten Barack Obama, der die US-Intervention in Libyen und deren Folgen gegenüber dem Sender FOX News im Interview als seinen „schwerwiegendsten Fehler“ bezeichnet hatte.
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