Habeck zu internationalem Vorwurf an Israel: "Völkermord ist etwas anderes"
Habeck
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"Bei seinem Besuch in Israel hat Vizekanzler Robert Habeck Empathie mit den Menschen im Gazastreifen gezeigt", behauptet das der SPD nahestehende RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Gleichzeitig habe der Vizekanzler vor der Presse klargestellt, dass er "den Völkermord-Vorwurf Südafrikas nicht nachvollziehen" könne. Diesbezüglicher Wahrnehmung gab er laut RND "eine klare Begründung" ab:

"Meine persönliche und politische Meinung ist, man kann die israelische Armee kritisieren für ein zu hartes Vorgehen im Gazastreifen. Das ist aber nicht Völkermord! Diejenigen die Völkermord begehen würden (sic) oder wollten, wenn sie könnten, ist die Hamas."


Habeck begründete diese Unterstellung mit dem Zitat der politischen Parole: "From the River to the Sea" (Vom Fluss bis zum Meer). Der vollständige Satz lautet: "Vom Fluss bis zum Meer wird Palästina frei sein". Habeck zitierte vor der Presse die bekannte Parole wortwörtlich mit der Formulierung: "From the River through the Sea" (Vom Fluss durch das Meer)

Dieser Satz belege seitens der Hamas "eine Agenda zur Auslöschung Israels", eine "Auslöschungsfantasie". Israel nun aktuell Völkermord vorzuwerfen, sei für Habeck "eine komplette Verdrehung von Opfern und Tätern, beziehungsweise falsch".

Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag hat am Donnerstag die erste Anhörung zur Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel begonnen. Südafrika will nachweisen, dass Israel die Absicht hat, die Palästinenser zu vernichten. Israel weist den Vorwurf entschieden zurück.