Krisengebiet Donezk Ostukraine
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Oleg Medwedew, ein Berater des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, hat eingeräumt, dass die Regierung in Kiew die abtrünnigen Regionen im Donezbecken (Donbass) nie wieder unter ihre Kontrolle bringen wird.

In einem Beitrag auf Facebook schreibt Medwedew, dass es nur zwei Optionen gäbe: Eine Wiederaufnahme der Kämpfe im Donbass oder ein „Einfrieren“ des Konfliktes. „In beiden Fällen verlieren wir die besetzten (Kiew beschuldigt Russland einer Verwicklung in den Donbass-Konflikt, Russland bestreitet das - Anm. d. Red.) Gebiete für immer.“

Der Präsidentenberater brandmarkt deshalb die kriegerischen Stimmen, die ab und zu aus der Rada, dem Abgeordnetenhaus in Kiew, zu hören sind. „Einige in der Rada schauen auf das Schlachtfeld wie auf eine Leinwand - da fehlt nur noch Popcorn“, so der Berater. „Diejenigen, die wegen billiger Selbst-PR die Minsker Abkommen torpedieren, wissen wohl, dass sie auf keinen Fall an die Front müssen.“

In der Ukraine war es im Februar 2014 zu einem Umsturz gekommen, bei dem die Opposition die Macht übernahm. Zwei Monate später schickte die neue Regierung Truppen in die östlichen Kohlebergbau-Gebiete Donezk und Lugansk, weil diese den nationalistisch geprägten Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

Seit Beginn ihrer Militäroperation in den abtrünnigen Industriegebieten Donezk und Lugansk hat die Regierung in Kiew Russland bereits mehrmals vorgeworfen, die bewaffneten Regimegegner im Donezbecken zu unterstützen, und wiederholt einen angeblichen russischen „Einmarsch“ in die Ukraine gemeldet. Beweise dafür wurden nie vorgelegt. Russland weist jede Verwicklung in den Konflikt im Osten der Ukraine zurück.

Der Konflikt zwischen Militär und Milizen ist immer noch nicht beigelegt. Im vergangenen Jahr haben die Konfliktparteien bei Friedensgesprächen in Minsk unter Vermittlung Russlands, Deutschlands und Frankreichs eine Waffenruhe und weitere Schritte zur Beendigung des Konflikts ausgehandelt. Doch die Umsetzung kommt nur schleppend voran. Der ukrainische Regierungschef Arsenij Jazenjuk hat zuletzt im Dezember ein Zurückholen von Donbass als ein vorrangiges Ziel bezeichnet.