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Russische Experten und Medienforscher haben bei einer Anhörung in der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) die USA wegen einer Einmischung in die jüngsten Duma-Wahlen im September 2016 kritisiert. Nach ihren Angaben hat es in amerikanischen Massenmedien und sozialen Netzwerken eine gezielte Stimmungsmache gegeben.

Der Leiter des Moskauer Zentrums für politische Informationen, Alexej Muchin, teilte mit, dass sein Zentrum „direkte Beweise“ für eine solche Einmischung in den Wahlprozess entdeckt habe.

Mit Blick auf die Vorwürfe gegen Russland, „mithilfe von Hackern Prozesse in Westeuropa und den USA zu beeinflussen“, verwies der Experte darauf, dass das Leben in Russland seit den 1990ern „auf grobe Weise von außen beeinflusst“ werde. Nach Muchins Angaben werden rund 30 Prozent der Medien in Russland „indirekt von den USA oder von europäischen Strukturen kontrolliert.

Auf die Sputnik-Frage, welche Beweise konkret entdeckt worden seien, sprach Muchin von „Fakten und Finanzierung bis hin zu Bankbuchungen“. Er betonte, dass die russische Gesellschaft das von der Verfassung garantierte Recht habe, sich vor einer auswärtigen Einwirkung zu schützen.

Weil die westliche Gesellschaft „ihre Verantwortung für die informationellen Zerstörungen nicht mehr spürt“, wäre es für Russland sinnvoll, „den Feind mit seiner eigenen Waffe zu schlagen“.

Sergej Sudakow, Amerika-Experte und Professor an der Moskauer Akademie für Militärwissenschaften, sagte zu Sputnik, dass mehrere Medien in Russland wie Echo Moskaus, RBC oder Voice of America von BBG, dem Rundfunkdirektorium der US-Regierung, finanziert würden. „Wenn ein Sender durch US-Steuerzahler finanziert wird, dürfen das die Zuschauer wissen.“

Alexandra Doronina von der IT-Forschungsfirma „M 13“ teilte während der Anhörung mit, ihre Firma habe im Laufe von zwei Monaten vor den Wahlen zur russischen Staatsduma September 2016 untersucht, wie „Voice of America“ und „Radio Liberty“ über den Wahlkampf informieren.

Die Berichterstattung sei sehr einseitig gewesen, sagte Doronina. Die Tätigkeit der regierenden Partei „Geeintes Russland“ (die bei der Duma-Wahl 54,2 Prozent der Stimmen holte) sei meistens kritisiert worden, die oppositionellen Parteien Jabloko (knapp zwei Prozent) und Parnas (0,7 Prozent) im Gegenteil gelobt worden.

Als Informationsquellen seien fast ausschließlich Regierungsgegner und Vertreter kritischer Nichtregierungsorganisationen herangezogen worden. Der gegenseitigen Meinung sei nur selten eine Bühne geboten worden.

Im Mittelpunkt der heutigen Anhörung, die der Ausschuss für Informationspolitik der Duma organisiert hatte, stand der Verdacht gegen die in Russland ausstrahlenden US-Staatssender „Voice of America“ und „Radio Liberty“ sowie den Nachrichtensender CNN, das russische Recht zu verletzen.

Die Duma hatte im März den Ausschuss für Informationspolitik mit der Überprüfung der Aktivitäten der in Russland tätigen US-Medien beauftragt. Die Initiative für diesen Antrag ging von Konstantin Satulin („Geeintes Russland“) aus. Damit reagierte er auf die Forderung der US-Senatorin Jeanne Shaheen (Demokraten), eine Ermittlung gegen den russischen TV-Sender RT wegen angeblichem Verstoß gegen das US-Gesetz über Auslandsagenten („Foreign Agents Registration Act“) einzuleiten.