Es wird wieder die typische Einseitigkeit und Doppelmoral an den Tag gelegt, wie die Fake-News-Medien und Linksfaschisten auf das Dekret von Präsident Trump reagieren, vorübergehend keine Personen aus sieben Ländern in die USA einreisen zu lassen. Ich möchte daran erinnern, dass Obama genau das selbe 2011 befohlen hat, nämlich eine Einreisesperre für alle Flüchtlinge aus dem Irak für sechs Monate wegen der Angst vor Terrorismus. Damals gab es keinen Pieps aus Protest von denen, die jetzt lauthals schreien. Das Obama-Regime begründete die Massnahme, weil zwei Mitglieder der Al-Kaida als Flüchtlinge getarnt aus dem Irak in die USA gekommen waren. Sie wurden erst später entdeckt und gaben nach ihrer Verhaftung zu, sie hätten im Irak US-Soldaten angegriffen, mit der Absicht sie zu töten.
Donald Trump
© AP Photo/ Yorgos Karahalis
FBI-Agenten hatten auch einige Dutzend mutmassliche terroristische Bombenleger aufgespürt, einschliessliche welche die amerikanische Soldaten im Visier hatten, die als Kriegsflüchtlinge vom Irak in die USA gekommen waren. Aus diesen Gründen hatte das Aussenministerium die Einreise von Flüchtlingen aus dem Irak für sechs Monate suspendiert, sogar gegen solche Personen, die für die US-Streitkräfte als Übersetzer und Informanten im Irak gearbeitet hatten. Das hat Obama veranlasst und niemand hat sich 2011 darüber aufgeregt.

Der Einreisestopp geschah, als die ach so "menschenfreundliche" Hillary Clinton Aussenministerin war (2009 bis 2013) und die Flüchtlingspolitik in ihrer Zuständigkeit lag. Niemand hat damals protestiert!

Trump wiederholt die selbe Sicherheitsmassnahmen die Obama vorher praktizierte und das Geschrei geht los. Sein Dekret suspendiert die Visa von "Migranten und Nicht-Migranten" für 90 Tage aus Syrien, Somalia, Sudan, Libyen, Jemen, Iran und Irak.

Zusätzlich gibt es eine Einreisesperre für alle Flüchtlinge für 120 Tage und es wird die Einreise für alle syrische Flüchtlinge für unbestimmte Zeit blockiert. Die Zahl an Flüchtlinge, welche in den USA für das Jahr 2017 aufgenommen werden, ist auf 50'000 Personen limitiert worden.

Der Grund für diese Massnahme, in der Zeit des Einreisestopp muss die Prozedur der Sicherheitsüberprüfung der Migranten und Flüchtlinge von den zuständigen Behörden überarbeitet werden, damit in Zukunft, so wie oben ausgeführt, es zu keiner Einschleusung von getarnten Terroristen kommt, die dann Anschläge in den USA verüben.

Trump setzt damit ein Wahlversprechen um. Er hat immer wieder betont, der Schutz der amerikanischen Bevölkerung vor Terroranschlägen hat oberste Priorität und er hat dabei auf die Anschläge in Europa verwiesen, die durch Flüchtlinge verübt wurden, wie der auf den Weihnachtsmarkt in Berlin.


Kommentar: Es steht bisher nicht wirklich fest, wer wirklich das Attentat in Berlin begann, außer man glaubt den Medien, und dass es sich tatsächlich um Anis Amri handelte, was aber stark zu bezweifeln ist.


Die Gruppen, welche jetzt gegen die Einreisesperre protestieren, befürworten die unkontrollierte Flut an Migranten und Flüchtlinge, wollen offensichtlich Terroristen ins Land reinlassen und werden vom Oligarchen George Soros finanziert. Er bezahlt auch die Anwälte, die jetzt Klagen gegen die Anordnung von Präsident Trump eingereicht haben.

Als Reaktion auf die Klagen hat die Richterin Ann Donnelly eine einstweilige Verfügung genehmigt, welche vorübergehend die US-Behörden daran hindert, Personen aus den oben aufgeführten Ländern zu deportieren.

Präsident Trump hat seine Entscheidung mit folgenden Tweet verteidigt:
"Unser Land benötigt starke Grenzen und eine extreme Überprüfung, JETZT. Schaut euch an was in ganz Europa passiert, und in der Tat, der ganzen Welt - ein entsetzliches Chaos!"
Dann kritisiert er scharf die gemeinsame Aussage der Senatoren McCain und Graham gegen seine Entscheidung und sagte, sie lägen falsch und wären schwach was die Migration betrifft.

Dann kommt der Hammervorwurf von Trump:
"... die Senatoren sollen ihre Energie im Kampf gegen ISIS, illegale Migration und den Grenzschutz einsetzen, statt immer zu schauen, wie man den III. Weltkrieg anfangen kann."
Wie wahr, die Kriegshetzer endlich beim Namen zu nennen!

Meine Kritik, die Länderliste ist insofern nicht richtig, ich würde den Iran entfernen und dafür Saudi-Arabien einsetzen. Wann hat es einen Terroranschlag durch Iraner mal gegeben? Meines Wissens noch nie. Aber saudische Staatsbürger haben schon oft welche verübt und das Regime in Riad finanziert weltweit den Terrorismus.

Übrigens, in einem ehrlichen Moment hat Wolfgang Schäuble erneut Fehler in der Flüchtlingspolitik eingestanden. "Wir haben versucht, vieles von dem, was uns 2015 aus dem Ruder gelaufen ist, besser zu machen", sagte er der Welt am Sonntag. "Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler. Aber man kann wenigstens aus Fehlern lernen."

Genau darum geht es bei dem vorübergehenden Einreisestopp, aus Fehlern zu lernen und es besser und sicherer als Obama zu machen.