Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das die Schaffung von gemeinsamen Streitkräften von Russland und Armenien ermöglicht. Zuvor wurde das Gesetz von der Staatsduma sowie dem Föderationsrat angenommen.
Serzh Sargsyan Putin
© www.globallookpress.comSymbolbild: Der russische Präsident Wladimir Putin und der armenische Präsident Serzh Sargsyan bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am 16. Mai 2017 in Moskau
Das offizielle Internetportal für Rechtsinformation veröffentlichte das Dokument am 31. Juli 2017.

"Ratifizierung der Vereinbarung zwischen der Russischen Föderation und der Republik Armenien zur Vereinigung der Streitkräfte der Republik Armenien und den Streitkräften der Russischen Föderation, unterzeichnet in Moskau am 30. November 2016", heißt es darin.

Russland verfügt gegenwärtig über zwei Militärstützpunkte in der armenischen Stadt Gjumri sowie nahe der Hauptstadt Jerewan mit etwa 5.000 Soldaten, die auch mit Aufgaben der Grenzsicherung beauftragt sind. Die Truppenstationierung ist bis zum Jahr 2044 vertraglich zugesichert. Wie dem Anhang zum Gesetz zu entnehmen ist, soll die Initiative zur militärischen Sicherheit in der Region beitragen.

In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Gefechten zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach, die sich 1991 für unabhängig erklärte. Das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Gebiet gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan und wird nicht offiziell anerkannt. Armenien verzichtete auf eine Anerkennung, um den Konflikt nicht weiter zu verschärfen.