Nach der schnellen Genesung des US-Präsidenten Donald Trump, der an Corona erkrankte, wollen die US-Demokraten jetzt die Lage nutzen, um die Amtsfähigkeit von Präsidenten prüfen zu lassen. Höchstwahrscheinlich versuchen die Demokraten dadurch, Trump ein weiteres Mal aus dem Amt zu befördern, nachdem viele Versuche dieser Art bereits kläglich gescheitert sind. Die Demokraten könnten sich hierbei jedoch ein weiteres Mal ins eigene Knie schießen, da es ihr eigener Präsidentschaftskandidat Joe Biden ist, dessen Amtsfähigkeit absolut nicht gegeben ist.
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Die US-Demokraten beabsichtigen, eine Kommission zur Beurteilung des gesundheitlichen Zustandes des Präsidenten einzurichten.

Die Vorsitzende der Parlamentskammer, Nancy Pelosi, erklärte am Freitag in Washington, dass das Gremium in Extremfällen die Amtsfähigkeit des Präsidenten prüfen solle. Es gehe dabei aber nicht um den Amtsinhaber Donald Trump, sondern darum, dass man später, in der Zukunft, einen derartigen Mechanismus schaffen sollte.

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Diese Komission soll direkt nach der Wahl am 3. November eingerictet werden.
Der Parlamentarier Jamie Raskin gab bekannt, dass die Kommission von beiden Parteien gleichmäßig besetzt werden sollte. Sie sollte aus 16 medizinischen Experten und früheren hochrangigen Mitarbeitern der Regierung bestehen - darunter sollten auch Ex-Präsidenten sein.

Diese Mitglieder sollten dann einen 17. Vertreter benennen. Der 25. Verfassungszusatz sei die Rechtsgrundlage dafür - dieser sieht Regelungen für Fälle vor, bei welchen der Präsident seine Funktion nicht mehr ausüben kann.

Im Repräsentantenhaus, das am 3. November neu gewählt wird, sind die Demokraten in der Mehrheit vertreten. Die Republikaner von Trump haben bislang den Senat unter Kontrolle, der nur teilweise neu bestimmt wird.

Es ist aber noch unbekannt, ob das Gesetz Chancen hat, nach der Wahl von den beiden Kommissionen beschlossen und vom Präsident ratifiziert zu werden.

~ Sputnik
Übrigens ist die Amtsfähigkeit der Rädelsführerin der Demokraten, Nancy Pelosi, die diese neue Komission prüfen lassen will, äußerst beinträchtigt und das nicht nur in Sachen Gewissen.