
Hochumstritten: Das Online-Formular zum Melden von "Corona-Verstößen".
Ein Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger anonym Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, löst bundesweit Kontroversen aus. Während die Stadt das Vorgehen verteidigt, kommt aus Politik und von Digitalexperten Kritik. Doch Essen ist kein Einzelfall.Nach dem Aufschrei über dieses Portal fühlte sich die Stadt Essen ermutigt, folgende Erklärung abzugeben
"Dieses Denunziationsportal ist mit Sicherheit rechtswidrig und sollte sofort gelöscht werden", heißt es etwa auf der Facebookseite von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP). Auch der Digitalexperte Dieter Janecek sieht das Formular kritisch und erklärt:"Verwaltungen sollten Bürger nicht mit Formularen ermuntern, andere Bürger zu denunzieren. Das spaltet die Gesellschaft."~ RT Deutsch
Die Stadt Essen verteidigte das Formular: Es diene der "Kanalisierung von Informationen, die das Ordnungsamt sonst telefonisch oder per E-Mail erhält. Zu keiner Zeit haben wir das Formular beworben oder aktiv dazu aufgefordert, Verstöße zu melden", twitterte die Stadt.Auch Mülheim hat ein ähnliches Formular online gestellt.
Christian Kromberg, Ordnungsdezernent der Stadt Essen, erklärte gegenüber Medienvertretern, die Stadt habe in keiner Form vor, das Denunziantentum zu fördern:"Aber wenn der Bürger das Bedürfnis hat, ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitsverfahren bei der Stadt Essen anzuzeigen, dann soll er dies strukturiert und rechtssicher tun."
~ RT Deutsch
Doch Essen ist nicht die einzige Stadt in Deutschland, die ein solches Denunziationsportal zur Verfügung stellt. Auch Mülheim an der Ruhr im westlichen Ruhrgebiet hat ein solches Formular bereits online gestellt.
~ RT Deutsch