Das FBI ermittelt gegen den Ex-Präsidenten der Vereinigten Staaten, bei dem zuvor geheime Dokumente gefunden worden waren. Ermittelt wird zudem wegen des Verdachts der Aktenvernichtung und Behinderung der Ermittlungen. Trump könnte eine Gefängnisstrafe drohen.
Die US-Sicherheitsbehörde FBI hat den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump verdächtigt, gegen das Spionagegesetz verstoßen zu haben,
berichtete die Zeitung
Politico unter Berufung auf Informationen aus einem Durchsuchungsbefehl. Zuvor waren geheime Dokumente in Trumps Besitz entdeckt worden.
Aus dem Durchsuchungsbeschluss geht hervor, dass die Strafverfolgungsbehörden gegen den ehemaligen Präsidenten wegen des Verdachts der Aktenvernichtung, der Behinderung von Ermittlungen und der Verletzung des Spionagegesetzes ermitteln. Ihm droht eine Freiheitsstrafe.
Wie
The Wall Street Journal berichtete, wurden bei der Durchsuchung elf Verschlusssachen, darunter auch streng geheime Dokumente, beschlagnahmt. Sie enthielten auch eine handschriftliche Notiz und ein Begnadigungsdokument für Roger Stone, der im Rahmen der Ermittlungen zur russischen "Einmischung" in die US-Wahl wegen Meineids vor dem US-Kongress verurteilt worden war. Darüber hinaus bezogen sich die beschlagnahmten Dokumente auf "Informationen über den französischen Präsidenten".
Die Zeitung
The Washington Post schrieb, dass Trumps Anwesen unter anderem nach Dokumenten über Atomwaffen durchsucht wurde. Trump nannte die Durchsuchung "eine unamerikanische, ungerechtfertigte und unnötige Razzia und einen Einbruch in mein Haus" und forderte die Freigabe der entsprechenden Dokumente.
FBI-Agenten durchsuchten am Montag Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Nach Angaben von
Politico und
CNN stehen sie im Zusammenhang mit dem falschen Umgang des ehemaligen Präsidenten mit Dokumenten des Weißen Hauses. Im Februar teilte die US National Archives and Records Administration den Behörden mit, dass der ehemalige US-Regierungschef angeblich etwa 15 Kisten mit Dokumenten, darunter auch Verschlusssachen, aus dem Weißen Haus entfernt habe. Sie wurden später zurückgegeben. Medienberichten zufolge veranlasste das US-Justizministerium jedoch einen Durchsuchungsbefehl für FBI-Beamte, um sicherzustellen, dass keine Dokumente des Weißen Hauses in dem Anwesen verblieben sind.
Der ehemalige US-Präsident verweigerte die Aussage unter Berufung auf den fünften Verfassungszusatz, der den Bürgern das Recht gibt, nicht gegen sich selbst auszusagen. Er beschuldigte die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James, die "größte Hexenjagd in der Geschichte" des Landes zu veranstalten.
Kommentar: Die Vertrauenswürdigkeit jeglicher Behauptungen des FBI muss hinterfragt werden. Selbst wenn die Behauptungen der Wahrheit entsprechen sollten, ist dieser Vorgang aller Wachrscheinlichkeit nach hauptsächlich ein politisches motiviertes Manöver, um Trump entgültig davon abzuhalten, eine weitere Amtszeit als US-Präsident zu absolvieren. Gegen Trump wurden schon vor dem Beginn seiner Amszeit als US-Präsdent Schmierkampagnen in Gang gesetzt, die während seiner Amszeit noch deutlich verstärkt wurden. Die Tatsache dass es dem Establishment bis heute nicht gelungen ist, irgenwelche handfesten Beweise für "seine dunklen Machenschaften" zu präsentieren, spricht dafür, dass Trump eine reine Weste hat und der Deepstate mit allen Mitteln versucht, Trump den schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben. Darüber hinaus besteht durchaus die Möglichkeit, dass sich Fraktionen in der US-Politik weiterhin an Trump rächen wollen (allen voran Hillary Clinton) - dafür, dass er die Präsidentschaft rechtmäßig erlangt und die dunklen Machenschaften von Hillary und Co. entblößt hat.
Kommentar: Die Vertrauenswürdigkeit jeglicher Behauptungen des FBI muss hinterfragt werden. Selbst wenn die Behauptungen der Wahrheit entsprechen sollten, ist dieser Vorgang aller Wachrscheinlichkeit nach hauptsächlich ein politisches motiviertes Manöver, um Trump entgültig davon abzuhalten, eine weitere Amtszeit als US-Präsident zu absolvieren. Gegen Trump wurden schon vor dem Beginn seiner Amszeit als US-Präsdent Schmierkampagnen in Gang gesetzt, die während seiner Amszeit noch deutlich verstärkt wurden. Die Tatsache dass es dem Establishment bis heute nicht gelungen ist, irgenwelche handfesten Beweise für "seine dunklen Machenschaften" zu präsentieren, spricht dafür, dass Trump eine reine Weste hat und der Deepstate mit allen Mitteln versucht, Trump den schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben. Darüber hinaus besteht durchaus die Möglichkeit, dass sich Fraktionen in der US-Politik weiterhin an Trump rächen wollen (allen voran Hillary Clinton) - dafür, dass er die Präsidentschaft rechtmäßig erlangt und die dunklen Machenschaften von Hillary und Co. entblößt hat.