Über die ganze Welt hinweg hat sich ein gefährliches Gerücht verbreitet, das katastrophale Folgen haben könnte. Der iranische Präsident soll, einer Legende nach, gedroht haben, Israel zu zerstören oder, um das falsche Zitat wiederzugeben, ›Israel müsse von der Landkarte getilgt werden‹. Entgegen der landläufigen Meinung ist diese Äußerung niemals gefallen.«
(Arash Norouzi, »Wiped off The Map: The Rumor of the Century«, Januar 2007)
»Die USA haben seit August 1944 etwa 44 Länder auf der ganzen Welt direkt oder indirekt angegriffen, viele davon sogar mehrmals. Mit diesen Militäraktionen wollte man jeweils einen ›Regimewechsel‹ herbeiführen. Begriffe wie ›Menschenrechte‹ oder ›Demokratie‹ wurden ausnahmslos dabei nur vorgeschoben, um einseitige und illegale Handlungen zu rechtfertigen.«
(Professor Eric Waddell, »The United States’ Global Military Crusade (1945- )«, in: Global Research, Februar 2007
»›Dies ist ein Memorandum [des Pentagon], in dem dargelegt wird, auf welche Weise wir sieben Länder in fünf Jahren ausschalten wollen - zuerst den Irak, und dann Syrien, den Libanon, Libyen, Somalia, den Sudan und schließlich am Ende den Iran.‹ Ich fragte: ›Ist es als geheim eingestuft?‹ ›Ja, Sir‹, lautete seine Antwort. ›Dann zeigen Sie es mir nicht.‹«In der Zeit, die euphemistisch als »Nachkriegszeit« bezeichnet wird und den Zeitraum von 1945 bis zur Gegenwart umfasst, haben die USA direkt oder indirekt mehr als 40 Länder angegriffen.
General Wesley Clark, in: Democracy Now
Die Prinzipien der amerikanischen Außenpolitik gründen sich angeblich auf die »Verbreitung demokratischer Verhältnisse«, demgegenüber hat das ständige Eingreifen der USA mit militärischen Mitteln oder über verdeckte Operationen zur offenen Destabilisierung und Aufspaltung souveräner Nationen geführt.
Die Zerstörung ganzer Länder gehört zur imperialen amerikanischen Politik und zielt letztlich auf eine globale Vormachtstellung ab. Ferner verfügen die USA offiziellen Quellen zufolge über insgesamt 737 Militärstützpunkte im Ausland. (Stand: 2005.)
Der Begriff des »gescheiterten Staates«
Das National Intelligence Council (NIC) mit Sitz in Washington hat in seinem Bericht über »Globale Entwicklungstrends« vom Dezember 2012 »vorhergesagt«, 15 Länder in Afrika, Asien und der Nahmittelostregion würden sich bis zum Jahr 2030 aufgrund ihres »Konfliktpotenzials und ihrer Umweltschäden« zu »gescheiterten Staaten« entwickeln. Zu diesen Ländern, die in dem NIC-Bericht 2012 aufgeführt werden, gehören u.a. Afghanistan, Pakistan, Bangladesch, der Tschad,Niger, Nigeria, Mali, Kenia, Burundi, Äthiopien, Ruanda, Somalia, die Demokratische Republik Kongo, Malawi, Haiti und der Jemen (Seite 39).
In einem früheren Bericht aus dem Jahr 2005, der zu Beginn der zweiten Amtszeit Präsident George W. Bushs veröffentlicht wurde, war das NIC davon ausgegangen, Pakistan werde sich bis 2015 ebenfalls zu einem »gescheiterten Staat« entwickeln, da es »unter bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen, einer massiven Radikalisierung der islamischen Bevölkerung und dem Kampf um die Kontrolle der Atomwaffen zu leiden hat«. Pakistan wurde damals mit Jugoslawien verglichen, das nach einem Jahrzehnt andauernder und von den USA und der NATO unterstützter »Bürgerkriege« in sieben Staatsgebilde auseinandergefallen war.
Das NIC sah für Pakistan ein Schicksal »ähnlich dem Jugoslawiens« voraus, da das Land »von bürgerkriegsähnlichen Zuständen, blutigen Konflikten und Rivalitäten zwischen den Provinzen zerrüttet« werde (Energy Compass, 2. März 2005).
In dem Bericht werden »gescheiterte Staaten« als »sichere Zufluchtsorte für politische und religiöse Extremisten« bezeichnet (Seite 143), aber es findet sich dort kein Hinweis auf die Tatsache, dass die USA und ihre Verbündeten seit den 1970er Jahren extremistische religiöse Organisationen und Gruppen verdeckt unterstützt haben, um souveräne, weltlich geprägte Länder zu destabilisieren. Sowohl Pakistan als auch Afghanistan zählten in den 1970er Jahren zu den weltlich geprägten Staaten.
Der Status eines »gescheiterten Staates« nach jugoslawischem oder somalischem Muster ist nicht die Folge interner gesellschaftlicher Konflikte und Spaltungen, sondern ein strategisches Ziel, das über verdeckte Operationen oder militärisches Eingreifen erreicht wird.
Die gemeinnützige Organisation "Fund for Peace" mit Sitz in Washington, die es als ihre Aufgabe sieht, »durch Forschungen einen Zustand nachhaltiger Sicherheit« zu befördern, veröffentlicht alljährlich auf der Grundlage von Risikoeinschätzungen einen so genannten »Failed States Index«. Dort werden 33 Länder (einschließlich der Kategorien »hohe Gefährdung« und »Gefährdung«) als »gescheiterte Staaten« aufgelistet. Aus Sicht des "Fund for Peace" sind die »gescheiterten Staaten« auch »Ziele und Anlaufstellen für mit al-Qaida verbundene Terroristen«.
»Die jährliche Einstufung von Ländern durch den "Fund for Peace"/"Foreign Policy" aufgrund von Warnzeichen für ein Scheitern oder einen durch hohe Instabilität gekennzeichneten Zustand erfolgte parallel zu einer wachsenden internationalen Sorge, mit al-Qaida verbundene Extremisten seien dabei, im Norden Malis eine halbstaatliche Zufluchtsstätte für eine Ausweitung des Dschihad zu errichten.«
Es erübrigt sich der Hinweis darauf, dass die Geschichte al-Qaidas als Aktivposten des amerikanischen Geheimdienstes und ihre Funktion, in der Nahmittelostregion, in Zentralasien und im Afrika südlich der Sahara fraktionelle Spaltungen und Instabilität zu schüren, mit keinem Wort erwähnt werden. Die Aktivitäten der Al-Qaida-Einheiten, die ihren »heiligen Krieg« in den meisten dieser Länder führen, sind integraler Bestandteil der infamen, verdeckten geheimdienstlichen Agenda.
Eine Bedrohung für die USA: »schwächere« und »gescheiterte Staaten«
In einer verqueren Denkweise bedrohen nach Ansicht des amerikanischen Kongresses, »schwächere und gescheiterte Staaten« die Sicherheit der USA. Zu diesen »Gefährdungsmomenten« gehören »verschiedenartige Bedrohungen, die von Staaten ausgehen, die jeweils unterschiedlich als schwach, instabil, verwundbar, vor dem Scheitern stehend, unsicher, gescheitert, in einer Krise steckend und zusammengebrochen«bezeichnet werden.
»Als die Ära des Kalten Krieges Anfang der 1990er Jahre ihrem Ende entgegenging ging, befürchteten die Analysten, jetzt könnte sich eine weltweite Sicherheitslage entwickeln, in der schwache und gescheiterte Staaten zu willfährigen Handlangern für die länderübergreifende organisierte Kriminalität, zu Durchgangsländern für die Weiterverbreitung von Atomwaffen und zu Krisenzonen werden könnten, in denen jederzeit Bürgerkriege und humanitäre Katastrophen möglich wären. Mit den Anschlägen al-Qaidas auf die USA vom 11. September 2001, "die Osama bin Laden von den sicheren Zufluchtsorten aus, die Afghanistan bot, organisierte und steuerte", wurde diese potenzielle Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA, die von schwachen und gescheiterten Staaten ausging, schlagartig offensichtlich. Die Ereignisse dieses 11. September 2001 veranlassten Präsident George W. Bush dazu, in der U.S. National Security Strategy 2002 zu behaupten, ›schwache Staaten, wie etwa Afghanistan, könnten eine ebenso starke Bedrohung unserer nationalen Interessen wie starke Staaten darstellen‹«.(Weak and Failing States: Evolving Security, Threats and U.S. Policy, CRS Report for the US Congress, Washington, 2008)Auch in diesem Bericht wird geflissentlich jeder Hinweis darauf vermieden, dass diese »Krisenzonen des organisierten Verbrechens und bürgerkriegsähnlicher Konflikte« die Folge verdeckter Operationen amerikanischer Geheimdienste waren.
Es ist vielfach dokumentiert, dass die afghanische Rauschgiftwirtschaft, die mehr als 90 Prozent des Weltheroins produziert, eng mit vielen Milliarden Dollar umfassenden Geldwäscheoperationen verwoben ist, an denen große Finanzinstitutionen beteiligt sind.
Der Drogenexport aus Afghanistan wird von der CIA und den Besatzungstruppen der USA und der NATO geschützt.
Syrien wird ebenfalls als »gescheiterter Staat« eingestuft
Die Gräueltaten der von den USA und der NATO unterstützten Freien Syrischen Armee (FSA) an der syrischen Bevölkerung begünstigen die Entstehung bewaffneter Konflikte aufgrund religiöser Rivalitäten. Dieser religiöse Extremismus begünstigt wiederum ein Auseinanderbrechen Syriens als Nationalstaat und die Entmachtung der Zentralregierung in Damaskus.
Die Außenpolitik Washingtons zielt darauf ab, Syrien in einen, wie es das NIC nennt, »gescheiterten Staat« zu verwandeln. Ein Regimewechsel würde bedeuten, eine Zentralregierung aufrecht zu erhalten - nur eben eine andere. Im Zuge der Entfaltung der Krise in Syrien änderte sich aber die Stoßrichtung. Es geht nun nicht länger um einen Regimewechsel, sondern man will die Zerschlagung und Aufspaltung Syriens als Nationalstaat.
Die USA, die NATO und Israel wollen das Land in drei schwache »Staaten« aufteilen. In neuesten Medienberichten heißt es, sollte sich Baschar al-Assad weigern, abzutreten, drohe Syrien ein ähnliches Schicksal als »gescheiterter Staat« wie Somalia.
In der israelischen Presse wurde als ein mögliches Szenario die Bildung separater und »unabhängiger« sunnitischer, alawitisch-schiitischer, kurdischer und drusischer Staaten genannt. Generalmajor Yair Golan von den israelischen Streitkräften sagte dazu: »In Syrien herrscht ein Bürgerkrieg, an dessen Ende ein ›gescheiterter Staat‹ stehen könnte. Davon würde der Terrorismus profitieren.« Die israelische Armee untersuche derzeit, »wie und mit welchem Ergebnis Syrien möglicherweise auseinanderbrechen könnte«(Reuters, 3. Mai 2012).Im November deutete der Friedensunterhändler der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, an, Syrien könne sich »zu einem ›neuen Somalia‹ entwickeln« und warnte »vor einer Entwicklung, in der Kriegsherren und Milizen die Lücke füllen, die von einem zusammenbrechenden Staatswesen gerissen wird« (Reuters, 22. November 2012):
»Aber ich befürchte noch Schlimmeres... den Zusammenbruch des Staates und dann die Entwicklung Syriens zu einem neuen Somalia ... meiner Meinung nach wird diesem Problem nicht ausreichend entgegengewirkt, die Gefahr besteht weniger in einer Teilung als darin, dass sich Syrien in ein neues Somalia verwandelt: der Zusammenbruch staatlicher Strukturen und als Folge das Auftauchen von Kriegsherren, Milizen und anderen bewaffneten Gruppen.« (Ebenda)Der UN-Sondergesandte verschweigt, dass das Auseinanderbrechen Somalias beabsichtigt war und zu einer verdeckten amerikanischen militärischen und geheimdienstlichen Agenda gehörte, die sich nun auch gegen verschiedene andere Länder im Mittleren Osten, in Afrika und Asien richtet, die als »gescheiterte Staaten« angesehen werden.
Aber die zentrale Frage lautet doch: Wer sorgt eigentlich dafür, dass diese Staaten »scheitern«? Wer will sie »ausschalten«?
Die geplante Zerschlagung Syriens als souveräner Staat ist Teil einer abgestimmten regionalen und militärischen Agenda, die den Libanon, den Iran und Pakistan einschließt.
Angesichts der »Prognosen« des NIC ist damit zu rechnen, dass die Zerschlagung Pakistans im Verlauf der kommenden drei Jahre in Angriff genommen wird.
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