Das Gesundheitsministerium will ein bundesweites Frühwarnsystem gegen Ärztepfusch einführen. Angestoßen wurde die Initiative durch die Debatte um betrügerische Ärzte.

Das Gesundheitsministerium will ein bundesweites Frühwarnsystem gegen Ärztepfusch einführen. Künftig sollen sich die Länder untereinander direkt darüber informieren, wenn sie einem Mediziner die Berufszulassung entziehen. Das geht aus einem Schreiben hervor, das Beamte des Bundesgesundheitsministeriums an die Länder verschickt haben - berichtet der SPIEGEL in seiner neuen Ausgabe.

Angestoßen wurde die Initiative durch die Debatte um betrügerische Ärzte wie den niederländischen Neurologen Dr. J. S., der in seiner Heimat mit Fehldiagnosen den größten Medizinskandal der Geschichte ausgelöst hatte. Dennoch erhielt der Arzt in Deutschland eine Approbation und behandelte Patienten in fünf verschiedenen Kliniken. "Eine deutliche Verbesserung würde aus Bundessicht bereits eintreten, wenn sich alle Länder gegenseitig umfassend über entsprechende Maßnahmen oder über laufende Verfahren unterrichten", schreiben die Beamten von Gesundheitsminister Daniel Bahr.

Bislang werden Berufsverbote im Bundeszentralregister vermerkt. Allerdings darf das zuständige Bundesamt für Justiz nur rechtskräftige Entscheidungen aufnehmen. Das Gesundheitsministerium fordert nun, die Länder könnten sich künftig auch über "noch nicht rechtskräftig abgeschlossene Verfahren" austauschen. Außerdem müssten Landesbehörden, die eine Approbation ausstellen, immer auch ein amtliches Führungszeugnis einfordern. Eine schwarze Liste, die im Internet öffentlich einsehbar ist, lehnt die Bundesregierung allerdings ab: "Eine Black List kann aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht eingeführt werden."