Seit Wochenbeginn findet in Litauen eine umfangreiche Militärübung „Iron Sword 2014“ (Eisernes Schwert 2014) statt, an der mehr als 2 500 Militärs aus neun Ländern der Nato teilnehmen. So aus Tschechien, Estland, den USA, Großbritannien, Kanada, Litauen, Luxemburg, Ungarn und Deutschland.
Bild
© Collage: STIMME RUSSLANDS
Ihr Ziel ist es, das Zusammenwirken im Rahmen einer Reaktion auf die hypothetische „Bedrohung aus dem Osten“ zu trainieren. Der Befehlshaber der Streitkräfte Litauens, Generalmajor Jonas Žukas, verband diese Militärübung mit dem Thema „Festigung der Sicherheit auf dem europäischen Kontinent“. Wie jedoch viele Experten bemerken, würden militärische Spiele der Nato in unmittelbarer Nähe der Grenzen Russlands diese Sicherheit im Gegenteil untergraben.

Laut Grundakte Russland-Nato aus dem Jahr 1997 verpflichtete sich die Allianz, auf dem Territorium ihrer osteuropäischen Mitgliedsländer kein zusätzliches wesentliches Militärkontingent auf ständiger Basis zu stationieren. Heute ist dieses Versprechen faktisch gebrochen. Nach Osteuropa wird schwere Militärtechnik aus den USA verlegt, die Aktivitäten der Luftstreitkräfte und der Seestreitkräfte der Nato-Bündnispartner nehmen zu. Moskau erhielt indessen auf seine Frage, welche Streitkräfte in den Vorstellungen der Nato-Strategen als „wesentliche“ eingeschätzt werden, keine Antwort. Und was die „ständige Basis“ betrifft, so erlauben es die stetigen Rotationen der Nato, auch diesen Punkt des Vertrags zu umgehen.

Im Grunde genommen ist Waffenklirren eine Art Botschaft, die Washington Moskau schickt im Versuch, es zur Aufgabe seiner geopolitischen Positionen zu nötigen. Aber ungeachtet dieser offenkundigen Bedrohung verzichtet Russland auf eine Konfrontation. Das erklärte in diesen Tagen auch Präsident Wladimir Putin. Er sagte Folgendes:

„Die Welt des 21. Jahrhunderts ist weder stabiler noch sicherer geworden. Die früheren Bedrohungen sind nirgendwohin verschwunden. Und in manchen Regionen hat sich die Lage sogar zugespitzt. Ein ernsthafter Spannungsherd bleibt weiterhin an der Grenze Russlands im Südosten der Ukraine erhalten.

Die Versuche, die entstandene strategische Parität zu zerstören, hören nicht auf. Die Arsenale der führenden Länder werden entwickelt und vervollkommnet. Beim September-Gipfel der Nato erklärte ihre Führung offen die künftige Aufstockung der militärischen Möglichkeiten der Allianz. Anstatt einer kollektiven, zivilisierten Regelung der internationalen Probleme werden immer öfter militärische, wirtschaftliche und informatorische Hebel eingesetzt, um Druck auszuüben.

Russland beabsichtigt nicht, sich in eine Konfrontation hineinziehen zu lassen, die man ihr verstärkt bemüht ist, aufzudrängen. Wir sind offen für einen gleichberechtigten und achtungsvollen Dialog zu allen Problemen der globalen und regionalen Tagesordnung.“

Wie der ständige Vertreter der Russischen Föderation in der Nato, Alexander Gruschko, meint, seien die Ereignisse in der Ukraine für den Westen lediglich ein Vorwand für einen stärkeren Druck auf Russland geworden. Schon lange vorher wurden in der Nato Pläne zu viel intensiveren Militärübungen ausgearbeitet, um den Verlust des gigantischen, ständig funktionierenden Übungsgeländes für die Abstimmung der Gefechtsführung der Streitkräfte auszugleichen, das die von der Allianz geführte Operation in Afghanistan darstellte. Der Westen brauchte einen triftigen Anlass, um zur territorialen Verteidigung der Zeiten des Kalten Krieges zurückzukehren. Und ein solcher Anlass wurde gefunden.

Aber seitdem hat sich die Welt verändert. Indem der Westen das Zusammenwirken mit Russland abgebrochen hat, wird das Potential der internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des Terrorismus, der Piraterie, der Weitergabe von Massenvernichtungsmitteln, des Drogenhandels und der regionalen Instabilität schwächer. Die Nato wird kaum im Alleingang diese Herausforderungen bewältigen können, egal wie mächtig die Allianz in den Augen ihrer Apologeten auch erscheinen sollte.