© dpaUrsula von der Leyen
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Einsatz zur Stabilisierung Libyens für möglich. "Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten", sagte die CDU-Politikerin der Bild.
Das Wichtigste sei derzeit, das Land zu stabilisieren und dafür zu sorgen, dass es eine funktionsfähige Regierung bekomme, fügte von der Leyen hinzu. Die Regierung werde dann "schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen und gleichzeitig gegen den Islamistenterror zu kämpfen, der auch Libyen bedroht".
Ein Sprecher von der Leyens betonte, zum jetzigen Zeitpunkt gebe es keine konkreten Planungen für einen Libyen-Einsatz. Noch sei die Stunde der Diplomatie. Wenn es unter UN-Vermittlung gelinge, eine Einheitsregierung zu bilden, werde die Frage gestellt, wie diese unterstützt werden könnte. "Es wäre unklug auszuschließen, dass dies auch militärische Unterstützung sein könnte", sagte er. "An dem Punkt sind wir noch nicht."
Warnung vor einer Achse des Terrors
Sollten die Terrorgruppe "Islamischer Staat" und die radikale Islamistengruppe Boko Haram eine Verbindung eingehen, wäre dies "eine brandgefährliche Entwicklung", sagte von der Leyen der Bild. "Wenn das gelingt, dann entsteht eine 'Achse des Terrors', die weite Teile Afrikas destabilisieren kann, die Folge wären neue Flüchtlingsströme, das dürfen wir nicht zulassen."
Details zu einem möglichen Bundeswehr-Einsatz nannte von der Leyen nicht. Das Magazin Der Spiegel hatte vor einer Woche berichtet, die Bundeswehr könnte bald eine Ausbildungsmission in Libyen starten. Dafür könnten 150 bis 200 deutsche Soldaten in Libyens Nachbarland Tunesien geschickt werden.
Forderung nach mehr Geld für die Armee
Von der Leyen sprach sich zudem für eine deutliche Aufstockung des Wehretats aus. "Die Bundeswehr ist in zahlreichen Einsätzen weltweit gefordert. Wenn wir all das von unserer Bundeswehr verlangen, müssen wir in Personal wie in moderne, sichere Ausrüstung investieren. Das werde ich dem Bundesfinanzminister wohlbegründet darlegen", betonte die Ministerin.
Da will die Göttin der Kanonenkugeln, die Heilsbringerin der deutschen Waffenindustrie oder auch schlicht Flintenuschi genannt, also deutsches Menschenmaterial im Ausland verbrennen. Sie soll doch endlich ihren eigenen Laden in Schuss halten. Da gibt es Schwimmpanzer, die nicht wasserdicht sind; Kampf-Helikopter, die nicht einsatzbereit sind; Flieger, die nachts nicht fliegen können oder schlicht wegen anderer Materialfehler auch nicht zur Verfügung stehen.
Wan kriegt sie ihren Laden endlich in Schwung? Vermutlich ist sie genau so eine Fehlbesetzung, wie alle ihre Vorgänger in der Union, bis hin zu F.-J. Strauß.