Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei einem Telefonat die Lage in der Ukraine und in Syrien erörtert. Das teilte die Pressestelle des Kremls am Donnerstag nach dem Gespräch der beiden Politiker mit.
Merkel Putin
© AFP 2016/ Kirill Kudryavtsev
Viel Raum nahm die Realisierung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 ein. Putin und Merkel schätzten das Abkommen über die Entflechtung der rivalisierenden Seiten an der Trennlinie im Donbass hoch ein und wiesen auf die große Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei der Erhaltung der Waffenruhe hin.

Der russische Präsident machte die Kanzlerin auf die einseitige Entscheidung der Führung in der selbsternannten Republik Donezk aufmerksam, ihre Truppen von der Trennlinie abzuziehen. Er äußerte die Hoffnung, dass die ukrainische Seite von bewaffneten Provokationen in der Konfliktzone absieht und endlich reale Schritte zur Erfüllung der von ihr übernommenen politischen Verpflichtungen unternehmen wird.


Kommentar: Die ukrainische Putschregierung, gesteuert aus den USA , hat es bisher geschafft so ziemlich jede Abmachung aus den Minsker Vereinbarungen bewusst zu brechen und dafür zu Unrecht Russland zu beschuldigen.


Abgestimmt wurde ferner der Terminplan weiterer Kontakte im Normandie-Format auf verschiedenen Ebenen.

Bei der Diskussion über die Lage im kriegsgeplagten Syrien hob Merkel die Notwendigkeit hervor, die Anstrengungen zur Erhaltung der Waffenruhe in dem arabischen Land gemäß den zwischen den USA und Russland erzielten Vereinbarungen zu konsolidieren.


Kommentar: Sie fordert hier wohl die selbe ominöse Waffenruhe die auch die USA ständig fordert um wieder gegen das Völkerrecht verstoßen zu können und ihre IS Truppen aufzurüsten und zu stärken.


Seinerseits wies Putin darauf hin, dass die USA die übernommene Verpflichtung erfüllen sollen, die sogenannte moderate Opposition in Syrien von den Terroristen abzugrenzen. „Russland wird seine Anstrengungen zur Erlangung eines Dauerfriedens und zur Verbesserung der humanitären Lage in Syrien fortsetzen“, betonte der russische Staatschef.


Kommentar: Putin Regierung versucht in der Tat zusammen mit der syrischen Regierung alles Menschenmögliche die Lage in Syrien zu stabilisieren und die Terroristen (gesponsert aus den USA) in die Knie zu zwingen. Die US Terror-Koalition auf der anderen Seite, versucht dies ständig um jeden Preis zu torpedieren und zu verhindern.


Das Gespräch fand auf Initiative der deutschen Seite statt.