Wladimir Putin hat die Kompetenz russischer Richter in Zweifel gezogen. Bei einem Treffen mit Menschenrechtlern im Kreml zitierte der Staatschef aus einem absurden Urteil, in dem ein Mensch des Erstattens einer Anzeige schuldig gesprochen wird.
Putin
Bei dem dreistündigen Treffen mit Bürgerrechtlern ging es am Donnerstag unter anderem um den Schutz der Menschenrechte in russischen Haftanstalten und um das Gerichtssystem. Putin räumte ein, dass es „da genug Unsinn“ gebe. Als Beispiel las er eine absurde Formulierung eines Gerichts in Lipezk vor:


„Im Gerichtsbeschluss steht: Herr so und so hat ein Verbrechen begangen, indem er bei der Lipezker Gebiets-Staatsanwaltschaft eine Anzeige erstattet hat.“ „Wenn ich mir solche Dinge ansehe, stehen mir die mir noch gebliebenen Haare zu Berge“, gestand der studierte Jurist Putin. „Was soll das bitte? Seid ihr da verrückt? Das ist einfach erstaunlich.“

Der Präsident beauftragte die Generalstaatsanwaltschaft und den Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs, den Fall zu überprüfen: „Was Befangenheit angeht: Dazu kann ich nichts sagen, aber was die Qualifikation angeht, da stellen sich mit Sicherheit Fragen.“