Xi Jinping hat Klartext mit seinen Genossen gesprochen. Die chinesischen Staatsdiener sollten "strikte Selbstdisziplin praktizieren und Sonderprivilegien beseitigen". Der Auftritt ist Teil einer Antikorruptionskampagne, die seit dem Jahr 2012 läuft.
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Der chinesische Präsident Xi Jinping leitete 2012 eine umfangreiche Antikorruptionskampagne ein.
Das Oberhaupt der Volksrepublik nahm diese Woche am Auftakt eines Workshops der Parteischule des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) teil, berichtete die englischsprachige Ausgabe der chinesischen Zeitung People's Daily. Themen des Treffens waren zwei Beschlüsse zu Fragen der Parteidisziplin, die das Zentralkomitee im Oktober letzten Jahres gefällt hatte. Eine der beiden Resolutionen befasst sich mit den Normen des politischen Lebens innerhalb der Partei, die andere mit Richtlinien zur innerparteilichen Aufsichtsführung.

Der Workshop sollte führenden Provinz- und Ministerialbeamten helfen, die beiden Beschlüsse besser zu verstehen. Auch der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang sowie weitere hohe Regierungsmitglieder nahmen an der Konferenz teil.

Xi, der auch Generalsekretär der KPCh sowie Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, rief die Parteikader dazu auf, einen "Schutzzaun" gegen Sonderprivilegien zu errichten. Auf diese Weise sollen sie sich selbst und ihr Umfeld davor bewahren, ihre Macht zu missbrauchen. Der chinesische Präsident ermahnte seine führenden Beamten dazu, ihre Macht unparteiisch, vorsichtig und gesetzeskonform ausüben.
Die führenden Beamten sollten ihre politischen Fähigkeiten verbessern, ihre politischen Ideale stärken, die politische Richtung aufrechterhalten, eine standfeste Haltung einnehmen und strikt die politischen Regeln befolgen", erklärte Xi.
Dem Präsidenten Chinas zufolge ist die Fähigkeit zur Selbstentwicklung die kennzeichnende Eigenschaft der KPCh und gleichzeitig deren größter Vorteil. Die Partei habe keine anderen Interessen als die des Landes, der Nation und des Volkes. Xi sagte, dass führende Beamte ihre Selbstdisziplin stärken und auch bei kleinen Angelegenheiten sowie im Privatleben zurückhaltend sein müssen. Sie sollten, so Xi, die Führung übernehmen, wenn es darum geht, den Verhaltenskodex der Partei einzuhalten.


Kommentar: Sozusagen mit gutem Beispiel voran gehen.


Die KPCh hatte unter der Führung Xi Jinpings nach ihrem 18. Parteitag im Jahr 2012 eine beispiellose Antikorruptionskampagne eingeleitet. Bisher konnten die Behörden der Volksrepublik China mehr als 120 mutmaßlich korrupte führende Parteimitglieder und Beamte enttarnen. Sogar zwei Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KPCh, des leitenden Gremiums der Partei, wurden von ihren Posten entfernt, aus der Partei geworfen und zu lebenslanger Haft verurteilt. Insgesamt klagten die Staatsanwälte seit dieser Zeit mehr als 100.000 Chinesen wegen Korruption an.