Das ukrainische Justizministerium hat die von dem Ex- Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebietes Odessa und Ex-Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili, gegründete politische Partei „Bewegung der neuen Kräfte“ registriert. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Facebook-Seite von Saakaschwili am Dienstag veröffentlicht wurde.

Michail Saakaschwili
© AFP 2016/ VASILY MAXIMOV
„Diese, man könnte glauben, Kleinigkeit bringt unsere Bewegung einen Schritt näher zur Bildung einer grundsätzlich neuen politischen Klasse des Landes", schrieb Saakaschwili. In vielen Städten gebe es Vertretungen seiner Partei und die Zahl der Anhänger der Bewegung wachse täglich.

Zuvor hatte der Bürgerrechtler Oleg Kurtschin Saakaschwili bei der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft wegen dessen Äußerungen angezeigt, die seiner Ansicht nach auf Volksverhetzung und gewalttätige Änderung der Verfassungsordnung abzielten.

„Sie alle störten mich, und ich hatte gewusst, dass sie mich stören sollten, denn es ist eine separatistische Region, dort sind alle Leute an der Macht Separatisten", soll Saakaschwili über das Gebiet Odessa gesagt haben.


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Im November 2016 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Saakaschwili aus dem Gouverneursamt im Gebiet Odessa und vom Posten seines Beraters entlassen.