Ursula Von der Leyen will selbstständige Europa-Armee ohne USA

Sputnik
Sa, 10 Jun 2017 12:03 UTC

Ursula Von der Leyen schließt die Bildung einer Europaarmee aus. Gleichzeitig hat die Bundesverteidigungsministerin (CDU) in einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe jedoch die Notwendigkeit unterstrichen, die europäische Sicherheit „selbst“ in die Hand zu nehmen und eine selbstständige Militärmacht zu entwickeln.

Von der Leyen verwies darauf, dass die Bundeswehr nach einem Vierteljahrhundert permanenter Schrumpfung wieder wachsen würde.

„Aber wenn wir wachsen, wollen wir europäisch wachsen. Das Brexit-Referendum und die amerikanische Wahl haben uns die Augen geöffnet. Wir Europäer müssen unsere Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen“, betonte sie.

Dabei sei die EU als „militärische Macht“, wie dies einst der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dargestellt habe, keine Konkurrenz zur Nato, sondern eine Art „Ergänzung“. Ein erster Meilenstein sei dabei die Gründung der europäischen Kommandozentrale (MPCC) in Brüssel.

„Das Bild, das Jean-Claude Juncker gezeichnet hat, zeigt große Schritte in die richtige Richtung hin zu einer europäischen Verteidigungsunion“, so die Politikerin.

Eine gemeinsame europäische Armee werde es aber nicht geben, da die Truppen auch weiter unter dem Befehl der jeweiligen europäischen Armeen verbleiben würden.

„Es werden Streitkräfte der Europäer bleiben. Die nationalen Parlamente müssen entscheiden, in welche Einsätze ihre Soldaten gehen.“

Zuvor hatte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mehrmals für eine Europa-Armee plädiert. Eine solche Armee würde Russland nämlich „den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“, betonte Juncker noch vor zwei Jahren.

Am Dienstag hatte die EU-Kommission in einem Weißbuch mehrere Optionen präsentiert, um den Staatenbund zur selbstständigen Militärmacht auszubauen.